Droht erneute Preissteigerung?
Zankapfel: Nächste Verhandlungsrunde zum Deutschlandticket
- Wer trägt die absehbaren Kostensteigerungen beim Deutschlandticket - Bund oder Länder? Bisher ist noch keine Lösung absehbar.
- Foto: Julian Stratenschulte/dpa
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
- Die Kosten des Deutschlandtickets sind schon lange ein Zankapfel zwischen Bund und Ländern.
- Nun soll die Suche nach einem Kompromiss weitergehen.
München (dpa) - Am 18. September gehen die seit Monaten stockenden Verhandlungen von Bund und Ländern zur Zukunft des Deutschlandtickets weiter. An der Sonderverkehrsministerkonferenz in München wird aber Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (SPD) nicht teilnehmen, da er wegen der Haushaltsabstimmung in Berlin gebunden ist. Dem Vernehmen nach werden die Länder bei der Konferenz einen neuen Vorschlag zur Finanzierung des Tickets vorlegen.
Milliardenschwere Finanzierungslücke
Knackpunkt bei Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ist die Frage, wie erwartete Mehrkosten für die Verkehrsunternehmen ausgeglichen werden sollen - über die 3 Milliarden Euro hinaus, die Bund und Länder bereitstellen. Branchenverbände wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sowie der Städtetag sprechen von einer absehbaren Finanzierungslücke.
Sowohl der Bund als auch viele Länder verweisen auf eine angespannte Haushaltslage. Viele Länder fordern, der Bund solle die Mehrkosten alleine übernehmen, das lehnt dieser ab. Verhandelt wird auch darüber, ob es ab 2026 zu einem dauerhaften Preismechanismus kommt - der nach bestimmten Kriterien jährliche, moderate Preissteigerungen des Tickets für Nutzer vorsieht. Sollten sich Bund und Länder nicht über eine auskömmliche Finanzierung einigen, droht eine erneute Preissteigerung. Aktuell kostet das Ticket 58 Euro - bei der Einführung waren es nur 49 Euro.
Anfang August hatte das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, nach der sich der Bund auch 2026 mit 1,5 Milliarden Euro an der Finanzierung des Tickets beteiligt. Unklar bleibt aber, wie erwartete Mehrkosten von Bund und Ländern ausgeglichen werden sollen.
Koalitionsvertrag sieht eigentlich stabilen Preis vor
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist eigentlich zugesagt, dass der Preis erst einmal stabil bleibt. Ab 2029 soll der Anteil der Nutzerfinanzierung «schrittweise und sozialverträglich» erhöht werden. Nach Branchenangaben setzt sich die Finanzierung des Tickets bisher aus den Fahrgeldeinnahmen und den Ausgleichsleistungen des Bundes und der Länder jeweils hälftig zusammen.
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