Abschaffung

Kaum ein anderes Gesetz der Ampel-Koalition war so umstritten wie das Heizungsgesetz. Nun positioniert sich eine Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Berlin (dpa) - In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD schlagen Unterhändler eine Abschaffung des Heizungsgesetzes vor. Wie das Portal «Table Media» berichtete, einigte sich darauf die Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen. Der Bericht wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Kreisen der...

BERLIN (dpa) - Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben - vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle. Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der Bundesrat ließ am Freitag unter offenem Protest ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, das deutlich weniger...