Aktionismus

Beiträge zum Thema Aktionismus

Panorama
Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Hindernisse für Abschiebungen abbauen. So soll beispielsweise Ausreisepflichtigen in Haft ihre Abschiebung nicht mehr angekündigt werden. | Foto: Christoph Soeder/dpa

Ampel-Regierung: Beteuerungen nach Wahl-Debakel
Fast 280.000 Menschen ausreisepflichtig - nur ein Bruchteil muss wirklich gehen

BERLIN (dpa) - Mit längerem Ausreisegewahrsam, mehr Befugnissen für Behörden und einem härteren Vorgehen gegen Schleuser will die Ampel-Regierung nun doch mehr Abschiebungen ermöglichen. «Nur wenn sichergestellt werden kann, dass vollziehbar Ausreisepflichtige unser Land tatsächlich verlassen, hat Deutschland die Möglichkeit, diejenigen Menschen, die unseren Schutz benötigen, auch weiterhin aufzunehmen», heißt es in dem Gesetzentwurf, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Weiter verändern...

  • Nürnberg
  • 25.10.23
Panorama
Als Pinguine verkleidete Aktivistin versuchen den Flughafen auf Sylt zu blockieren. | Foto: Axel Heimken/dpa
3 Bilder

Sylter Flughafen blockiert
Im Pinguin-Kostüm und mit Fahrrad übers Flugfeld

SYLT (dpa) - Mehrere Klimaaktivisten in Pinguinkostümen und mit Fahrrädern haben vorübergehend den Flughafen auf Sylt blockiert. Beim ersten Versuch am Morgen waren nur einige von ihnen auf das Gelände des Flughafens gelangt, sagte eine Polizeisprecherin in Flensburg. Insgesamt handele es sich um 15 Menschen, wie viele von ihnen auf dem Gelände waren, konnte die Sprecherin nicht sagen. Flughafenmitarbeiter waren aber schnell an Ort und Stelle und hatten mehrere Aktivisten daran gehindert, über...

  • Nürnberg
  • 25.08.23
Lokales
Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) kritisiert den "Pop-up-Radwege" Aktionismus. | Foto: Sven Hoppe / dpa

Verkehrsministerin Schreyer gegen kurzfristige Maßnahmen
"Pop-up-Aktionismus" im Radverkehr in der Kritik

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) kritisiert in der Debatte um temporäre Radwege Kurzsichtigkeit. "Die Förderung des Radverkehrs braucht dauerhafte Lösungen und nicht nur Pop-up-Aktionismus", sagte sie dem "Münchner Merkur" (Mittwochsausgabe). "Ich kann den Städten und Gemeinden in Bayern nur raten, sich immer an die geltende Rechtslage zu halten und stadtplanerisch wie verkehrstechnisch wirklich sinnvolle Lösungen für den Radverkehr zu planen und...

  • Nürnberg
  • 09.09.20
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