Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber.

Koaltionen ++ Bundestagswahl
Edmund Stoiber: Keine Koalitionsbeteiligung der Union ohne Wahlsieg!

WOLFRATSHAUSEN/MÜNCHEN (dpa) - Ex-Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber sieht die Union nach der Bundestagswahl nur als Wahlsieger in einer Regierungskoalition. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine traditionelle Regierungspartei wie die Union, die Deutschland weit über 50 Jahre regiert und das Land entscheidend geprägt hat, als Juniorpartner in eine Koalition gehen wird», sagte der ehemalige CSU-Chef der Deutschen Presse-Agentur in München. Auch wenn der Wahlkampf derzeit für die Union...

  • Nürnberg
  • 22.09.21
Panorama
Ergebnis der U18-Wahlen im Landkreis Bamberg.

Landkreis Bamberg
So stimmten 1.020 Jugendliche bei den U 18-Wahlen ab!

BAMBERG - 1.020 Jugendliche aus dem Landkreis Bamberg haben ihre Stimme bei der U18-Wahl im Vorfeld der Wahlen zum Deutschen Bundestag abgegeben. „Ich freue mich sehr, dass sich so viele jungen Menschen beteiligt und damit Interesse an politischen Weichenstellungen gezeigt haben“, so Landrat Johann Kalb. Kreisjugendring und die kommunale Jugendpflege hatten die Wahllokale betreut. Auf der Grafik ist das Ergebnis der Abstimmung der Jugendlichen zu sehen - Kleinstparteien haben bei den...

  • Nürnberg
  • 21.09.21
Panorama
Mehr als die Hälfte der Deutschen hat Angst vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona.

Studie ++ German Angst
Das fürchten Deutsche am allermeisten!

BERLIN (dpa) - Die hohen Staatsschulden in der Corona-Pandemie und die Folgen für den eigenen Geldbeutel haben sich zur Sorge Nummer eins der Deutschen entwickelt. So weist es die am Donnerstag veröffentlichte Studie «Ängste der Deutschen» aus. Darin nannten 53 Prozent von 2.400 Befragten große Furcht vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona. Auf Platz zwei folgen Inflationsängste: 50 Prozent sehen steigende Lebenshaltungskosten. Ebenso viele nennen die Kosten für EU-Schulden -...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Panorama
Lisa Fitz kritisiert Politiker, egal ob von links oder rechts.

Kabarettistin Lisa Fitz wird 70
Lisa Fitz: Bin weder links noch rechts, sondern sauer!

HERBERTSFELDEN (dpa) – Lisa Fitz hat von Politikern die Nase voll. Der Deutschen Presse-Agentur sagte die Kabarettistin, die am 15. September ihren 70. Geburtstag feiert: «Oft werde ich gefragt, ob ich politisch links oder rechts sei. Meine Antwort darauf lautet: Ich bin weder links noch rechts – ich bin sauer!» Als Gründe, warum sie unsere Politiker so verdrossen machen, zählt sie auf: konzeptlose Corona-Politik, Regierungsdevotheit, der Korruptionsskandal bei den Masken-Deals sowie der...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Panorama
Angela Merkel bei einem Podiumsgespräch im Schauspielhaus Düsseldorf.

16 Jahre Bundeskanzlerin - ihre Pläne für die Zukunft
Angela Merkel zieht Bilanz: ,,Dann ist man glücklich"

DÜSSELDORF (dpa) - So hat man Angela Merkel (67) selten erlebt: Die scheidende Kanzlerin sitzt auf einer Theaterbühne in Düsseldorf, eingerahmt von der nigerianischen Schriftstellerin Chimamanda Ngozi Adichie, der Publizistin Miriam Meckel und der Journalistin Léa Steinacker. Und spricht nicht über Tagespolitik, sondern über Grundsätzliches, Gesellschaftliches, Philosophisches. Und sogar Persönliches. Was hat sie geprägt? «Dass ich als Kind mit geistig Behinderten zusammen aufgewachsen bin und...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Panorama
Der Union läuft nach Ansicht von Markus Söder die Zeit für eine Trendwende vor der Wahl davon.

CSU-Parteitag in Nürnberg
Söder: Wochenende ist letzte Chance für Stimmungsumschwung

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa) - Der im historischen Umfragetief steckenden Union läuft nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder die Zeit für einen Stimmungsumschwung vor der Bundestagswahl davon. «Wenn es noch eine Chance gibt, den Trend zu brechen, dann an diesem Wochenende», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Die CSU wolle mit ihrem Parteitag am Freitag und Samstag in Nürnberg «ein Stück» die Trendwende einleiten. Ohne es direkt anzusprechen, dürfte Söder auch das am Sonntag bei ARD...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Panorama

RKI: Corona-Inzidenzwerte fallen
Hoffnungsvolle Corona-Zahlen - Ansteckungstrend gestoppt?

BERLIN (dpa) - Erstmals seit zwei Monaten ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Ansteckungen an zwei Tagen hintereinander gefallen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert mit 82,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an (Dienstag 83,8; Montag 84,3; Mittwoch der Vorwoche: 75,7). Zuletzt war die Inzidenz Anfang Juli zwei Mal hintereinander gefallen. Auch die für die   des Virus entscheidende Reproduktionszahl lässt hoffen. Der Sieben-Tage-R-Wert liegt seit kurzem...

  • Nürnberg
  • 08.09.21
Panorama
Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann spricht im bayerischen Landtag.

Negative Testergebnisse vor Schulbeginn
Grüne fordern PCR-Tests für Lehrer und Schüler

MÜNCHEN (dpa/lby) - Den Grünen geht das Corona-Testkonzept an den bayerischen Schulen zum Schuljahresstart nicht weit genug – sie fordern zu Beginn flächendeckend PCR-Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, die nicht geimpft und genesen sind. Er frage sich, warum das Schuljahr nicht gut vorbereitet werde, mit einem «richtig guten Testkonzept», sagte Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann am Mittwoch im Landtag in München. PCR-Tests können Corona-Infektionen zuverlässiger nachweisen...

  • Nürnberg
  • 01.09.21
Panorama
Bundeskanzlerin Merkel mit ihrem Ehemann Joachim Sauer bei der Eröffnung der Richard-Wagner-Festspiele 2021.

Bundestagswahl: First Lady oder First Husband?
Privates: Das sind die Partner der drei Kanzlerkandidaten

BERLIN (dpa) - Die Ehefrauen der Kanzler hießen früher mal Loki Schmidt, Hannelore Kohl oder Doris Schröder-Köpf. Diese Namen kennen viele. Bei Joachim Sauer, dem Ehemann von Angela Merkel, ist das etwas anders. Der Chemieprofessor aus Berlin trat nur selten mit der Kanzlerin öffentlich auf. Homestorys? Undenkbar. Nach 16 Jahren folgt auf Merkel/Sauer ein neues Gespann, je nachdem, wie die Bundestagswahl am 26. September ausgeht. Ob Armin Laschet, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock: Alle drei...

  • Nürnberg
  • 31.08.21
Panorama

Wie wichtig werden Klinikdaten in der Pandemie?
Welche Corona-Werte gelten für uns im Herbst?

BERLIN (dpa) - Den einen perfekten Wert, von dem sich nötige Corona-Maßnahmen ableiten lassen, hat es in der Pandemie noch nie gegeben. Es wird weiter erforderlich sein, mehrere Faktoren im Blick zu haben. Verschiebungen bei der Gewichtung der Daten sind mit Fortschritten bei den Impfungen aber durchaus möglich. So wird wohl die Situation in den Krankenhäusern bald eine größere Rolle spielen als die reinen Infektionszahlen. Welche Klinik-Kennzahlen gibt es und was sagen sie aus? Was bedeutet...

  • Nürnberg
  • 27.08.21
Panorama

Geimpfte Schüler von Testpflicht befreit
Ministerium: Keine Impfaktionen an Bayerns Schulen geplant

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern plant derzeit keine großangelegten Impfaktionen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen. «Impfen ist eine individuelle Entscheidung und keine Voraussetzung für den Schulbesuch», sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag auf dpa-Anfrage. «Impfungen finden grundsätzlich in den Impfzentren und in Hausarztpraxen statt», betonte er. Unter anderem die SPD und die Grünen hatten schnelle und niedrigschwellige Impfaktionen gefordert, die möglichst noch während...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat geheiratet.

Verkehrsminister feiert Hochzeit in den Berchtesgadener Alpen
Andreas Scheuer: ,,Ja, wir haben geheiratet"

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat seine Lebensgefährtin Julia Reuss geheiratet. Das sagte der 46-Jährige im Gespräch mit dem Magazin «Bunte». «Ja wir haben geheiratet», bestätigte der CSU-Politiker. «Wir sind sehr glücklich und freuen uns auf unsere gemeinsame Zukunft.» Dem Bericht zufolge fand die Hochzeitsfeier am vergangenen Samstag auf einer Hütte in den Berchtesgadener Alpen statt. Demnach hatte das Paar bereits 2020 heiraten wollen, die Feier wegen der...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (l), Bundeskanzlerin Angela Merkel und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder geben nach den Bund-Länder-Beratungen eine Pressekonferenz.

Kritik an der Corona-Strategie von Bund und Ländern
Perspektivlos: Corona-Politik in der Sackgasse?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern stoßen neben Zustimmung auch in Bayern auf viel Kritik aus unterschiedlicher Richtung. Die Grünen im Landtag beklagen besonders, dass eine Strategie für die Schulen fehle. «Die Ergebnisse sind wirklich enttäuschend», sagte Christina Haubrich, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, einer Mitteilung zufolge. Wie der angestrebte Präsenzunterricht umgesetzt werden könne, bleibe offen. «Dabei wären zum Beispiel...

  • Nürnberg
  • 11.08.21
Panorama
Hochwasserschäden in Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Bund-Länder-Treffen ++ Flutkatastrophe
Wiederaufbaufonds von 30 Milliarden Euro vereinbart

BERLIN/MAINZ (dpa) - Die Schäden der Flutkatastrophe sind verheerend, die Kosten immens - das Geld dafür soll aus einem Wiederaufbaufonds kommen. Bund und Länder beschlossen am Dienstag, diesen großen Topf mit 30 Milliarden Euro auszustatten. Der Fonds «Aufbauhilfe 2021» soll als Sondervermögen des Bundes eingerichtet werden. Für den Wiederaufbau in den betroffenen Ländern werden allein 28 Milliarden Euro veranschlagt. Sie sollen je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werden. «Das ist...

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  • 11.08.21
Panorama
Angela Merkel und Martin Schulz Ende 2018. Beide werden den neuen Bundestag nicht mehr angehören.

Übersicht der Bundestags-Ausscheider: von Merkel bis Schulz
Diese prominenten Namen werden im neuen Bundestag fehlen

BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der...

  • Nürnberg
  • 10.08.21
Panorama
Ein Kinder- und Jugendarzt impft eine junge Frau mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.

Corona-Impfung für Kinder stößt auf Kritik
Politik beschließt Impfangebot für 12- bis 17-Jährige und Risikogruppen!

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Mit einem breiteren Impfangebot für Kinder und Jugendliche wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern den Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus forcieren. Die Ressortchefs beschlossen am Montagabend einstimmig, in allen Ländern Impfungen für 12- bis 17-Jährige auch in regionalen Impfzentren anzubieten - so wie es in Arztpraxen bereits möglich ist. Ab September sollen Risikogruppen wie Alte und Pflegebedürftige zudem erste Auffrisch-Impfungen...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag, sprichtim Landtag von Bayern.

Jagd auf Ungeimpfte?
CSU-Politiker stellt Aiwanger in Frage

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
Der Bayerische Landtag.

Aufhebung der Maskenpflicht ++ Luftreiniger-Debatte ++ Würzburg-Attacken
Kabinett diskutiert über Corona-Lage an Bayerns Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

  • Nürnberg
  • 29.06.21
Panorama
Boris Pistorius, Horst Seehofer, Thomas Strobl und Joachim Herrmann bei der Innenministerkonferenz.

Innenministerkonferenz
Gewalt gegen Frauen soll verstärkt bekämpft werden!

RUST (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Gewalt gegen Frauen verstärkt bekämpfen. Diese Straftaten müssten «aus dem Dunkelfeld» herausgeholt werden, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), am Freitag im badischen Rust. «Scham ist keine Lösung. Sie hilft nur den Tätern, die dann ungeschoren davonkommen», erklärte der CDU-Politiker zum Abschluss des Treffens der Minister. Deswegen wolle man frauenfeindliche Straftaten in den Polizeistatistiken...

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  • 18.06.21
Panorama
US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet.

Treffen mit Merkel
US-Außenminister Blinken kommt nach Deutschland

BERLIN  (dpa) - US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Am Mittwoch werde Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn im Kanzleramt empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. «Er nimmt an der am selben Tag stattfindenden zweiten Libyen-Konferenz im Auswärtigen Amt teil - auf Einladung von Außenminister Heiko Maas», sagte Seibert. Maas werde Blinken auch zu einem bilateralen Gespräch über außenpolitische Themen treffen, sagte eine Sprecherin des...

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  • 18.06.21
Panorama
Die Impfzentren sollen über den Sommer hinaus in Bereitschaft gehalten werden.

Vollmundige Versprechen der Politik, doch der Impfstoff bleibt knapp
Corona-Pandemie: Impfzentren sollen in Bereitschaft bleiben

MÜNCHEN (dpa) - Städte und Gemeinden haben die Absicht der Gesundheitsminister der Länder begrüßt, die Impfzentren auch über September 2021 hinaus verfügbar zu halten. «Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post» (Donnerstag). «Wenn, wie zu erwarten ist, die Lieferung von Impfdosen weiterhin...

  • Nürnberg
  • 17.06.21
Panorama
Ein Festhalten an der Maskenpflicht im Freien wird auch von vielen Experten als unnötig angesehen. In Innenräumen sieht das anders aus.

26 Prozent der Deutschen vollständig geimpft
Experten warnen vor Verzicht auf Masken in Innenräumen

BERLIN (dpa) - In der Diskussion über die Maskenpflicht gibt es kaum Widerspruch gegen Lockerungen im Freien - aber viele Warnungen von Experten und Politikern vor zu früherem Verzicht in Innenräumen. «Wenn wir in puncto Impfquote bei 70 Prozent angelangt sind, und die Inzidenzen weiterhin auf niedrigem Niveau bleiben - dann ist der richtige Zeitpunkt für solche Diskussionen gekommen», sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi),...

  • Nürnberg
  • 15.06.21
Panorama
Horst Seehofer (CSU): Im September ist Schluss mit der aktiven Politik.

Sehnsucht nach Privatheit
Politik: Horst Seehofer hört im September auf - zeitgleich mit Angela Merkel

MÜNCHEN (dpa) - Nach vier Jahrzehnten in der Politik sehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (71/CSU) sich nach einem Privatleben. «Es überwiegt eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen», sagte er dem Magazin der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). Seehofer, der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef, beendet seine Karriere mit der Bundestagswahl im September - zeitgleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach mehr als 40 Jahren in der...

  • Nürnberg
  • 04.06.21
Panorama
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit.

Deutschland stehe vor politischen Umbrüchen
Steinmeier bereit für zweite Amtszeit

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

  • Nürnberg
  • 28.05.21
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