Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Aktion ,,Gedeckter Tisch" (v.l.): Robert Horka (Vorsitzender DEHOGA Kreisstelle Nürnberg), Christian Wagner (Vorstand DEHOGA Kreisstelle Nürnberg). Sitzend Dr. Michael Fraas (Wirtschafts Referent) und Kerstin Böhm (Stadträtin CSU).

Aktion ,,Gedeckter Tisch" vor der Lorenzkirche
Nürnbergs Gastwirte gehen auf die Straße!

NÜRNBERG (nf) - Stiller Protest. Mit der Aktion ,,Gedeckter Tisch" haben am 1. März von der Nordsee bis zur Zugspitze deutschlandweit Hoteliers  (,,Gemachtes Bett") und Gastronomen auf die verzweifelte Situation der Betriebe und die momentane Perspektivlosigkeit hingewiesen. Mittlerweile ist die Branche seit März 2020 insgesamt sechs Monate geschlossen. In Nürnberg machten sich Chris Wagner und Robert Horka (beide DEHOGA) sowie Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas und CSU-Stadträtin Kerstin...

  • Nürnberg
  • 04.03.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Bund-Länder-Runde zum Lockdown ++ Ausnahme für Friseure
Lockdown-Verlängerung bis Mitte März erwartet!

BERLIN (dpa) - Die Länder sollen freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland wird aber möglicherweise weitgehend bis Mitte März verlängert. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten, wie aus einer neuen Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwochnachmittag hervorgeht. Das Papier mit dem...

  • Nürnberg
  • 10.02.21
Panorama
Die Akzeptanz für den Lockdown schwindet in der Bevölkerung, in der Wirtschaft und den Verbänden.

Politik macht wenig Hoffnung auf Lockdown-Lockerungen
Müssen wir wirklich bis Ostern warten?

BERLIN (dpa) - Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie ist keine Lockerung der Einschnitte für Bürger, Wirtschaft und Kultur in Sicht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) deutete sogar die Möglichkeit eines Lockdowns bis Anfang April an. Auch andere Politiker mahnten nochmals zu größter Vorsicht - vor allem wegen der Ausbreitung der als stark ansteckend geltenden Virus-Mutationen. Nach einer Umfrage unterstützt noch die Hälfte der Deutschen den...

  • Nürnberg
  • 08.02.21
Panorama
Die Mehrheit der Deutschen zweifelt an Merkels Impfversprechen.

Versorgung mit Impfstoffen
Mehrheit vertraut nicht in Merkels Impfversprechen

BERLIN (dpa) - Eine große Mehrheit der Deutschen glaubt nicht daran, dass die Bundesregierung wie versprochen jedem Impfwilligen bis zum 21. September eine Corona-Impfung anbieten kann. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erwartet nur etwa jeder Vierte (26 Prozent), dass das Ziel eingehalten wird. 57 Prozent rechnen dagegen nicht damit. 17 Prozent machten keine Angaben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehrfach angekündigt,...

  • Nürnberg
  • 08.02.21
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Lokales
Die Handwerksbetriebe brauchen eine Perspektive in der Corona-Krise.
2 Bilder

Handwerkskammer für Mittelfranken fordert bayerische Regierung zum Handeln auf
Geschlossene Handwerksbetriebe brauchen jetzt eine Öffnungsperspektive!

NÜRNBERG/REGION - Die Pandemie im Allgemeinen und die erforderlichen Eindämmungsmaßnahmen, inklusive der Schließung der Betriebe, haben Gesellschaft und Wirtschaft bisher viel abverlangt. Allerdings führt die langanhaltende Betriebsschließung in zahlreichen der 22.000 mittelfränkischen Handwerksbetriebe mit ihren 125.000 Beschäftigten zu existenziellen Problemen. „Die langanhaltenden Betriebsschließungen können wir nicht unkommentiert lassen“, so Prof. Dr. Elmar Forster, Hauptgeschäftsführer...

  • Nürnberg
  • 06.02.21
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Panorama
Dauer-Lockdown ohne Perspektive: Die Stimmung der Deutschen droht zu kippen.

Die Ängste der Deutschen in der Pandemie
Langzeitumfrage: Es steht auf der Kippe!

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Freizeit & Sport
Auch 2021 wieder dabei: Bauchredner Sebastian Reich mit Nilpferddame Amanda - auf dem Bild bei der Fastnacht in Franken 2020 mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner.

Nicht nur Klamauk
,,Fastnacht in Franken": Gesunde Mischung zur Corona-Pandemie

VEITSHÖCHHEIM (dpa/lby) - Zuschauer der Kultsendung «Fastnacht in Franken» erwartet nach Angaben des Bayerischen Rundfunks (BR) am kommenden Freitag eine kreative Antwort auf die Corona-Pandemie. Es werde kein banaler Klamauk dargeboten, «sondern ein Stück Nachdenklichkeit mit durchaus kritischen Gedanken über das, was wir in diesen Monaten erleben», sagte Tassilo Forchheimer, Leiter des BR-Studios Franken, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Um die Corona-Regelungen einhalten zu können, ist...

  • Nürnberg
  • 02.02.21
Panorama
Die ehemalige Präsidentin des bayerischen Landtags, Barbara Stamm (CSU).

Sie spricht das erste Mal öffentlich über die Diagnose
Barbara Stamm lebt zum zweiten Mal mit dem Krebs

WÜRZBURG (dpa/lby) - Die frühere Landtagspräsidentin Barbara Stamm lebt zum zweiten Mal mit dem Krebs. «Ich tue was dagegen und habe gelernt, dass eine Krebsdiagnose kein Todesurteil ist», sagte die CSU-Politikerin der «Main-Post» (Dienstag). «Im Lauf der Jahre habe ich beobachtet, dass wir Älteren eher mit der Krankheit zurechtkommen als junge Patienten, die oft viel dramatischere Verläufe erleben.» Stamm war 2008 zum ersten Mal an Brustkrebs erkrankt. Wenn sie neben der medizinischen...

  • Nürnberg
  • 02.02.21
Freizeit & Sport
Mit diesem Erkennungsmotiv wird für die Veranstaltungsreihe geworben.

Live-Stream aus dem Schauspielhaus
Wer muss die Folgen des Shutdowns bezahlen?

NÜRNBERG (pm/vs) - Am Donnerstag, 21. Januar 2021, um 18.30 Uhr bietet das Staatstheater Nürnberg eine Premiere der besonderen Art: Die sechste Folge der Reihe „Open Shutdown: Was macht das mit uns?“ wird zum ersten Mal als Live-Stream via YouTube aus dem Schauspielhaus gesendet. Die Wirtschaftsweise und Ökonomin Veronika Grimm und die Nürnberger Sozialreferentin Elisabeth Ries diskutieren mit Moderator Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, über die Frage, wo all...

  • Nürnberg
  • 19.01.21
Panorama
Alexander Dobrindt.
Foto: Michael Kappeler / dpa-Pool / dpa / Archivbild

Parteien / CDU / CSU / Deutschland / Bayern
Dobrindt sieht Chancen für bürgerliches Bündnis nach der Wahl

BERLIN / MÜNCHEN (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für ein bürgerliches Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen. «Die Richtungsentscheidung für 2021 ist glasklar: Grün geführte Linkskoalition gegen die bürgerliche Mitte in Deutschland», sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. «Wir wollen jetzt zwischen CDU und CSU die Chancen bündeln, um diese Richtungswahl...

  • Nürnberg
  • 18.01.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer jährlichen Neujahrsansprache.

Neujahrsansprache
Merkel: ,,Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

  • Nürnberg
  • 31.12.20
Panorama
Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister von München.
Video

Absage für das Oktoberfest 2021?
Entscheidung kommt bis spätestens Juni

MÜNCHEN (dpa) - Die Entscheidung über das Oktoberfest 2021 soll bis spätestens Juni nächsten Jahres fallen. «Die Entscheidung, ob das Oktoberfest stattfinden kann, werden wir unter Berücksichtigung der notwendigen Planungsvorläufe dann im kommenden Jahr treffen, das kann im April sein, aber auch erst im Mai oder sogar Juni», sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich kann ich verstehen, dass viele schon jetzt gerne wissen würden, ob die Wiesn nächstes...

  • Nürnberg
  • 17.12.20
Panorama
Markus Söder (CSU, l) wird von Sebastian Kurz (ÖVP) in einen Saal im Bundeskanzleramt geführt.

Immer mehr Risikogebiete
Söder berät mit Österreichs Kanzler Kurz über Corona-Krise

MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

  • Nürnberg
  • 08.10.20
Panorama
Christian Rechholz, ÖDP Bundesvorsitzender

Wechsel an der Parteispitze
Nürnberger Christian Rechholz ist neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

NÜRNBERG/SUHL (ck) - Von Suhl soll ein Aufbruchssignal ausgehen. Fast 40 Jahre nach unserer Gründung sind unsere Themen endlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Zeit ist reif für die ÖDP!“ Mit diesen Worten dankte Christian Rechholz der Mehrheit der Delegierten, die ihn in Suhl zum neuen Bundesvorsitzenden der ÖDP gewählt haben. Rechholz folgt auf Christoph Raabs, der das Amt des Vorsitzenden seit 2018 innehatte. Der 48-jährige Lehrer konnte sich an seinem Geburtstag in einer...

  • Nürnberg
  • 28.09.20
Lokales
Beliebt während des Nürnberger Christkindlesmarktes die ,,Feuerzangenbowle" unterhalb der Fleischbrücke, in unmittelbarer Nähe zum Hauptmarkt.
2 Bilder

,,Feuerzangenbowlestände erinnern zu sehr an Ischgl"
Söder: Bei Weihnachtsmärkten noch Zeit für gute Planung

REGION (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schürt Hoffnungen, dass Weihnachtsmärkte in diesem Jahr bei entsprechenden Vorkehrungen trotz Corona-Pandemie möglich sind. «Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können», sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). «Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren.» Er schränkte aber ein, auf «manchen Feuerzangenbowlestand, der eher an...

  • Nürnberg
  • 04.09.20
Lokales
Eine Absperrung steht an der Konzernzentrale von Continental.

Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas: ,,Schwerer Fehler!"
Mehr als 200 Stellen weg: Continental schließt Nürnberger Standort Conti Temic

NÜRNBERG (nf/dpa/lby) - Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas sieht die von Continental angekündigte Schließung des Nürnberger Standortes der Conti Temic GmbH als schwerwiegenden Fehler an: „Auch wenn Continental vom Transformationsprozess in der Automobilindustrie und von der Corona- Krise betroffen ist, so ist nicht zielführend, jetzt Beschäftigte und damit wertvolles Know-how abzubauen, das bei einer Besserung der wirtschaftlichen Lage nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.“ Der...

  • Nürnberg
  • 02.09.20
Panorama
Als Angela Merkel am 31. August 2015 ,,Wir schaffen das" sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird.
Aktion

MarktSpiegel Umfrage: Mutmacher oder Provokation?
,,Wir schaffen das": Drei Worte schreiben Geschichte

Von Christoph Driessen, dpa BERLIN (dpa) - Sie ahnt nichts. Wenn man sich den Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz heute noch einmal ansieht, wird das ganz deutlich. Als Angela Merkel am 31. August 2015 «Wir schaffen das» sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird. Ein Satz, für den sie bis heute von den einen bewundert und von den anderen verteufelt wird. Der Soziologe Armin Nassehi von der Universität München hält «Wir schaffen das» für eine...

  • Nürnberg
  • 02.09.20
Panorama
Am 31. August 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, zum Gespräch über den Unterrichtsbetrieb unter Pandemiebedingungen in den Kuppelsaal der Staatskanzlei einladen. An dem Gespräch nahmen unter anderem Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, sowie für die Schulfamilie Vertreter der Lehrerverbände, der Direktorenvereinigungen, der Elternverbände und des Landesschülerrats teil. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Rahmenbedingungen, die bei entsprechender Entwicklung des Corona-Pandemie-Geschehens, einen Regelbetrieb an Schulen unter besonderen Hygieneauflagen im kommenden Schuljahr ermöglichen können.

Stufenplan je nach Infektionsgeschehen ++ Testung des Schulpersonals
Corona-Update: Maskenpflicht für die ersten Schultage!

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsministerin Melanie Huml informierten am Dienstag (1. September) über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Hauptthema: Schulbetrieb und der Gesundheitsschutz der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte. Wie immer der Überblick über die Ergebnisse. Ziel ist es, im Schuljahr 2020/2021 so viel Präsenzunterricht wie möglich bei bestmöglichem Infektionsschutz für alle...

  • Nürnberg
  • 01.09.20
Panorama
Die Polizei nimmt Vegan-Koch Attila Hildmann bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Gewahrsam.
13 Bilder

Bildergalerie ++ Nicht angemeldete Versammlung am Sonntag
UPDATE 4: Rund 38.000 bei Corona-Protesten - Hildmann festgenommen

UPDATE: 30. August 2020, 15 Uhr Unerlaubte Ansammlung an Berliner Siegessäule wird aufgelöst BERLIN (dpa) - Die Polizei löst nach eigenen Angaben eine Ansammlung von rund 2.000 Menschen an der Siegessäule am Sonntagnachmittag in Berlin auf. Ein Sprecher der Polizei sagte, die Menschen stünden zu eng beieinander. Dies sei nach der Infektionsschutzverordnung nicht erlaubt. Die Polizei schrieb zudem bei Twitter: «Dort hat sich eine unerlaubte Ansammlung von Personen gebildet, die ganz überwiegend...

  • Nürnberg
  • 29.08.20
Panorama

Populäre Video-App unter Druck
Tiktok-Chef tritt nach wenigen Monaten zurück

WASHINGTON (dpa/nf)) - Tiktok-Chef Kevin Mayer wirft nach nur wenigen Monaten das Handtuch bei der populären Video-App, die unter politischen Druck aus dem Weißen Haus geraten ist. Tiktok ist die erste global erfolgreiche Online-Plattform eines chinesischen Konzerns, die in der Liga von Facebook und Co spielt. Nach jüngsten Angaben hat Tiktok weltweit knapp 690 Millionen mindestens einmal im Monat aktive Nutzer. In den USA seien es rund 100 Millionen - von denen rund 50 Millionen täglich auf...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
Panorama
Ausfüllen: ein Antrag für Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit.

Hartes Ringen der Koalition
Corona-Kurzarbeit soll bis März 2022 verlängert werden

BERLIN (dpa) - Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Heils Vorschlag sieht die Auszahlung...

  • Nürnberg
  • 26.08.20
Panorama
Melanie Huml (CSU) und Andreas Zapf.

Erst am Freitag wieder erreichbar?
Nach Test-Panne: Corona-Hotline beim Landesamt unbesetzt!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden Fragen. LGL-Präsident...

  • Nürnberg
  • 13.08.20
Panorama
Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle.

2021/2022 soll es soweit sein
Spaenle begrüßt ,,Islamischen Unterricht" als Wahlpflichtfach

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) hat den Ausbau des Modellversuchs «Islamischer Unterricht» zum Wahlpflichtfach an den Schulen des Freistaats begrüßt. «Bayerns Pläne zum Islamischen Unterricht können zu einem Meilenstein der Integration muslimischer Kinder werden», sagte Spaenle am Mittwoch. «Wer die Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland mit Toleranz, Wertschätzung gegenüber Angehörigen anderer Religionen sowie Gleichheit hier kennenlernt und...

  • Nürnberg
  • 23.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht vor einer deutschen Flagge.

BR-Fernsehen-Umfrage: Kanzler, Schulen, Krisenmanagement
Bayern sehen Söder als Top-Kanzlerkandidaten - wollen ihn aber nicht an den Bund verlieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
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