Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Melanie Huml (CSU) und Andreas Zapf.

Erst am Freitag wieder erreichbar?
Nach Test-Panne: Corona-Hotline beim Landesamt unbesetzt!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden...

  • Nürnberg
  • 13.08.20
Panorama
Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle.

2021/2022 soll es soweit sein
Spaenle begrüßt ,,Islamischen Unterricht" als Wahlpflichtfach

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) hat den Ausbau des Modellversuchs «Islamischer Unterricht» zum Wahlpflichtfach an den Schulen des Freistaats begrüßt. «Bayerns Pläne zum Islamischen Unterricht können zu einem Meilenstein der Integration muslimischer Kinder werden», sagte Spaenle am Mittwoch. «Wer die Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland mit Toleranz, Wertschätzung gegenüber Angehörigen anderer Religionen sowie Gleichheit hier kennenlernt und...

  • Nürnberg
  • 23.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht vor einer deutschen Flagge.

BR-Fernsehen-Umfrage: Kanzler, Schulen, Krisenmanagement
Bayern sehen Söder als Top-Kanzlerkandidaten - wollen ihn aber nicht an den Bund verlieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
Panorama
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) steht neben einem der neuen Hubschrauber.

Einsatz bei Waldbränden
Neue Hubschrauber für 100 Millionen für bayerische Polizei

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Polizei bekommt für 100 Millionen Euro acht neue Hubschrauber. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begründete dies am Mittwoch damit, dass die bisherigen Helikopter seit mehr als zehn Jahren im Einsatz seien und an der Leistungsgrenze arbeiteten. Das Ministerium will noch in diesem Jahr eine Ausschreibung starten, Mitte 2021 soll ein Hersteller den Zuschlag erhalten. In zwei Jahren sollen dann die ersten beiden Maschinen ausgeliefert werden. Die neuen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
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Lokales
 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich über die Rettung.
  3 Bilder

Zweite Filiale darf weiterbestehen
Auch Karstadt in Langwasser ist gerettet!

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach der erfolgreichen Rettung der Innenstadtfiliale wurde nun auch der Erhalt von Karstadt im Frankencenter bekanntgegeben. Das teilten Oberbürgermeister Marcus König und Reinhard Haas, Leiter Immobilien und Logistik der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH i.I., den 78 Mitarbeitern  in einer Betriebsversammlung mit. Damit bleiben nun beide Filialen in Nürnberg erhalten. „Es hat sich wieder gezeigt, dass es sich lohnt, gemeinsam für den Erhalt von Arbeitsplätzen zu...

  • Nürnberg
  • 17.07.20
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Panorama
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Jahrelang andauernde Krise
Aiwanger will der Luftfahrt helfen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama

Jetzt ist es raus:
Rund 1.000 Fahrer bekommen Führerscheine zurück!

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Lokales
Fahrraddemo des Radentscheides im Mai 2020.

Start ist ist am Jakobsplatz
Radler-Demo am kommenden Freitag

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Freitag, 17. Juli 2020, veranstaltet das Bündnis Nürnberg for Future (NFF) den Aktionstag Verkehrswende. Mit dabei ist der Radentscheid Nürnberg 2020 als einer von 14 Bündnispartnern. Die angemeldete und genehmigte Demo beginnt um 15.30 Uhr am Jakobsplatz. Bereits um 15.15 Uhr stellt Radlbotschafterin Klementyna Stipp dort die Ziele des Radentscheids vor.Der Radentscheid ist ein Bündnis aus gut 30 gesellschaftlichen Gruppen und Vereinen und setzt sich für ein...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Söder bekräftigt Zeitplan
Erst CDU-Vorsitz, dann K-Frage

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Kein Kommentar
Merkel äußert sich nicht zur Kanzlerkandidatendebatte

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert. Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee. «Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama
Holzkreuze und Traktoren von demonstrierenden Landwirten stehen von der Autobahnabfahrt bis zur Ortschaft Prien.

Mit 300 Traktoren gegen die Agrarpolitik
Landwirte demonstrierten vor dem Besuch der Kanzlerin

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama

Überarbeitete Fassung in Kürze
Chaos um Bußgeldkatalog: Raser kriegen Führerscheine zurück

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Gute Nachricht für so manchen Raser: Wer im Freistaat nach dem neuen Bußgeldkatalog seinen Führerschein verloren hat, bekommt ihn nun zurück. «Sofern das Fahrverbot schon angetreten wurde, werden das Polizeiverwaltungsamt, das Polizeipräsidium Mittelfranken und das Polizeipräsidium München die dort verwahrten Führerscheine umgehend zurückschicken», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag in München. Ende vergangener Woche hatte Bayern den...

  • Nürnberg
  • 11.07.20
Panorama
BR-Intendant Ulrich Wilhelm.

Nach zehn Jahren ist Schluss
BR-Rundfunkrat bedauert Abschied von Intendant Wilhelm

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der BR-Rundfunksratsvorsitzende Lorenz Wolf hat die Entscheidung von Intendant Ulrich Wilhelm gegen eine dritte Amtszeit bedauert. «Ich persönlich finde es sehr schade, dass Herr Wilhelm sich nicht anders entschieden hat», ließ Wolf am Freitagabend in München auf Anfrage mitteilen. Der 59-jährige Wilhelm hatte zuvor bekanntgegeben, nach zehn Jahren nicht für eine weitere Amtsperiode zu kandidieren. Sein Vertrag als Chef des Bayerischen Rundfunks (BR) läuft bis Ende Januar...

  • Nürnberg
  • 11.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Kabinettssitzung mit Kanzlerin Merkel
Söder will Besucherzahlen für Kunst und Kultur verdoppeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.

Hubert Aiwanger über Fleischkonsum
Spruch des Tages: Büromenschen auf Vegan-Trip

REGION (dpa) - Aiwanger-Zitat über Fleisch am Bau: ,,Die Debatte darf sich nicht zuspitzen auf die Bevormundung, dass Fleisch einmal die Woche reicht. Für einen Büromenschen auf dem Vegan-Trip vielleicht - für den Bauarbeiter nicht. Wenn der nur einmal die Woche Fleisch kriegt und nur Salat, fällt er am dritten Tag vom Gerüst runter."  (Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Freie Wähler, in einem Interview der ,,Bild"-Zeitung vom Donnerstag)

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Ralph Brinkhaus spricht im März bei der 154. Sitzung des Bundestages. Er und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt haben ein Mandat erhalten, mit der SPD zu verhandeln.

SPD-Reaktion erwartet
Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

BERLIN (dpa) - Nach der Einigung der Union auf ein Modell für eine Wahlrechtsreform wird mit Spannung die Reaktion der SPD erwartet. Das Modell der CDU/CSU sieht für die Bundestagswahl 2025 eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 und das Nicht-Ausgleichen von sieben Überhangmandaten vor. In der mehr als dreistündigen Diskussion der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte sich am Dienstagabend nach Angaben von Teilnehmern zudem eine Mehrheit dafür abgezeichnet, dem...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Der Abzug von rund 9.500 US-Soldaten aus Deutschland ist beschlossene Sache. Präsident Donald Trump habe einem entsprechenden Vorschlag von Verteidigungsminister Mark Esper zugestimmt, erklärt ein Sprecher des Pentagons. Mit dem Abzug von 9500 der gegenwärtig rund 34.500 Soldaten in Deutschland würden auch die Nato und die Abschreckung Russlands gestärkt, hieß es. Esper und Generalstabschef Mark Milley hatten die Pläne demnach am Montag mit Trump besprochen.
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Trump stimmt Vorschlag zu ++ Auswirkungen auf Bayern
US-Truppenabzug aus Deutschland beschlossen

WASHINGTON (dpa) - Der von US-Präsident Donald Trump gewünschte Teilabzug der US-Streitkräfte aus Deutschland ist nun beschlossene Sache. Trump habe einem Vorschlag zum Abzug von 9.500 der gegenwärtig rund 34.500 Soldaten in Deutschland zugestimmt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärt. Minister Mark Esper und Generalstabschef Mark Milley hatten die Pläne demnach am Montag mit Trump im Weißen Haus besprochen. Ein Zeitplan für den wahrscheinlich langwierigen Abzug wurde zunächst...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern.

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Lokales
Ministerin Melanie Huml, Bürgermeister Thomas Lang, MdL Norbert Dünkel und Kerstin Lüdke (Einrichtungsleiterin ,,Bei St. Otto", v.l.)

Melanie Huml besuchte Pflegeheim in Lauf an der Pegnitz
Neue Besuchsregeln in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen

LAUF (pm/nf) - Ab sofort gelten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie neue Besuchsregeln in den bayerischen Pflege- und Altenheimen, in den Krankenhäusern, in den Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation sowie den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am Montag bei einem Besuch des Pflegeheims ,,Bei St. Otto" Lauf an der Pegnitz hingewiesen. Die Ministerin informierte sich dabei über die Umsetzung der neuen...

  • Nürnberg
  • 30.06.20
Panorama
Karin Maag.

CDU-Gesundheitsexpertin gegen Corona-Massentests

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag begegnet den in Bayern geplanten Corona-Tests für jeden mit Skepsis. Sie sieht darin Massentests quer durch die Bevölkerung und bezweifelt die Sinnhaftigkeit. «Wenn ich ganz frisch infiziert bin, schlägt der Test noch nicht an. Unmittelbar nach dem Test weiß ich, ob ich positiv beziehungsweise negativ getestet wurde, ich kann mich aber in den nächsten Tagen neu anstecken», sagte Maag der «Augsburger Allgemeinen» (Montagsausgabe). Aus...

  • Nürnberg
  • 28.06.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Opposition fordert Corona-Kommission
Söder: In Notzeiten muss die Exekutive handeln

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

  • Nürnberg
  • 27.06.20
Lokales
Michael Arnold, SPD.

Wechsel der Geschäftsführung
Michael Arnold wird neuer Geschäftsführer der SPD-Rathausfraktion

NÜRNBERG (pm/nf) - Bei der SPD-Fraktion im Nürnberger Rathaus gibt es einen Wechsel in der Geschäftsführung. Zum 13. Juli 2020 wird Michael Arnold der neue Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion. Arnold war vorher vier Jahre als SPD-Parteigeschäftsführer im Nürnberger Karl-Bröger-Haus tätig.Der 34-Jährige, der seit 2010 Mitglied der SPD ist, freut sich auf seine neue Aufgabe: „Die SPD ist die traditionsreichste politische Kraft in Nürnberg und nimmt entscheidenden Einfluss...

  • Nürnberg
  • 25.06.20
Lokales
Die CSU-Stadtratsfraktion möchte die künftigen Regelungen des Parkraummanagements für die Altstadt in einer kundenfreundlichen und serviceorientierten Informationskampagne darstellen. Daneben soll die bereits durch die CSU angeregte Nutzung von Parkhäusern durch die Anwohner nun realisiert werden.

Informationskampagne gefordert
Neues Parkraumkonzept für die Nürnberger Altstadt

NÜRNBERG (nf) - Bereits im Jahr 2018 hat die CSU-Stadtratsfraktion die Verwaltung beauftragt, ein integriertes Konzept für das Bewohnerparken und das Parkraummanagement in der Nürnberger Altstadt zu entwickeln. Eine Informationskampagne für alle Beteiligten soll jetzt für Transparenz sorgen.  Die Anforderungen der Bewohner sollen dabei genauso berücksichtigt werden, wie die der Wirtschaft, des Handels, Handwerks und Tourismus. Für eine hohe Akzeptanz müssten die Regeln einfach,...

  • Nürnberg
  • 23.06.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Bayerns Ministerpräsident.

Kein Impfstoff, keine Medikamente
Söder sagt zweite Corona-Welle voraus

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus leichtfertig zu verspielen. ,,Dass es eine zweite Welle gibt, da bin ich ganz sicher", sagte der CSU-Chef auf einem Online-Podium der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) in München. Die Ausbrüche in Nordrhein-Westfalen, Peking und anderswo zeigten, dass schon ein Funke genüge. Solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe, sei die Sache noch nicht...

  • Nürnberg
  • 23.06.20
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