Verkehrsministerin Schreyer gegen kurzfristige Maßnahmen

"Pop-up-Aktionismus" im Radverkehr in der Kritik

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) kritisiert in der Debatte um temporäre Radwege Kurzsichtigkeit. "Die Förderung des Radverkehrs braucht dauerhafte Lösungen und nicht nur Pop-up-Aktionismus", sagte sie dem "Münchner Merkur" (Mittwochsausgabe). "Ich kann den Städten und Gemeinden in Bayern nur raten, sich immer an die geltende Rechtslage zu halten und stadtplanerisch wie verkehrstechnisch wirklich sinnvolle Lösungen für den Radverkehr zu planen und umzusetzen."

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte die sogenannten Pop-up-Radwege in der Bundeshauptstadt am Montag für rechtswidrig erklärt. Die notwendige Begründung von konkreten Gefahren an bestimmten Stellen fehle. Die Einführung der Radwege in Berlin nannte Schreyer in der Zeitung eine "Hauruck-Aktion".

Auch in München gibt es seit Juni solche Radwege. Schon zu ihrer Einrichtung hatte Schreyer sich skeptisch geäußert. "Wir haben seit dem Corona-Lockdown schon wieder eine beträchtliche Zunahme des Verkehrs", sagte sie nun dem "Merkur". "Die Corona-Pandemie darf kein vorgeschobener Grund dafür sein, ohne hinreichende Verkehrsplanung und Beteiligung der Öffentlichkeit eine dauerhafte Umverteilung des Verkehrsraumes durchzusetzen. Das ist keine zukunftsfähige und durchdachte Lösung."

Sie sehe beispielsweise die Gefahr, dass die Luftqualität durch die Einführung der Pop-up-Radwege schlechter werde, weil Autos auf bereits hoch belastete Strecken ausweichen könnten. "Ich bin mir nicht sicher, ob bei der Auswahl der Strecken für Pop-up-Radwege die Kriterien der Luftreinhaltung angemessen gewürdigt wurden."