Bestechung

BERLIN (dpa/mue) - Bundestagsabgeordnete liegen mit der sogenannten Abgeordnetenentschädigung - umgangssprachlich Diät - in der Einkommensskala weit oben. Beschlüsse zu Diätenerhöhungen kommen daher nicht gut an, sind aber trotzdem ein Thema. Und zwar regelmäßig. Vor einigen Jahren wurde sogar ein Automatismus eingeführt - eine jährliche Anpassung wie bei der Rente. Doch auch dieser Mechanismus, der nach jeder Bundestagswahl für die neue Legislaturperiode verlängert werden muss, steht in der...

KAISHEIM (dpa/lby/mue) - In Schwaben soll ein Justizmitarbeiter einen schwunghaften Handel mit Mobiltelefonen für Häftlinge betrieben haben. Wie die Augsburger Staatsanwaltschaft berichtet, wurde der 36 Jahre alte Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Kaisheim bereits Mitte Dezember auf einem Parkplatz vorläufig festgenommen, als er die Übergabe zweier Handys für Gefangene vorbereitete. Zunächst hatten die «Augsburger Allgemeine» und der Bayerische Rundfunk über den Fall berichtet; demnach...

BERLIN (dpa/mue) - Deutschland gehört im weltweiten Vergleich weiterhin zu den zehn Staaten mit der geringsten Korruption. Das geht aus dem «Korruptionswahrnehmungsindex 2023» hervor, den die Organisation Transparency International veröffentlicht hat. In dem internationalen Ranking, das auf Einschätzungen von Führungskräften, Experten und Institutionen beruht, liegt die Bundesrepublik unverändert auf dem 9. Platz. Mit 78 von 100 möglichen Punkten erreicht Deutschland exakt den gleichen Wert wie...

Straßburg (dpa) - Deutschland unternimmt nach Ansicht von Fachleuten des Europarats nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur eine von vierzehn Empfehlungen des Anti-Korruptions-Gremiums Greco aus dem Jahr 2020 zufriedenstellend umgesetzt worden, hieß es in einem Bericht, der in Straßburg vorgestellt wurde. Das Gremium hatte beispielsweise empfohlen, Gesetzgebungsverfahren transparenter zu gestalten und Einflüsse von Lobbyisten deutlicher zu machen. Dies sei nicht umgesetzt worden,...

BERLIN (dpa/vs) - Zwar steht Deutschland, was korrupte Politiker und Mitarbeiter in Politik und der Verwaltung betrifft, im weltweiten Vergleich aktuell recht gut da. Wenn man aber erfolgte Gegenmaßnahmen kritisch unter die Lupe nimmt, hat sich in den letzten zehn Jahren so gut wie nichts getan.  Bei der Bekämpfung von Korruption in Politik und Verwaltung tritt Deutschland seit nunmehr zehn Jahren auf der Stelle. Das geht aus dem Korruptionswahrnehmungsindex 2022 hervor, den die Organisation...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Es geht um die sogenannte Maskenaffäre und um ein möglicherweise facettenreiches Politiktheater: Wer wusste was? -  Wer hat wie viel Geld an dem Deal verdient? -  und gibt es Anlass zu Besorgnis, was das Erinnerungsvermögen einer prominenten CSU-Politikerin betrifft? Je detaillierter im Untersuchungsausschuss zum Ankauf von Corona-Schutzmasken die Nachfragen an Melanie Huml wurden, desto öfter fehlten der Ex-Gesundheitsministerin die Erinnerungen. Dass sich Politiker und...