Bundesverwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverwaltungsgericht

Panorama
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Linksextreme Internet-Plattform
Verfassungsschutz stuft Indymedia als Verdachtsfall ein

BERLIN/LEIPZIG (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Internet-Plattform «de.Indymedia» als Verdachtsfall im Bereich des Linksextremismus eingestuft. Das teilte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Donnerstag in Berlin mit. Zur Begründung führte seine Behörde unter anderem an, dass nach den Zusammenstößen zwischen Autonomen und der Polizei in Leipzig in der Nacht zum 1. Januar auf der Website versucht worden sei, die Gewalt zu rechtfertigen. In einem Beitrag...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Lokales
Der von der Bahn favorisierte S-Bahn-Verschwenk geht mitten durchs Knob­lauchsland (rechte Trasse) - links sieht man die Bestandsstrecke. | Foto: Stadtplanungsamt Fürth
2 Bilder

Minister Herrmann fordert Bahn beim S-Bahnstreit zur Doppelplanung auf

FÜRTH – (web) Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann macht der Deutschen Bahn hinsichtlich der neuen S-Bahn-Trasse Fürth-Erlangen Druck und legt ihr erneut nahe, bis zum Gerichtsentscheid im Oktober beide Streckenvarianten zu planen. Im seit Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen der Bahn und der Stadt Fürth steht im Herbst die entscheidende Verhandlung zum Planfeststellungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an. Dort soll dann über die beiden Streckenvarianten...

  • Fürth
  • 12.04.17
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