Bundesverwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverwaltungsgericht

Panorama
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).

Linksextreme Internet-Plattform
Verfassungsschutz stuft Indymedia als Verdachtsfall ein

BERLIN/LEIPZIG (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Internet-Plattform «de.Indymedia» als Verdachtsfall im Bereich des Linksextremismus eingestuft. Das teilte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Donnerstag in Berlin mit. Zur Begründung führte seine Behörde unter anderem an, dass nach den Zusammenstößen zwischen Autonomen und der Polizei in Leipzig in der Nacht zum 1. Januar auf der Website versucht worden sei, die Gewalt zu rechtfertigen. In einem...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Lokales
Fürths OB Thomas Jung forderte demonstrativ am Haltepunkt Fürth-Vach die Bahn auf, nunmehr gemeinsam mit der Stadt den weiteren S-Bahn-Streckenverlauf entlang der Bestandstrasse fortzuführen - auch zum Wohl der vielen Tausend Pendler. Foto: Ebersberger
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Sieg für die Stadt Fürth beim Streit um S-Bahn-Verschwenk - Pläne der Bahn sind rechtswidrig

FÜRTH/LEIPZIG - (pm/web) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für eine neue S-Bahntrasse durchs Knoblauchsland für „rechtswidrig und nicht nachvollziehbar“ erklärt. Für Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung ein „Sieg der Vernunft“ und eine "Ohrfeige für die Bahn". Mit dem Urteil endet auch ein jahrzehntelanger Rechtsstreit, in dem sich die Stadt - unterstützt von einem Aktionsbündnis aus 17 klagenden...

  • Fürth
  • 09.11.17
Lokales
Der von der Bahn favorisierte S-Bahn-Verschwenk geht mitten durchs Knob­lauchsland (rechte Trasse) - links sieht man die Bestandsstrecke.
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Minister Herrmann fordert Bahn beim S-Bahnstreit zur Doppelplanung auf

FÜRTH – (web) Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann macht der Deutschen Bahn hinsichtlich der neuen S-Bahn-Trasse Fürth-Erlangen Druck und legt ihr erneut nahe, bis zum Gerichtsentscheid im Oktober beide Streckenvarianten zu planen. Im seit Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen der Bahn und der Stadt Fürth steht im Herbst die entscheidende Verhandlung zum Planfeststellungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an. Dort soll dann über die beiden Streckenvarianten...

  • Fürth
  • 12.04.17
Lokales
Ob die S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen - hier am Haltepunkt Unterfarrnbach - weiter auf der von der Stadt favorisierten Bestandsstrecke fährt, soll sich in diesem Jahr entscheiden. Foto: Ebersberger

Stadt Fürth erringt einen wichtigen Sieg im S-Bahnstreit

FÜRTH - (web) Es kommt wieder Bewegung in den bereits lange währenden Streit zwischen der Stadt Fürth und der Deutschen Bahn um den Verlauf der S-Bahnstrecke in Richtung Erlangen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat nun das Auskunftsrecht der Stadt bestätigt. Mit der Entscheidung der Richter in Leipzig hat die Stadt Fürth einen Anspruch auf Herausgabe von Unterlagen und auf Auskunft „nach Maßgabe des Umweltinformationsrechts“ geltend machen können. Die Bahngesellschaften seien...

  • Fürth
  • 23.02.17
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