Bundeswehr

Schweinfurt (dpa/lby) - Zweimal ist die Staatsanwaltschaft Schweinfurt mit ihrer Anklage gegen einen Impfverweigerer in der Bundeswehr gescheitert. Doch die Strafverfolger geben nicht auf. Für einen nach verweigerter Corona-Impfung zweimal vor Gericht straffrei davon gekommenen Bundeswehroffizier hat das Verfahren nach wie vor kein Ende. Die Anklagebehörde hat Revision gegen das jüngste Urteil des Landgerichts Schweinfurt eingelegt, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Damit ist...

KÖLN (dpa/mue) - Zum Start des neuen Wehrdiensts hat die Bundeswehr die ersten Fragebögen auf den Weg gebracht. «Heute sind die ersten 5.000 Schreiben an die jungen Menschen des Geburtsjahrgangs 2008 versendet worden», sagte der Personalchef der Bundeswehr, Generalleutnant Robert Sieger, der Deutschen Presse-Agentur in Köln. Alle Männer und Frauen, die volljährig werden, erhalten nun im ersten Schritt den Fragebogen, um Eignung und Motivation für die Bundeswehr zu erheben - jene, die in diesem...

SEEON (dpa/mue) - Ein Engagement deutscher Soldaten zur Sicherung eines Friedensplans in der Ukraine gefährdet nach Ansicht von Litauens Präsidenten Gitanas Nauseda nicht die dortigen Pläne zur Stationierung der Bundeswehr in dem baltischen Land. «Ich halte Deutschland für einen sehr starken und verlässlichen Partner und bin überzeugt, dass es möglich ist, eine Friedensmission in die Ukraine zu entsenden und gleichzeitig alle Verpflichtungen gegenüber Litauen zu erfüllen», sagte Nauseda bei...

BERLIN (dpa/ak) – Mit dem Jahreswechsel hat in Deutschland offiziell der neue freiwillige Wehrdienst begonnen. Für Henning Otte, den Wehrbeauftragten des Bundestags, ist es jedoch noch zu früh, um ein erstes Urteil zu fällen. Eine belastbare Zwischenbilanz sei frühestens zur Jahresmitte möglich, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig machte er deutlich, dass der eingeschlagene Weg nicht unbegrenzt offen sei. Spätestens 2027 müsse entschieden werden, ob der...

BERLIN (dpa/mue) - Es könnte laut werden: Wegen der veränderten sicherheitspolitische Lage nutzt die Luftwaffe wieder besondere Tieffluggebiete. Kampfflugzeuge könnten dort auf eine Mindestflughöhe von 250 Fuß oder etwa 80 Meter über Grund sinken, teilte die Luftwaffe mit - allerdings «ausschließlich im geplanten Übungszielanflug und für maximal zwei Minuten». Trotz zahlreicher Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärmemissionen und Berücksichtigung in den operativen Planungen werde es zu einer...

MÜNCHEN/STRAUSBERG (dpa/ak) – Mit dem Leopard 2 A8 beginnt für die Panzertruppe der Bundeswehr ein neues Kapitel. Am Mittwoch stellte der Hersteller KNDS das neue Modell erstmals öffentlich in München vor. Es ist der erste komplette Neubau eines deutschen Kampfpanzers seit über drei Jahrzehnten – und soll die Einsatzfähigkeit des Heeres entscheidend stärken. Die Bundeswehr hat insgesamt 123 Exemplare des Leopard 2 A8 bestellt. Die ersten Fahrzeuge sollen 2026 für Erprobungen bereitstehen, ab...

BERLIN (dpa/mue) - Die Idee eines Losverfahrens für das Ableisten von Wehrdienst kommt einer Umfrage zufolge bei der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung nicht gut an. Im ZDF-Politbarometer lehnten 84 Prozent der Befragten den Vorschlag ab, nur 14 Prozent finden ihn richtig. Die Ablehnung ist bei Anhängern aller Parteien hoch - von 78 Prozent bei jenen der Union bis zu 91 Prozent bei der Wählerschaft der Linken. Im neuen Wehrdienstgesetz, das Anfang 2026 in Kraft treten soll, setzt die...

ERDING (dpa/mue) - Nach dem Schuss der Polizei auf einen Soldaten während einer Bundeswehrübung im oberbayerischen Erding sind noch viele Fragen offen. Zwar ging der Zwischenfall glimpflich aus, der Soldat wurde den Angaben zufolge nur leicht verletzt und konnte nach einer kurzen Behandlung das Krankenhaus wieder verlassen. Dennoch stellt sich die Frage: Wie konnte das ausgerechnet bei einer gemeinsamen Übung passieren? Nach Angaben der Polizei sollen die Hintergründe des Zwischenfalls nun...

CELLE (dpa/mue) - Unter den Beschuldigten bei der Razzia gegen eine mutmaßlich rechtsradikale Gruppe in drei Bundesländern sind zwei aktive und zwei ehemalige Bundeswehrsoldaten sowie ein Bundespolizist. Das bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft Celle auf Anfrage. Die Durchsuchungen gestern standen demnach in Zusammenhang mit früheren Ermittlungen im Umfeld der möglicherweise rechtsextremistischen Gruppe «Nordbund». Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Der Verdacht der mutmaßlich...

BERLIN (dpa/mue) - Die SPD stemmt sich gegen Bestrebungen der Union, das geplante Wehrdienstgesetz in den Parlamentsberatungen nachzuschärfen. Dabei geht es der Union um verbindliche jährliche Zielvorgaben für die Aufstockung der Bundeswehr mit Freiwilligen, deren Unterschreiten Schritte zu einer Wehrpflicht auslösen soll. «Man sollte vielleicht erstmal abwarten, wie ein Gesetz wirkt, bevor man schon vorweg die Verschärfung fordert», sagte der SPD-Verteidigungsexperte Christoph Schmid der...

WARSCHAU (dpa/mue) - Die deutsche Luftwaffe verlegt für mehrere Wochen fünf Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter nach Polen. Ab heute (Dienstag) sind die Jets vom Typ Eurofighter auf dem Militärflugplatz Minsk Mazowiecki stationiert und starten auch von dort, sagte ein Sprecher der Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte «Bild» berichtet. Nach Angaben der Luftwaffe soll der Einsatz auf dem Flugplatz östlich von Warschau knapp einen Monat dauern, rund 150 Bundeswehrsoldaten sind vor...

BERLIN (dpa) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert Tempo beim Wiederaufbau einer Wehrerfassung für den Dienst in den Streitkräften. Es sei «dringend erforderlich, die im Wehrpflichtgesetz verankerte Erfassung – unabhängig vom Spannungs- und Verteidigungsfall – zu reaktivieren», schreibt die SPD-Politikerin in ihrem in Berlin vorgelegten Jahresbericht. «Ein Land, das auf einen möglichen Angriff mit einer hervorragend ausgebildeten und ausgestatteten Armee antworten könnte,...

VERDEN (dpa/mue) - «Rein, suchen, vernichten, fertig.» Mit diesen Worten beschreibt ein Bundeswehrsoldat vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden eine Mordserie, die er im März 2024 im Landkreis Rotenburg (Wümme) begangen haben soll. «Ich habe mich gefühlt, als wäre ich im Einsatz», sagt der Angeklagte. Seine Ziele - zwei Einfamilienhäuser in Scheeßel und Bothel - habe er zuvor ausgespäht und sei schließlich wie beim Häuserkampf vorgegangen. Am Ende sind vier Menschen aus dem Umfeld...

(aum/mue) - Die Kradmelder und Feldjäger der Bundeswehr steigen nach und nach von der BMW F 850 GS auf die leichtere Yamaha Ténéré 700 um. Die Zwei-Zylinder-Enduro wird bei Yamaha in Frankreich gebaut und für den speziellen Einsatz bei der Bundeswehr in der deutschen Niederlassung umfassend an deren Bedürfnisse angepasst. Neben einer umfangreichen Schutzausstattung, einer Sonderlackierung in Oliv und speziellen Heizgriffen für den Wintereinsatz wurde auch eine „Blackout“-Schaltung eingebaut....

BERLIN (dpa) - Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen. Doch was findet jetzt noch eine Mehrheit? Die Ampel-Koalition ist Geschichte, Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Vertrauen des Parlaments verloren. Trotzdem kann der Bundestag bis zu einer Neuwahl voraussichtlich im Februar noch Gesetze beschließen - wenn sich eine Mehrheit findet. Dafür ist die Minderheitsregierung von SPD und Grünen auf Hilfe aus der Opposition...

VERDEN (dpa/mue) - Ein Bundeswehrsoldat soll vier Menschen im niedersächsischen Landkreis Rotenburg erschossen haben und steht deshalb aktuell vor Gericht. Die Opfer standen der Ehefrau des Angeklagten nach der Trennung nahe, darunter ist auch ein dreijähriges Kind. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Soldaten vor, die Menschen aus Hass und Rache ermordet zu haben. Er soll sie für das Scheitern seiner Ehe verantwortlich gemacht haben. Getötet wurden der neue Partner der Frau, dessen Mutter, die...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marcus Faber, sieht einen Einsatz der Bundeswehr im Nahost-Konflikt skeptisch. Deutschland sollte Israel helfen, etwa mit der schnellen Bewilligung von Rüstungsexporten, sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er fügte aber hinzu: «Die Bundeswehr in Israel wurde nicht angefragt und könnte wenig helfen.» Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte zuvor dafür plädiert, die...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundeswehr hat in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 7.681 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor. Ein Höchstwert wurde demnach im vergangenen Jahr mit 1.996 Rekruten unter 18 Jahren verzeichnet, nach 1.773 im Jahr davor. Insgesamt wurden 2023 nach Bundeswehrangaben 18.800 Soldatinnen und Soldaten eingestellt. 17-Jährige dürfen nicht in den EinsatzEin...

BERLIN/FAIRBANKS (dpa) - Kaum gibt es eine Einigung im Haushaltsstreit, entbrennt die Debatte über Nachbesserungen. Der Verteidigungsminister macht seinem Unmut Luft. Der SPD-Generalsekretär hingegen träumt von - Ruhe. Nach der Einigung der Ampel-Spitzen auf einen Haushaltsentwurf kritisiert Verteidigungsminister Boris Pistorius die geringen Steigerungen für die Bundeswehr deutlich. «Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe. Das ist ärgerlich für mich, weil ich bestimmte...

BERLIN (dpa/mue) - Mit der Verlegung eines Vorkommandos nach Litauen unternimmt die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade an der östlichen Außengrenze der NATO. Der vorerst etwa 20 Mann starke Trupp sollen auch Voraussetzungen für die Verlegung weiterer Soldaten schaffen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach...

BERLIN (dpa/mue) - Für militärische Sicherungsaufgaben und den Schutz der eigenen Infrastruktur muss es nach Einschätzung von Generalleutnant André Bodemann künftig «deutlich mehr» Soldaten im Heimatschutz geben. «Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte», sagte Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, der Deutschen Presse-Agentur in...

BERLIN (dpa/mue) - Rund die Hälfte der Bundesbürger ist einer Forsa-Umfrage zufolge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Bei der Umfrage im Auftrag des «Stern» plädierten 52 Prozent der Befragten für einen verpflichtenden Dienst bei der Bundeswehr, wie das Magazin mitteilte. 43 Prozent wandten sich dagegen, fünf Prozent äußerten keine Meinung. Die stärksten Befürworter einer Wehrpflicht fanden sich den Angaben zufolge in der Altersgruppe über 60 Jahren - hier sprachen sich 59 Prozent...

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht bekräftigt. Deutschland stehe sicherheitspolitisch vor völlig neuen Herausforderungen. «Unser Land braucht 100 Prozent Verteidigungsfähigkeit. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist dafür ein wichtiger Baustein», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen». Söder schwebt ein mittelfristiges Zeitfenster von fünf bis sieben Jahren für einen solchen Schritt vor....

BERLIN (dpa/mue) - Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert einen Bürgerrat, um die Einführung eines allgemeinen Diensts in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu erörtern. «Das Thema gehört in den Bundestag und in die Mitte unserer Gesellschaft. Ein Bürgerrat verbindet beides vortrefflich», schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Table Media. Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu...