Corona-Maßnahmen

BREMEN (dpa/mue) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Politik aufgefordert, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie verstärkt auf das Wohl von Kindern und Jugendlichen zu achten.
 «Wir wissen heute, welche enormen Schäden die Schul- und Kita-Schließungen, diese monatelange Isolation durch die Kontaktbeschränkungen bei Kindern und Jugendlichen angerichtet haben», sagte Reinhardt beim Deutschen Ärztetag in Bremen. 
Die Folgen seien beispielsweise Zukunftsängste, erhöhter...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Lufthansa hat ihre Crews von der Pflicht befreit, die auf vielen Flügen weiterhin bestehende Maskenpflicht mit allen Mitteln durchzusetzen.
 Die Zahl der Konflikte mit Passagieren um die Corona-Schutzmaßnahmen habe stark zugenommen, berichtete das Unternehmen in Frankfurt. Gründe seien die vielen Lockerungen im Alltag sowie der Wegfall der Maskenpflicht in allen Nachbarstaaten Deutschlands.
 Das Unternehmen wertet die zunehmenden Auseinandersetzungen als...

BERLIN (dpa/mue) - In der Ampel-Koalition entwickelt sich Streit über erneute staatliche Corona-Schutzvorgaben wie Maskenpflichten für den Herbst. Führende FDP-Politiker pochten darauf, zunächst eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten.
 Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Ergebnisse dieser Evaluierung zu berücksichtigen, «... bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen»....

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern.
 «Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt...

BERLIN  (dpa) - Die Einschläge kamen immer häufiger und immer näher: Corona traf die Freunde, deren Kinder, die Großeltern, die meisten Arbeitskollegen. Bisher verschont gebliebenen Menschen konnte die eigene Corona-Ansteckung in den vergangenen Monaten oft nur noch als Frage der Zeit erscheinen. Manche haben aber selbst der gerade abflauenden Omikron-Welle mit Millionen Infizierten bundesweit standgehalten, sich also in über zwei Jahren Pandemie immer noch nicht wissentlich mit Sars-CoV-2...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern nur mit einem Bruchteil des möglichen Bußgeldes von 2500 Euro geahndet werden. Der rein theoretische Bußgeldrahmen werde in Bayern nicht vollständig ausgeschöpft, «im Regelfall wird ein Bußgeld maximal 300 Euro betragen», sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums dem «Coburger Tageblatt». Vorgaben für Bußgelder gebe es keine: «Es obliegt den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, im konkreten...

NÜRNBERG (pm/nf) - Seit 13. April 2022 hat Bayern die Dauer der Isolation von Corona-Erkrankten nach einem positiven Testergebnis auf fünf Tage verkürzt. Zudem wurde verfügt, dass enge Kontaktpersonen einer infizierten Person sich nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Dies ist in der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) zusammengefasst worden und ist bis Donnerstag, 30. Juni 2022, befristet. Isolation von positiv auf...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte müssen in Bayern ab sofort nur noch fünf Tage in Isolation - diese fünf Tage sind aber verpflichtend, nicht freiwillig. Ein abschließendes Freitesten ist nicht notwendig. Voraussetzung ist allerdings eine Symptomfreiheit von mindestens 48 Stunden. Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit. Außerdem entfällt die Quarantäne für enge Kontaktpersonen vollständig. Bei bestehenden Symptomen müssen Infizierte in Isolation bleiben, bis diese 48...

BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben jetzt die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dies teilte die Deutsche Presseagentur mit. 
Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten demnach von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
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BERLIN (dpa/mue) - Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen kommen die Länder zusehends unter Druck, weitergehende Corona-Beschränkungen festzulegen; für einen nahtlosen Anschluss müssten noch in dieser Woche Entscheidungen getroffen werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte erneut, zusätzliche Alltagsauflagen in regionalen so genannten Hotspots in kritischer Lage zu erlassen und warb für konkrete Umsetzungskriterien. Die mitregierende FDP beharrte darauf, dass...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

BERLIN (dpa/mue) - Ab sofort entscheiden Arbeitgeber, welche Corona-Schutzmaßnahmen in ihren Betrieben gelten. Die Homeoffice-Pflicht läuft aus, und sie müssen dann die Gefahr durch das Virus selbst einschätzen und ihr Hygienekonzept daran angepasst gestalten.
 In einem entsprechenden Kabinettsbeschluss werden Maßnahmen wie wöchentliche Tests und das Vermeiden von Kontakten mittels Homeoffice genannt – die Arbeitgeber müssen «im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung» prüfen, was davon aus ihrer...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Betroffene der Corona-Lockdowns haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für etwaige Einnahmeausfälle. 
Die Karlsruher Richterinnen und Richter wiesen jetzt in einem Pilotverfahren die Klage eines Gastronomen und Hoteliers gegen das Land Brandenburg ab, der im Frühjahr 2020 weitgehend schließen musste.
 Hilfeleistungen für von der Pandemie schwer getroffene Wirtschaftsbereiche seien keine Aufgabe der Staatshaftung, so der...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen nicht schon zum 20. März auslaufen zu lassen, sondern die Übergangsfrist bis 2. April zu nutzen. 
Anschließend könnten sie auf die geplanten Regelungen für Regionen mit hoher Inzidenz setzen. «Die Länder müssen es anpacken. Das haben jetzt einige Länder, zum Beispiel Brandenburg, auch getan. Die gehen nach vorne und sagen: Wir verlängern...

BERLIN (dpa) - Seit Mitte Februar ging es mit der 7-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen bergab - langsam, aber stetig. Nun die Trendumkehr: Seit gut einer Woche steigen die Zahlen wieder. Am Donnerstag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) eine Rekordzahl von 262.752 gemeldeten Fällen binnen 24 Stunden, die Inzidenz kletterte deutlich auf 1388,5. Steht uns eine neue Welle bevor, schon wieder? Die wichtigsten Fragen und Antworten: Stehen wir am Beginn einer sechsten Welle? Ja, sagt der...

KARLSRUHE (dpa) - Die Lockdowns in der Corona-Pandemie haben viele Branchen hart getroffen - aber der Bundesgerichtshof (BGH) macht Betroffenen wenig Hoffnung auf staatliche Entschädigung. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe bezweifeln, dass die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Entschädigungsregelungen für flächendeckende Betriebsschließungen gedacht sind. Das wurde am Donnerstag in der Verhandlung eines Musterfalls aus Brandenburg deutlich. Das Urteil wird am 17....

BERLIN (dpa) – In Deutschland entspannt sich das Infektionsgeschehen – der Virologe Christian Drosten geht aber nicht von einem Sommer gänzlich frei von Corona-Sorgen aus. Zum einen sei der jetzige Impffortschritt nicht ausreichend, zum anderen sei die Infektionstätigkeit durch die Omikron-Variante weiter hoch, sagte der Wissenschaftler von der Berliner Charité am Dienstag im Podcast «Coronavirus-Update» bei NDR-Info. «Deshalb gehe ich davon aus, dass es keinen infektionsfreien Sommer geben...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält auch nach der angepeilten Lockerung von Corona-Beschränkungen weiterhin Schutzvorkehrungen für nötig. «Wir müssen vorsichtig sein, dass wir nicht glauben, die Pandemie sei vorbei», sagte der SPD-Politiker in Berlin. Auch wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht sei, könnten die Fallzahlen angesichts des ansteckenderen Untertyps BA.2 möglicherweise wieder steigen. Der Minister appellierte erneut an alle Bundesländer, für eine...

BERLIN (dpa/mue) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Industrieverband BDI haben von Bund und Ländern bundeseinheitliche und klare Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie gefordert.
 Vor den anstehenden Beratungen sagte DIHK-Präsident Peter Adrian in Berlin: «Immer mehr Unternehmen sind durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht – konkrete Öffnungsschritte sind daher jetzt entscheidend. Durch die Corona-Maßnahmen hat sich die Situation in Handel, Gastgewerbe und...

BERLIN (dpa/mue) - Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch dringt die FDP auf schnelle und spürbare Lockerungen.
 Nach der Beratung der Regierungschefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse es einen «spürbaren Unterschied in unserem Alltag» geben, sagte Parteichef Christian Lindner der «Bild am Sonntag» («BamS»).
 «Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar.»  Die Kommunen wollen zumindest einen konkreten, einheitlichen...

BERLIN (dpa) - Trotz sehr hoher Corona-Infektionszahlen in Deutschland spricht der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) von positiven Entwicklungen. «Ich bin optimistisch, dass wir die Omikron-Welle bald überstanden haben, auch wenn der Höhepunkt der Welle noch nicht erreicht ist», sagte Lothar Wieler in Berlin. «Wir sind bislang vergleichsweise gut durch diesen Sturm gesteuert.» Im Vergleich zur Vorgängervariante Delta erkranke bei Omikron ein geringerer Anteil von Infizierten schwer,...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Deutlich mehr Pflegekräfte als noch vor der Corona-Pandemie haben sich in Bayern arbeitssuchend gemeldet. Im Dezember und im Januar hätten 4109 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Pflegebranche eine entsprechende Meldung bei den Arbeitsagenturen gemacht, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA)  in Nürnberg mit. Im Vergleich zu Dezember 2019 und Januar 2020 bedeute das einen Anstieg um 171 Prozent. Ob diese Entwicklung allein auf die geplante...

BERLIN (dpa/mue) - Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen werden in der Politik die Rufe nach einem Konzept für eine Rücknahme von Beschränkungen immer lauter.
 Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte dem «Spiegel»: «Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann.» Die nächste Bund-Länder-Runde im Februar sollte sich damit beschäftigen....