Gefängnis

MÜNCHEN (dpa/lby) - Fünf Mal sind Drohnen bis Mitte November über oder nahe an bayerische Gefängnisse heran geflogen - doch die in 8 der 36 Justizvollzugsanstalten installierten Abwehrsysteme kamen bislang noch nicht zum Einsatz. Sofern das mobile Drohnenabwehrsystem «Dropster» am jeweiligen Standort überhaupt vorhanden war, seien die Drohnen nur kurz in die Verbotszone eingedrungen, schilderte das Justizministerium in München der Deutschen Presse-Agentur. «Ein Einsatz war während der wenigen...

KÖLN (dpa) - Im Prozess gegen den früheren Reemtsma-Entführer Thomas Drach in Köln hat die Staatsanwaltschaft 15 Jahre Haft sowie Sicherungsverwahrung für den Angeklagten gefordert. Die Verteidiger des 63-Jährigen plädierten dagegen auf Freispruch. In dem Prozess, der bereits seit Februar 2022 am Kölner Landgericht läuft, werden Drach mehrere Raubüberfälle zur Last gelegt. Nach den Plädoyers könnte nun bald das Urteil fallen. Drach selbst bestreitet, auch nur irgendetwas mit den Taten zu tun zu...

BERLIN (dpa) - Nach wiederholter Gewalt in Berliner Freibädern hat der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag gefordert. Der Richterbund wandte ein, ohne zusätzliches Personal sei das nicht zu leisten. Er erwarte «ganz einfach» die «Durchsetzung unserer Gesetze», sagte Linnemann auf eine entsprechende Frage der «Bild am Sonntag». «Es braucht Schnellverfahren gegen Gewalttäter, das Justizsystem muss entsprechend organisiert...

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es um das Entkriminalisieren im Strafrecht geht, überbieten sich Politikerinnen und Politiker von SPD, Linken und Grünen nicht selten mit Vorschlägen und Ideen. Aktuell geht es nicht nur um die Frage, in welchem Umfang der Besitz und Genuss von Cannabis legalisiert werden soll, sondern auch um Überlegungen, sogenannten Schwarzfahrerinnen und -fahrern die Angst vor einer Gefängnisstrafe zu nehmen, wenn diese die Buße nicht zahlen können und wollen. Doch was hält die...

LOS ANGELES/CHICAGO (dpa/vs) - Mit Anfang 90 wäre er vielleicht wieder ein freier Mann gewesen. Doch jetzt hat ein Gericht in Los Angeles bei der Haftstrafe von Harvey Weinstein noch eine zweistellige Zahl an Jahren draufgelegt. Muss der wegen Vergewaltigung verurteilte ehemalige Hollywood-Mogul jetzt den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen? Von Christina Horsten, dpa Der bereits im Gefängnis sitzende ehemalige Hollywood-Mogul Harvey Weinstein ist wegen Sexualverbrechen zu einer weiteren...

BERLIN (dpa/vs) - Einen Bonus haben viele Prominente nach der Verbüßung ihrer Haftstrafe: Weil sich die Öffentlichkeit für deren Erfahrungen im Gefängnis interessiert, buhlen TV-Sender und Magazine darum, ihre Geschichte möglichst exklusiv vermarkten zu dürfen. Und mit etwas Geschick kann sich das für den ehemaligen Häftling auch finanziell lohnen.  Heute Abend (20.15 Uhr) wird das erste Interview des früheren Tennisstars Boris Becker nach seiner Freilassung aus der Haft in Großbritannien...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach der wochenlangen Ingewahrsamnahme zahlreicher Klimaaktivisten haben SPD und Grüne diese Maßnahme scharf kritisiert. Nur in Bayern könnten Menschen einen Monat präventiv weggesperrt werden, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze im Landtag. «Das ist schlicht nicht verhältnismäßig. Ihr verfassungsrechtlicher Kompass ist kaputt», sagte Schulze in Richtung der Staatsregierung. Sicherheit und Freiheit zusammenzubringen sei die große Kunst der...

BERLIN (dpa/vs) - Sie blockieren Straßen und Autobahnzufahrten, beschädigen Gebäudefassaden und Kunstwerke und stroßen auf breites Unverständnis in vielen Teilen der Bevölkerung. Jetzt fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein härteres Vorgehen gegen Klima-Chaoten aus den Reihen der Protestgruppe "Letzte Generation". Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt für eine bundesweite Vorbeugehaft gegen Klimaaktivisten nach bayrischem Vorbild ein. «Der Verhinderungsgewahrsam ist ein wirksames...

WEIDEN (dpa/lby) - Ein Tierquäler muss sich in Weiden in der Oberpfalz ein drittes Mal vor Gericht verantworten: Der Mann quälte etwa 20 Ratten und Vögel auf sadistische Weise zu Tode und drehte von seinen Taten Handyvideos. Nachdem im Februar 2022 das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) in Nürnberg das zweitinstanzliche Urteil des Landgerichts Weiden aufhob, wird nun am Mittwoch (13.00 Uhr) erneut verhandelt. Im November 2021 war der Mann in Weiden wegen Verstoßes gegen das...

LONDON (dpa/vs) - Seit rund 6 Monaten verbüßt der ehemalige Tennisstar Boris Becker eine Haftstrafe, weil er seinen Insolvenzverwaltern Vermögenswerte in Millionenhöhe verschwiegen hatte. Wie geht Becker und wie wird es mit ihm weitergehen? - Eine Zwischenbilanz: Rund ein halbes Jahr nach Haftantritt geht es dem verurteilten Tennis-Star Boris Becker nach Angaben seines Anwalts «den Umständen entsprechend gut». Becker füge «sich konstruktiv in den Gefängnisalltag ein», sagte sein deutscher...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - In bayerischen Gefängissen werden immer mehr Kriminelle immer krimineller. Statt Reue, Einsicht und Besserung nimmt die Gewalt gegenüber Gefängniswärtern zu. Gleichzeitig fehlt es an Personal. Wie kann man dieses Dilemma lösen? Der Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten beklagt eine steigende Zahl von Übergriffen auf Gefängniswärter. «Wir stellen in den letzten Jahren vermehrt Tätlichkeiten gegen unsere Bediensteten fest», sagte der Verbandsvorsitzende...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Am Landgericht München I hat der Prozess gegen den Star-Koch Alfons Schuhbeck begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor. Womit muss der prominente Gourmet rechnen? Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe aus dem Jahr 2012 droht schon ab einer Summe von einer Million Euro in der Regel eine Haftstrafe ohne Bewährung. Sollte Schuhbeck also für die angeklagten Taten verurteilt werden, ist das Gefängnis eine...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

BERLIN (dpa/vs) - Das werden Panikmacherinnen und Panikmacher wohl nicht gerne hören. Fakt ist es trotzdem: Zumindest was die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten betrifft, lag diese in Deutschland 2021 auf dem niedrigsten Niveau seit der Jahrtausendwende. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Angaben basieren auf der jährlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Man stelle sich vor:  Die Polizei schnappt einen Tatverdächtigten. Doch trotz zahlreicher Hinweise, dass er schuldig sein könnte, wird er ohne Prozess aus der Untersuchungshaft entlassen: Genau das geschieht in den letzten Jahren immer öfters in Deutschland und auch in Bayern! Gefängnisse in Bayern haben in den vergangenen beiden Jahren insgesamt 25 Verdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen müssen, weil ihre Verfahren zu lange dauerten. Das teilte das bayerische...

BERLIN (Mona Wenisch, dpa) - Der Spritpreis steigt und mit ihm auch die Anzahl von Dieseldiebstählen aus Lastwagen. «Es ist davon auszugehen, dass sich die Spritdiebstähle vermehrt haben», sagte ein Sprecher des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) auf dpa-Anfrage. «Wir bekommen jedoch nicht jeden Fall mitgeteilt, da diese nur selten zur Anzeige gebracht werden: Die Aufklärungsquote ist sehr gering und keine Versicherung zahlt für den gestohlenen Treibstoff.»...

LOS ANGELES/NEW YORK (Barbara Munker und Christina Horsten, dpa/vs) - Es ist keine feine Adresse, an der Harvey Weinstein am Samstag (19. März) seinen 70. Geburtstag erleben wird. Und es wird wohl nicht der letzte sein, denn Weinstein muss als verurteilter Sexualstraftäter eine lange Haftstrafe verbüßen. Nur rund zehn Kilometer östlich von Hollywood, aber unendlich weit von seiner früheren Glamour-Welt entfernt sitzt der Ex-Filmproduzent derzeit im «Twin Towers»-Gefängnis in einem schäbigen...

Köln (Petra Albers und Jonas-Erik Schmidt, dpa) - Die Anklage ist gerade verlesen worden, da ergreift die Hauptperson das Wort: Er wolle Strafanzeige gegen die Staatsanwältinnen stellen, sagt Thomas Drach. Wegen Urkundenfälschung. Das könne er tun, entgegnet ihm Richter Michael Bern. «Aber nicht jetzt.» Die kurze Szene ist symptomatisch für den ersten Prozesstag gegen den früheren Reemtsma-Entführer Drach, der seit Dienstag wegen vier Geldtransporter-Überfällen vor dem Kölner Landgericht steht....

UPDATE NEUBRANDENBURG (Winfried Wagner,dpa) - Die Mutter der getöteten Leonie aus Mecklenburg-Vorpommern muss für zwei Jahre ins Gefängnis. Das Amtsgericht Neubrandenburg hat die 27-jährige Frau am heutigen Dienstag zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. "Sie haben sich der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen schuldig gemacht", sagte Richterin Tanja Krüske in der Urteilsbegründung. "Hier ist ein Kind gestorben durch bloße Untätigkeit", sagte die Richterin, der am Ende der...

BERLIN (Christopf Bock, dpa) - Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat weltweit noch nie so viele inhaftierte Journalisten gezählt wie in diesem Jahr. Hauptverantwortliche für den Anstieg seien die Regierungen in Belarus, Myanmar und China. Mit Stand zum 1. Dezember saßen laut RSF insgesamt 488 Medienschaffende im Gefängnis, nur weil sie ihre Arbeit getan haben. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 20 Prozent, wie die Reporter-Organisation in ihrer Jahresbilanz der...

INDIANAPOLIS (dpa) - Im Missbrauchsskandal um den inzwischen verurteilten ehemaligen US-Turnarzt Larry Nassar haben seine Opfer eine Entschädigung von 380 Millionen US-Dollar (337 Millionen Euro) zugesprochen bekommen. Die Entscheidung im mehrjährigen Rechtsstreit zwischen dem US-Turnverband sowie dem Nationalen Olympischen und Paralympischen Komitee auf der einen und den Opfern auf der anderen Seite traf am Montag ein Gericht in Indianapolis, wie der US-Turnverband mitteilte. Die Summe decke...

HAMBURG (Carola Große-Wilde/dpa/vs) - Mord verjährt in Deutschland nicht. Das gilt auch dann, wenn die Tat vor Jahrzehnten verübt worden ist: Im Prozess um den Mord an zwei Frauen in den 90ern ist der 69-jährige Angeklagte zu zwölf Jahren Gesamtfreiheitsstrafe und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. "Mord verjährt nie", sagte die Vorsitzende Richterin Jessica Koerner am Dienstag vor dem Hamburger Landgericht. Es komme selten vor, dass Taten nach so langer Zeit aufgeklärt...

REGION (dpa) - Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. "Ich würde am liebsten das Land verlassen", sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel "Staatsverbrechen - Der Fall Mollath" an diesem Montag. "Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass." Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. 
Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er...

NEW YORK (Christina Horsten, dpa) - Vieles erinnert in der Gegend rund um den noblen Dakota-Apartmentkomplex an der Upper West Side in New York immer noch an John Lennon. 
Fotos von dem Beatles-Sänger hängen in Läden und Restaurants, ein Baum wurde ihm zu Ehren mit Wolle umstrickt und an der von der bis heute im Dakota lebenden Witwe Yoko Ono angelegten Gedenkstätte "Strawberry Fields" im Central Park treffen sich häufig Fans und Musiker und singen gemeinsam Beatles-Lieder. Direkt vor dem...