Georg Eisenreich

Beiträge zum Thema Georg Eisenreich

Ratgeber
Georg Eisenreich (CSU), Staatsminister der Justiz, will klare Regeln für automatisierte Online-Inkassodienste.

Thema Online-Inkassodienste
Mehr Rechtssicherheit für Verbraucher und Unternehmen?

REGION (dpa/lby) - Bayern fordert Regeln für automatische Inkassodienste im Internet. "Die Geltendmachung von Mieterrechten oder Fluggastrechten ist schon heute ein digitales Massengeschäft", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München vor dem Beginn der Justizministerkonferenz der Länder an diesem Donnerstag. "Verbraucher und Unternehmen brauchen in diesem Bereich Rechtssicherheit. Der Bundesgesetzgeber muss klar regeln, welche Geschäftsmodelle zulässig sind - und welche nicht."...

  • Bayern
  • 26.11.20
Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern.

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Panorama
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich mit Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle (l.) und dem neuen Hate-Speech-Beauftragten Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb (Mitte).

Er arbeitet für die Bayerische Justiz und die Sonderdezernten
Bayerns Justizminister Eisenreich stellt den neuen Hate-Speech-Beauftragten vor

MÜNCHEN (pm/nf) - Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat in München den neuen Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz und die Sonderdezernenten für die Bekämpfung von Hate-Speech vorgestellt: ,,Im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Hass im Netz unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer und vergiftet das gesellschaftliche Klima. Zudem können aus Worten Gewalttaten werden. Die Bekämpfung von Hate-Speech ist daher eine der...

  • Nürnberg
  • 14.02.20
Freizeit & Sport
SchulKino Wochen vom 16. bis 20. März 2015.

Das Kino wird zum Klassenzimmer!

Jetzt Plätze sichern! Anmeldeschluss zur 8. SchulKinoWoche: 1. März 2015 REGION (pm/nf) - Vom 16. bis zum 20. März 2015 wird für viele bayerische Schüler der Unterricht vom Klassenzimmer wieder in den Kinosaal verlegt. Lernen mit Filmen findet in diesem Jahr erstmals in 100 Kinos in 93 bayerischen Städten statt. Angeboten wird ein umfangreiches Filmprogramm, das für alle Schularten, Jahrgangsstufen und Unterrichtsfächer gleichermaßen attraktiv ist. Über 105.000 Schülerinnen und Schüler sowie...

  • Nürnberg
  • 11.02.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.