Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Markus Söder (CSU, l) wird von Sebastian Kurz (ÖVP) in einen Saal im Bundeskanzleramt geführt.

Immer mehr Risikogebiete
Söder berät mit Österreichs Kanzler Kurz über Corona-Krise

MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

  • Nürnberg
  • 08.10.20
Panorama
Christian Rechholz, ÖDP Bundesvorsitzender

Wechsel an der Parteispitze
Nürnberger Christian Rechholz ist neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

NÜRNBERG/SUHL (ck) - Von Suhl soll ein Aufbruchssignal ausgehen. Fast 40 Jahre nach unserer Gründung sind unsere Themen endlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Zeit ist reif für die ÖDP!“ Mit diesen Worten dankte Christian Rechholz der Mehrheit der Delegierten, die ihn in Suhl zum neuen Bundesvorsitzenden der ÖDP gewählt haben. Rechholz folgt auf Christoph Raabs, der das Amt des Vorsitzenden seit 2018 innehatte. Der 48-jährige Lehrer konnte sich an seinem Geburtstag in einer...

  • Nürnberg
  • 28.09.20
Lokales
Beliebt während des Nürnberger Christkindlesmarktes die ,,Feuerzangenbowle" unterhalb der Fleischbrücke, in unmittelbarer Nähe zum Hauptmarkt.
2 Bilder

,,Feuerzangenbowlestände erinnern zu sehr an Ischgl"
Söder: Bei Weihnachtsmärkten noch Zeit für gute Planung

REGION (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schürt Hoffnungen, dass Weihnachtsmärkte in diesem Jahr bei entsprechenden Vorkehrungen trotz Corona-Pandemie möglich sind. «Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können», sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). «Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren.» Er schränkte aber ein, auf «manchen Feuerzangenbowlestand, der eher an...

  • Nürnberg
  • 04.09.20
Lokales
Eine Absperrung steht an der Konzernzentrale von Continental.

Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas: ,,Schwerer Fehler!"
Mehr als 200 Stellen weg: Continental schließt Nürnberger Standort Conti Temic

NÜRNBERG (nf/dpa/lby) - Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas sieht die von Continental angekündigte Schließung des Nürnberger Standortes der Conti Temic GmbH als schwerwiegenden Fehler an: „Auch wenn Continental vom Transformationsprozess in der Automobilindustrie und von der Corona- Krise betroffen ist, so ist nicht zielführend, jetzt Beschäftigte und damit wertvolles Know-how abzubauen, das bei einer Besserung der wirtschaftlichen Lage nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.“ Der...

  • Nürnberg
  • 02.09.20
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Panorama
Als Angela Merkel am 31. August 2015 ,,Wir schaffen das" sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird.
Aktion

MarktSpiegel Umfrage: Mutmacher oder Provokation?
,,Wir schaffen das": Drei Worte schreiben Geschichte

Von Christoph Driessen, dpa BERLIN (dpa) - Sie ahnt nichts. Wenn man sich den Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz heute noch einmal ansieht, wird das ganz deutlich. Als Angela Merkel am 31. August 2015 «Wir schaffen das» sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird. Ein Satz, für den sie bis heute von den einen bewundert und von den anderen verteufelt wird. Der Soziologe Armin Nassehi von der Universität München hält «Wir schaffen das» für...

  • Nürnberg
  • 02.09.20
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Panorama
Am 31. August 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, zum Gespräch über den Unterrichtsbetrieb unter Pandemiebedingungen in den Kuppelsaal der Staatskanzlei einladen. An dem Gespräch nahmen unter anderem Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, sowie für die Schulfamilie Vertreter der Lehrerverbände, der Direktorenvereinigungen, der Elternverbände und des Landesschülerrats teil. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Rahmenbedingungen, die bei entsprechender Entwicklung des Corona-Pandemie-Geschehens, einen Regelbetrieb an Schulen unter besonderen Hygieneauflagen im kommenden Schuljahr ermöglichen können.

Stufenplan je nach Infektionsgeschehen ++ Testung des Schulpersonals
Corona-Update: Maskenpflicht für die ersten Schultage!

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsministerin Melanie Huml informierten am Dienstag (1. September) über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Hauptthema: Schulbetrieb und der Gesundheitsschutz der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte. Wie immer der Überblick über die Ergebnisse. Ziel ist es, im Schuljahr 2020/2021 so viel Präsenzunterricht wie möglich bei bestmöglichem Infektionsschutz für alle...

  • Nürnberg
  • 01.09.20
Panorama
Die Polizei nimmt Vegan-Koch Attila Hildmann bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Gewahrsam.
13 Bilder

Bildergalerie ++ Nicht angemeldete Versammlung am Sonntag
UPDATE 4: Rund 38.000 bei Corona-Protesten - Hildmann festgenommen

UPDATE: 30. August 2020, 15 Uhr Unerlaubte Ansammlung an Berliner Siegessäule wird aufgelöst BERLIN (dpa) - Die Polizei löst nach eigenen Angaben eine Ansammlung von rund 2.000 Menschen an der Siegessäule am Sonntagnachmittag in Berlin auf. Ein Sprecher der Polizei sagte, die Menschen stünden zu eng beieinander. Dies sei nach der Infektionsschutzverordnung nicht erlaubt. Die Polizei schrieb zudem bei Twitter: «Dort hat sich eine unerlaubte Ansammlung von Personen gebildet, die ganz...

  • Nürnberg
  • 29.08.20
Panorama

Populäre Video-App unter Druck
Tiktok-Chef tritt nach wenigen Monaten zurück

WASHINGTON (dpa/nf)) - Tiktok-Chef Kevin Mayer wirft nach nur wenigen Monaten das Handtuch bei der populären Video-App, die unter politischen Druck aus dem Weißen Haus geraten ist. Tiktok ist die erste global erfolgreiche Online-Plattform eines chinesischen Konzerns, die in der Liga von Facebook und Co spielt. Nach jüngsten Angaben hat Tiktok weltweit knapp 690 Millionen mindestens einmal im Monat aktive Nutzer. In den USA seien es rund 100 Millionen - von denen rund 50 Millionen täglich auf...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
Panorama
Ausfüllen: ein Antrag für Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit.

Hartes Ringen der Koalition
Corona-Kurzarbeit soll bis März 2022 verlängert werden

BERLIN (dpa) - Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Heils Vorschlag sieht die...

  • Nürnberg
  • 26.08.20
Panorama
Melanie Huml (CSU) und Andreas Zapf.

Erst am Freitag wieder erreichbar?
Nach Test-Panne: Corona-Hotline beim Landesamt unbesetzt!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden...

  • Nürnberg
  • 13.08.20
Panorama
Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle.

2021/2022 soll es soweit sein
Spaenle begrüßt ,,Islamischen Unterricht" als Wahlpflichtfach

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) hat den Ausbau des Modellversuchs «Islamischer Unterricht» zum Wahlpflichtfach an den Schulen des Freistaats begrüßt. «Bayerns Pläne zum Islamischen Unterricht können zu einem Meilenstein der Integration muslimischer Kinder werden», sagte Spaenle am Mittwoch. «Wer die Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland mit Toleranz, Wertschätzung gegenüber Angehörigen anderer Religionen sowie Gleichheit hier kennenlernt und...

  • Nürnberg
  • 23.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht vor einer deutschen Flagge.

BR-Fernsehen-Umfrage: Kanzler, Schulen, Krisenmanagement
Bayern sehen Söder als Top-Kanzlerkandidaten - wollen ihn aber nicht an den Bund verlieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
Panorama
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) steht neben einem der neuen Hubschrauber.

Einsatz bei Waldbränden
Neue Hubschrauber für 100 Millionen für bayerische Polizei

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Polizei bekommt für 100 Millionen Euro acht neue Hubschrauber. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begründete dies am Mittwoch damit, dass die bisherigen Helikopter seit mehr als zehn Jahren im Einsatz seien und an der Leistungsgrenze arbeiteten. Das Ministerium will noch in diesem Jahr eine Ausschreibung starten, Mitte 2021 soll ein Hersteller den Zuschlag erhalten. In zwei Jahren sollen dann die ersten beiden Maschinen ausgeliefert werden. Die neuen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
Lokales
 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich über die Rettung.
3 Bilder

Zweite Filiale darf weiterbestehen
Auch Karstadt in Langwasser ist gerettet!

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach der erfolgreichen Rettung der Innenstadtfiliale wurde nun auch der Erhalt von Karstadt im Frankencenter bekanntgegeben. Das teilten Oberbürgermeister Marcus König und Reinhard Haas, Leiter Immobilien und Logistik der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH i.I., den 78 Mitarbeitern  in einer Betriebsversammlung mit. Damit bleiben nun beide Filialen in Nürnberg erhalten. „Es hat sich wieder gezeigt, dass es sich lohnt, gemeinsam für den Erhalt von Arbeitsplätzen zu...

  • Nürnberg
  • 17.07.20
Panorama
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Jahrelang andauernde Krise
Aiwanger will der Luftfahrt helfen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama

Jetzt ist es raus:
Rund 1.000 Fahrer bekommen Führerscheine zurück!

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Lokales
Fahrraddemo des Radentscheides im Mai 2020.

Start ist ist am Jakobsplatz
Radler-Demo am kommenden Freitag

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Freitag, 17. Juli 2020, veranstaltet das Bündnis Nürnberg for Future (NFF) den Aktionstag Verkehrswende. Mit dabei ist der Radentscheid Nürnberg 2020 als einer von 14 Bündnispartnern. Die angemeldete und genehmigte Demo beginnt um 15.30 Uhr am Jakobsplatz. Bereits um 15.15 Uhr stellt Radlbotschafterin Klementyna Stipp dort die Ziele des Radentscheids vor.Der Radentscheid ist ein Bündnis aus gut 30 gesellschaftlichen Gruppen und Vereinen und setzt sich für ein...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Söder bekräftigt Zeitplan
Erst CDU-Vorsitz, dann K-Frage

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Kein Kommentar
Merkel äußert sich nicht zur Kanzlerkandidatendebatte

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert. Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee. «Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama
Holzkreuze und Traktoren von demonstrierenden Landwirten stehen von der Autobahnabfahrt bis zur Ortschaft Prien.

Mit 300 Traktoren gegen die Agrarpolitik
Landwirte demonstrierten vor dem Besuch der Kanzlerin

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama

Überarbeitete Fassung in Kürze
Chaos um Bußgeldkatalog: Raser kriegen Führerscheine zurück

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Gute Nachricht für so manchen Raser: Wer im Freistaat nach dem neuen Bußgeldkatalog seinen Führerschein verloren hat, bekommt ihn nun zurück. «Sofern das Fahrverbot schon angetreten wurde, werden das Polizeiverwaltungsamt, das Polizeipräsidium Mittelfranken und das Polizeipräsidium München die dort verwahrten Führerscheine umgehend zurückschicken», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag in München. Ende vergangener Woche hatte Bayern den...

  • Nürnberg
  • 11.07.20
Panorama
BR-Intendant Ulrich Wilhelm.

Nach zehn Jahren ist Schluss
BR-Rundfunkrat bedauert Abschied von Intendant Wilhelm

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der BR-Rundfunksratsvorsitzende Lorenz Wolf hat die Entscheidung von Intendant Ulrich Wilhelm gegen eine dritte Amtszeit bedauert. «Ich persönlich finde es sehr schade, dass Herr Wilhelm sich nicht anders entschieden hat», ließ Wolf am Freitagabend in München auf Anfrage mitteilen. Der 59-jährige Wilhelm hatte zuvor bekanntgegeben, nach zehn Jahren nicht für eine weitere Amtsperiode zu kandidieren. Sein Vertrag als Chef des Bayerischen Rundfunks (BR) läuft bis Ende Januar...

  • Nürnberg
  • 11.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Kabinettssitzung mit Kanzlerin Merkel
Söder will Besucherzahlen für Kunst und Kultur verdoppeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.

Hubert Aiwanger über Fleischkonsum
Spruch des Tages: Büromenschen auf Vegan-Trip

REGION (dpa) - Aiwanger-Zitat über Fleisch am Bau: ,,Die Debatte darf sich nicht zuspitzen auf die Bevormundung, dass Fleisch einmal die Woche reicht. Für einen Büromenschen auf dem Vegan-Trip vielleicht - für den Bauarbeiter nicht. Wenn der nur einmal die Woche Fleisch kriegt und nur Salat, fällt er am dritten Tag vom Gerüst runter."  (Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Freie Wähler, in einem Interview der ,,Bild"-Zeitung vom Donnerstag)

  • Nürnberg
  • 02.07.20
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