Gesetz

BERLIN (dpa/vs) - Wer mit der S-Bahn ab Nürnberg in den letzten Wochen unterwegs war, erinnert sich vielleicht noch an die Lautsprecherdurchsagen, wo trotz des bereits gefallenen Maskenzwangs noch an die Fahrgäste appelliert worden war, sich selbst und andere freiwillig durch das Tragen einer FFP2-Maske zu schützen. Jetzt ist die Schutzpflicht bundesweit in allen Bussen und Bahnen aufgehoben, und alle sind zufrieden, oder? In ganz Deutschland können Busse und Bahnen wieder ohne Maske genutzt...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Es hätte so einfach sein können während der Corona-Pandemie, wenn es beispielweise betreffend Lockwdown, Impfprozedere und Maskenpflicht bundesweit einheitliche Regelungen gegeben hätte. Doch weil viele Landesregierungen ihr sprichwörtlich eigenes Süppchen gekocht haben, gab es Zeiten, wo kaum noch jemand durchgeblickt hat, was eigentlich geboten und was verboten ist. Trotz aller inzwischen erfolgten Lockerungen geht das Verwirrspiel trotzdem teilweise weiter.  Beschäftigte...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Am 10. Dezember 2022 ist in die Bayern die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr gefallen. Seitdem wird das Tragen von FFP2-Masken in den Durchsagen nur noch empfohlen. Menschen, die sich aus Rücksicht auf sich oder andere daran halten, bilden sichtbar die große Ausnahme. Träumt jetzt auch der bayerische Gesundheitsminister den Traum einer solidarischen Gesellschaft ohne Zwang und Kontrollen? Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den Bund...

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines Veranstalters abgewiesen, der zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München 10.000 Teilnehmer durchsetzen wollte. Die Stadt München hatte erneut lediglich 1.000 Teilnehmer für die am Samstag geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt. Der Veranstalter hatte sich an die Richter in Karlsruhe gewandt, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Bayerische...