Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Panorama
Symbolfoto: Kay Nietfeld/dpa

Furcht vor Krankheits-Welle
Lehrergewerkschaft warnt vor Schulschließungen

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

  • Nürnberg
  • 26.09.22
Panorama
Das Schutzkonzept sieht vor, dass die Bundesländer im Herbst wieder Maskenpflichten verhängen dürfen.  | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Corona-Maßnahmen im Herbst
Bayern fordert schärferes Infektionsschutzgesetz: Maskenpflicht, Test und Impfung

MÜNCHEN (dpa) - Vor Beratungen der Gesundheitsminister reißt die Debatte über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz nicht ab. Bayern forderte dringende Nachbesserungen. Der Ärzteverband Marburger Bund hingegen stellte sich hinter den Entwurf. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen  virtuell über das vergangene Woche von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellte Schutzkonzept für den Herbst und Winter beraten....

  • Nürnberg
  • 09.08.22
Panorama
Foto:  Tobias Hase/dpa/dpa-tmn/Symbolbild
2 Bilder

COVID-19-Gesetz
Bis Ende Juni soll der Herbst-Corona-Plan stehen!

BERLIN dpa) - Bundesjustizminister Marco Buschmann will erst nach der geplanten wissenschaftlichen Beurteilung der Corona-Schutzmaßnahmen über die Regeln für den Herbst entscheiden. Dass die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes am 23. September auslaufe, sei kein zufällig gewähltes Datum, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin». Das Datum sei so gewählt, «dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz...

  • Nürnberg
  • 08.06.22
Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

Corona-Lockerungen beschlossen
3G-Zugangsregel bei der Bahn entfällt

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

  • Nürnberg
  • 19.03.22
Panorama
Thorsten Frei: «Wir wollen mit diesem Gesetz nichts zu tun haben.»
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Scharfe Kritik nach Beschluss
Union findet Corona-Gesetz „grottenschlecht“

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

  • Nürnberg
  • 19.03.22
Lokales
Foto: Nicole Fuchsbauer/Symbolbild

Ämter ++ Bäder ++ Tiergarten
Nürnberg ändert Regeln in öffentlichen Einrichtungen

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg ändert wegen des  Inkrafttretens der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Änderung des Infektionsschutzgesetzes gelten in öffentlichen Einrichtungen bei der Stadt die Regelungen. Alle Infos im Überblick: Bürgerämter und Standesamt Die Vorsprachetermine in den Bürgerämtern finden nach wie vor statt. Für den Zugang ergeben sich keine Neuerungen. Allerdings muss die Anzahl der bei den Eheschließungen zugelassenen Gäste so reduziert werden, dass der...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Staatsminister für Gesundheit und Pflege.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Schwere Corona-Fälle
Gesundheitsminister Holetschek: Es darf keine Tabus geben

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Kampf gegen die dramatisch verlaufende vierte Corona-Welle darf es nach Worten des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) «keine Tabus» geben. Er schließe im Moment gar nichts aus, sagte er am Donnerstagabend dem Bayerischen Rundfunk (BR). Er beziehe sich auf ganz Deutschland. Holetschek sagte weiter: «Wir haben bei der Inzidenz gemerkt die letzten Tage, dass es sich ein bisschen stabilisiert hat auf sehr hohem Niveau. Aber das Dramatische ist die...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Klaus Holetschek, bayerischer Gesundheitsminister (CSU), spricht.  | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Tägliche Testung unzumutbar
Länder-Minister: Testpflicht für Praxen und Kliniken lockern

MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken. Zwei Mal pro Woche durchgeführte Selbsttests müssten ausreichend sein, teilte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag mit. Nach dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz müssten sich auch geimpfte und genesene Beschäftigte täglich...

  • Nürnberg
  • 25.11.21
Panorama
2G-Regel - Eintritt nur für: Geimpfte oder Genesene.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Abstimmung im Landtag ++ Lockdown für Ungeimpfte
Kabinett und Landtag beschließen heute Bayerns neue Corona-Regeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
2 Bilder

Corona-Notlage soll enden ++ Freedom Day
Mehrheit für Ende von Corona-Ausnahmezustand!

BERLIN (dpa) - Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet einer Umfrage zufolge ein Auslaufen des seit eineinhalb Jahren geltenden bundesweiten Corona-Ausnahmezustands im November - spricht sich aber gleichzeitig auch dafür aus, Schutzmaßnahmen weiter aufrechtzuerhalten. Der entsprechende Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Ende der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite wird in der Politik weiter kontrovers diskutiert. Spahn selbst verweist auf die Möglichkeit,...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
Panorama
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).   | Foto: Sven Hoppe/dpa

Kein Anspruch auf Entschädigung während der Corona-Quarantäne
Corona-Quarantäne könnte für Ungeimpfte teuer werden

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ungeimpfte sollen aus Sicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) keinen Anspruch mehr auf eine Entschädigung haben, wenn sie in Corona-Quarantäne müssen. «Wenn die Impfung zumutbar ist und nicht gesundheitliche Gründe dagegen sprechen, dann gibt es irgendwann auch keinen Grund mehr, dass diese Verdienstausfallsentschädigung letztlich vom Steuerzahler wieder gezahlt wird», sagte er am Donnerstagabend in der Sendung «Maybrit Illner» im ZDF. In Bayern seien...

  • Nürnberg
  • 10.09.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken.».  | Foto: Annegret Hilse/Reuters

Corona-Maßnahmen mit Hintertürchen
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

  • Nürnberg
  • 01.06.21
Panorama
Die Luft ist raus: Eine nur noch mit Mund-und Nasenschutzmasken bestückte Puppe im Schaufenster eines Modeladens.
Foto: Robert Michael / dpa-Zentralbild / dpa

Unternehmer in Angst
Handelsverband warnt nachdrücklich vor schärferem Lockdown

BERLIN (dpa/mue) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen schärferen Lockdown im Einzelhandel durchzusetzen.
 «Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht», sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin.
 Er verwies auf eine HDE-Umfrage...

  • Nürnberg
  • 12.04.21
Lokales
Foto:  Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration

Am Färbertor
Zwei Männer zünden Maskenpflicht-Plakat an!

NÜRNBERG (ots/nf) - Auf frischer Tat nahmen Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte am Mittwochabend zwei Tatverdächtige vorläufig fest. Die beiden Männer (19, 32) stehen im Verdacht, zuvor ein Plakat angezündet zu haben. Kurz vor 23:00 Uhr beobachteten die Polizeibeamten zwei Männer am Färbertor, die ein Plakat der Stadt Nürnberg, auf welchem Hinweise bzgl. der Maskenpflicht im Stadtgebiet abgebildet waren, in Brand setzten. Als die beiden Männer die Streife bemerkten, flüchteten sie zu...

  • Nürnberg
  • 03.12.20
Panorama
MdB Sebastian Brehm.  | Foto: © Büro Sebastian Brehm

Bundesländer gaben ihre Zustimmung ++ Bürgerproteste und Demonstrationen
Ist die Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz berechtigt, Herr Brehm?

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident. | Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa/Archivbild
4 Bilder

Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten. | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Während des Lockdowns waren es 191 Fälle
Corona-Party gefeiert: 17 Tage hinter Gitter!

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
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