Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales

Ämter ++ Bäder ++ Tiergarten
Nürnberg ändert Regeln in öffentlichen Einrichtungen

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg ändert wegen des  Inkrafttretens der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Änderung des Infektionsschutzgesetzes gelten in öffentlichen Einrichtungen bei der Stadt die Regelungen. Alle Infos im Überblick: Bürgerämter und Standesamt Die Vorsprachetermine in den Bürgerämtern finden nach wie vor statt. Für den Zugang ergeben sich keine Neuerungen. Allerdings muss die Anzahl der bei den Eheschließungen zugelassenen Gäste so reduziert werden, dass der...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Staatsminister für Gesundheit und Pflege.

Schwere Corona-Fälle
Gesundheitsminister Holetschek: Es darf keine Tabus geben

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Kampf gegen die dramatisch verlaufende vierte Corona-Welle darf es nach Worten des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) «keine Tabus» geben. Er schließe im Moment gar nichts aus, sagte er am Donnerstagabend dem Bayerischen Rundfunk (BR). Er beziehe sich auf ganz Deutschland. Holetschek sagte weiter: «Wir haben bei der Inzidenz gemerkt die letzten Tage, dass es sich ein bisschen stabilisiert hat auf sehr hohem Niveau. Aber das Dramatische ist die...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Klaus Holetschek, bayerischer Gesundheitsminister (CSU), spricht.

Tägliche Testung unzumutbar
Länder-Minister: Testpflicht für Praxen und Kliniken lockern

MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken. Zwei Mal pro Woche durchgeführte Selbsttests müssten ausreichend sein, teilte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag mit. Nach dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz müssten sich auch geimpfte und genesene Beschäftigte täglich...

  • Nürnberg
  • 25.11.21
Panorama
2G-Regel - Eintritt nur für: Geimpfte oder Genesene.

Abstimmung im Landtag ++ Lockdown für Ungeimpfte
Kabinett und Landtag beschließen heute Bayerns neue Corona-Regeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
2 Bilder

Corona-Notlage soll enden ++ Freedom Day
Mehrheit für Ende von Corona-Ausnahmezustand!

BERLIN (dpa) - Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet einer Umfrage zufolge ein Auslaufen des seit eineinhalb Jahren geltenden bundesweiten Corona-Ausnahmezustands im November - spricht sich aber gleichzeitig auch dafür aus, Schutzmaßnahmen weiter aufrechtzuerhalten. Der entsprechende Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Ende der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite wird in der Politik weiter kontrovers diskutiert. Spahn selbst verweist auf die Möglichkeit,...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
Panorama
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Kein Anspruch auf Entschädigung während der Corona-Quarantäne
Corona-Quarantäne könnte für Ungeimpfte teuer werden

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ungeimpfte sollen aus Sicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) keinen Anspruch mehr auf eine Entschädigung haben, wenn sie in Corona-Quarantäne müssen. «Wenn die Impfung zumutbar ist und nicht gesundheitliche Gründe dagegen sprechen, dann gibt es irgendwann auch keinen Grund mehr, dass diese Verdienstausfallsentschädigung letztlich vom Steuerzahler wieder gezahlt wird», sagte er am Donnerstagabend in der Sendung «Maybrit Illner» im ZDF. In Bayern seien...

  • Nürnberg
  • 10.09.21
Freizeit & Sport
Die Fans auf Tuchfühlung. Ein Bild der Vergangenheit?

Gelingt der Testlauf während der Europameisterschaft?
Fan-Rückkehr: Bundesliga hofft auf Normalität

BERLIN (Sandra Degenhardt, dpa) - Eine Dauerkarte auf der Dortmunder Südtribüne ist für viele so unerreichbar wie der Lotto-Jackpot. Dass einer der zuletzt 55.500 BVB-Karteninhaber diese wegen Corona zurückgibt oder nicht verlängert, scheint nicht vorstellbar. Aber ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie und den leeren Rängen in den Fußballstadien ist mit Blick auf den Bundesligastart am 13. August nun die Frage: Kommen die Fans wieder zurück und spülen mit dem Kauf von Dauerkarten den Clubs...

  • Bayern
  • 22.06.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken.».

Corona-Maßnahmen mit Hintertürchen
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

  • Nürnberg
  • 01.06.21
Panorama
Die Luft ist raus: Eine nur noch mit Mund-und Nasenschutzmasken bestückte Puppe im Schaufenster eines Modeladens.
Foto: Robert Michael / dpa-Zentralbild / dpa

Unternehmer in Angst
Handelsverband warnt nachdrücklich vor schärferem Lockdown

BERLIN (dpa/mue) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen schärferen Lockdown im Einzelhandel durchzusetzen.
 «Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht», sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin.
 Er verwies auf eine HDE-Umfrage...

  • Nürnberg
  • 12.04.21
Lokales
Symbolfoto: © Sonja Birkelbach / stock.adobe.com

Verordnung vorerst bis 18. April
Maskenpflicht und Alkoholverbot gelten weiter!

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen des Vollzugs der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hat die Stadt Erlangen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt, vorerst bis 18. April, die weiterhin geltende Maskenpflicht in der Innenstadt (Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) sowie ein Alkoholkonsumverbot (ganztägig); gültig in der Nürnberger Straße (beginnend ab Sedanstraße), am Besiktasplatz, in der Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße, in der Hauptstraße (beginnend...

  • Erlangen
  • 31.03.21
Lokales
Symbolbild: © Ramona Heim /stock.adobe.com

Inzidenzwert wieder auf über 35 gestiegen
Neue Beschränkungen für Erlangen!

ERLANGEN (pm/mue) - Die Zahl der Corona-Virus-Neuinfektionen ist im Stadtgebiet Erlangen wieder gestiegen. Stand Samstag, 13. März, lag der Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner den dritten Tag in Folge über 35. Dies meldet das städtische Presseamt. Entsprechend der bayernweiten Vorgaben gelten deshalb ab Montag, 15. März, veränderte Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind dann jeweils nur noch mit einem weiteren Haushalt...

  • Erlangen
  • 14.03.21
Lokales
Symbolfoto: © Heiko Küverling / Fotolia.com

+++ Aus dem Polizeireport +++
Rasender Fahranfänger in Erlangen

ERLANGEN (pm/mue) - Einer Polizeistreife fiel nachts im Erlanger-Zentrum ein Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf. Während das Polizeifahrzeug an einer roten Ampel hielt, raste der Pkw im Querverkehr bei Grün an der Streife vorbei. Die Polizisten hatten bei der Verfolgung einige Mühe; das Fahrzeug war Innerorts mit Geschwindigkeiten jenseits der 100 km/h unterwegs. Erst nachdem Blaulicht und Martinshorn zum Einsatz kamen, stoppte der Wagen, an dessen Steuer ein 18-Jähriger...

  • Erlangen
  • 07.12.20
Lokales

Am Färbertor
Zwei Männer zünden Maskenpflicht-Plakat an!

NÜRNBERG (ots/nf) - Auf frischer Tat nahmen Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte am Mittwochabend zwei Tatverdächtige vorläufig fest. Die beiden Männer (19, 32) stehen im Verdacht, zuvor ein Plakat angezündet zu haben. Kurz vor 23:00 Uhr beobachteten die Polizeibeamten zwei Männer am Färbertor, die ein Plakat der Stadt Nürnberg, auf welchem Hinweise bzgl. der Maskenpflicht im Stadtgebiet abgebildet waren, in Brand setzten. Als die beiden Männer die Streife bemerkten, flüchteten sie zu...

  • Nürnberg
  • 03.12.20
Panorama
MdB Sebastian Brehm.

Bundesländer gaben ihre Zustimmung ++ Bürgerproteste und Demonstrationen
Ist die Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz berechtigt, Herr Brehm?

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
4 Bilder

Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten.

Während des Lockdowns waren es 191 Fälle
Corona-Party gefeiert: 17 Tage hinter Gitter!

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
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