Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Panorama
Die Luft ist raus: Eine nur noch mit Mund-und Nasenschutzmasken bestückte Puppe im Schaufenster eines Modeladens.
Foto: Robert Michael / dpa-Zentralbild / dpa

Unternehmer in Angst
Handelsverband warnt nachdrücklich vor schärferem Lockdown

BERLIN (dpa/mue) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen schärferen Lockdown im Einzelhandel durchzusetzen.
 «Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht», sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin.
 Er verwies auf eine HDE-Umfrage...

  • Nürnberg
  • 12.04.21
Lokales
Symbolfoto: © Sonja Birkelbach / stock.adobe.com

Verordnung vorerst bis 18. April
Maskenpflicht und Alkoholverbot gelten weiter!

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen des Vollzugs der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hat die Stadt Erlangen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt, vorerst bis 18. April, die weiterhin geltende Maskenpflicht in der Innenstadt (Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) sowie ein Alkoholkonsumverbot (ganztägig); gültig in der Nürnberger Straße (beginnend ab Sedanstraße), am Besiktasplatz, in der Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße, in der Hauptstraße (beginnend...

  • Erlangen
  • 31.03.21
Lokales
Symbolbild: © Ramona Heim /stock.adobe.com

Inzidenzwert wieder auf über 35 gestiegen
Neue Beschränkungen für Erlangen!

ERLANGEN (pm/mue) - Die Zahl der Corona-Virus-Neuinfektionen ist im Stadtgebiet Erlangen wieder gestiegen. Stand Samstag, 13. März, lag der Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner den dritten Tag in Folge über 35. Dies meldet das städtische Presseamt. Entsprechend der bayernweiten Vorgaben gelten deshalb ab Montag, 15. März, veränderte Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind dann jeweils nur noch mit einem weiteren Haushalt...

  • Erlangen
  • 14.03.21
Lokales
Symbolfoto: © Heiko Küverling / Fotolia.com

+++ Aus dem Polizeireport +++
Rasender Fahranfänger in Erlangen

ERLANGEN (pm/mue) - Einer Polizeistreife fiel nachts im Erlanger-Zentrum ein Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf. Während das Polizeifahrzeug an einer roten Ampel hielt, raste der Pkw im Querverkehr bei Grün an der Streife vorbei. Die Polizisten hatten bei der Verfolgung einige Mühe; das Fahrzeug war Innerorts mit Geschwindigkeiten jenseits der 100 km/h unterwegs. Erst nachdem Blaulicht und Martinshorn zum Einsatz kamen, stoppte der Wagen, an dessen Steuer ein 18-Jähriger...

  • Erlangen
  • 07.12.20
Lokales

Am Färbertor
Zwei Männer zünden Maskenpflicht-Plakat an!

NÜRNBERG (ots/nf) - Auf frischer Tat nahmen Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte am Mittwochabend zwei Tatverdächtige vorläufig fest. Die beiden Männer (19, 32) stehen im Verdacht, zuvor ein Plakat angezündet zu haben. Kurz vor 23:00 Uhr beobachteten die Polizeibeamten zwei Männer am Färbertor, die ein Plakat der Stadt Nürnberg, auf welchem Hinweise bzgl. der Maskenpflicht im Stadtgebiet abgebildet waren, in Brand setzten. Als die beiden Männer die Streife bemerkten, flüchteten sie zu...

  • Nürnberg
  • 03.12.20
Panorama
MdB Sebastian Brehm.

Bundesländer gaben ihre Zustimmung ++ Bürgerproteste und Demonstrationen
Ist die Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz berechtigt, Herr Brehm?

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
4 Bilder

Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten.

Während des Lockdowns waren es 191 Fälle
Corona-Party gefeiert: 17 Tage hinter Gitter!

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
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