Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales
Symbolfoto: © Heiko Küverling / Fotolia.com

+++ Aus dem Polizeireport +++
Rasender Fahranfänger in Erlangen

ERLANGEN (pm/mue) - Einer Polizeistreife fiel nachts im Erlanger-Zentrum ein Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf. Während das Polizeifahrzeug an einer roten Ampel hielt, raste der Pkw im Querverkehr bei Grün an der Streife vorbei. Die Polizisten hatten bei der Verfolgung einige Mühe; das Fahrzeug war Innerorts mit Geschwindigkeiten jenseits der 100 km/h unterwegs. Erst nachdem Blaulicht und Martinshorn zum Einsatz kamen, stoppte der Wagen, an dessen Steuer ein 18-Jähriger...

  • Erlangen
  • 07.12.20
Lokales

Am Färbertor
Zwei Männer zünden Maskenpflicht-Plakat an!

NÜRNBERG (ots/nf) - Auf frischer Tat nahmen Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte am Mittwochabend zwei Tatverdächtige vorläufig fest. Die beiden Männer (19, 32) stehen im Verdacht, zuvor ein Plakat angezündet zu haben. Kurz vor 23:00 Uhr beobachteten die Polizeibeamten zwei Männer am Färbertor, die ein Plakat der Stadt Nürnberg, auf welchem Hinweise bzgl. der Maskenpflicht im Stadtgebiet abgebildet waren, in Brand setzten. Als die beiden Männer die Streife bemerkten, flüchteten sie zu...

  • Nürnberg
  • 03.12.20
Panorama
MdB Sebastian Brehm.

Bundesländer gaben ihre Zustimmung ++ Bürgerproteste und Demonstrationen
Ist die Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz berechtigt, Herr Brehm?

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
4 Bilder

Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
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Panorama
Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten.

Während des Lockdowns waren es 191 Fälle
Corona-Party gefeiert: 17 Tage hinter Gitter!

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
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