Markus Söder

Beiträge zum Thema Markus Söder

Panorama
Foto: Sven Hoppe/dpa

„Falsche Dinge angepackt“
Söder relativiert Arbeit der Ampel

BERLIN (dpa/mue) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder relavtiviert das Ergebnis einer Studie, der zufolge die Ampel-Koalition eine beachtliche Zahl von Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag inzwischen eingelöst hat. «Wenn es relevant ist, Verbote zu machen für Süßigkeitenwerbung, wenn es relevant ist, Drogen freizugeben, wenn es relevant ist, das Selbstbestimmungsrecht für 14-Jährige an erste Stelle zu setzen, dann haben sie eine Menge bewegt», sagte der bayerische Ministerpräsident im...

  • Nürnberg
  • 15.09.23
Panorama
Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa/Archiv

Nach Razzia gegen Reichsbürger
Söder fordert von AfD Distanz zu Extremisten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

  • Nürnberg
  • 15.12.22
Panorama
CSU-Chef Markus Söder: Sollten über geringere Mehrwertsteuer für Benzin nachdenken.
Foto: Peter Kneffel/dpa

Söder bringt geringere Mehrwertsteuer für Benzin ins Spiel

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

  • Nürnberg
  • 08.11.21
Panorama
Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kommt zur Wahlparty der Freien Wähler.
Foto: Tobias Hase/dpa

Prognosen vorab veröffentlicht
Wahlleiter prüft Aiwangers Twitter-Post

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

  • Nürnberg
  • 27.09.21
Panorama
Symbolfoto: © Alexander Limbach / stock.adobe.com

Berlin und Brüssel angemahnt
Bayern und Sachsen fordern zusätzlichen Impfstoff für Grenzregionen

MÜNCHEN / DRESDEN (dpa/mue) - Bayern und Sachsen fordern aus Berlin und Brüssel Sonderhilfen für Corona-Hotspots. «Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Bayern werde seine Hotspots ebenfalls «bewusst stärken» und mehr Impfstoff in die Landkreise in den Grenzregionen geben. Beide Länder...

  • Nürnberg
  • 01.03.21
Panorama
Angela Merkel plädiert in Sachen Corona-Lockerungen weiter für eine vorsichtige Vorgehensweise.
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa-Pool / dpa

Endlos-Tagungen gehen weiter
Merkel sieht „drei Pakete“ für mögliche Öffnungsschritte

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

  • Nürnberg
  • 22.02.21
Panorama
Foto: Matthias Balk / dpa Pool / dpa / Archivbild

Frauen-Union erhöht Druck auf Söder
Forderung nach rascher Öffnung von Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

  • Nürnberg
  • 24.01.21
Panorama
Markus Söder und Armin Laschet beim digitalen Neujahrsempfang der CDU in Nordrhein-Westfalen. 
Foto: Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa/Archivbild

CDU hat einen neuen Chef
Söder will mit Laschet "Erfolgsgeschichte fortschreiben"

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

  • Nürnberg
  • 16.01.21
Panorama
Symbolbild: dpa / Karl-Josef Hildenbrand

Gesundheit / Corona / Covid-19 / Deutschland
Pflege-Verbände lehnen Impfpflicht nachdrücklich ab!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

  • Nürnberg
  • 12.01.21
Panorama
Besorgt wegen der Entwicklung in der Corona-Pandemie: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Matthias Balk/dpa Pool/dpa/Archivbild

Kampf gegen Corona
Söder bittet um Geduld und Disziplin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

  • Nürnberg
  • 05.11.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Großkonzert in Düsseldorf
Söder kritisiert Veranstalter: ,,Katastrophale Signalwirkung"

NÜRNBERG (dpa/lby) - Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haben geplante Großkonzerte wie das mit Bryan Adams und Sarah Connor in Düsseldorf eine «katastrophale Signalwirkung» im Corona-Kampf. «Ich möchte darauf hinweisen, dass ich das Zulassen von Konzerten mit 13 000 Leuten für absolut nicht vertretbar halte. Bitte sehr herzlich, dass man das nochmal überdenkt. Das ist eine katastrophale Signalwirkung für das ganze Land», sagte Söder am Montag in Nürnberg. «Wir haben...

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  • 10.08.20
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Corona-Teststationen am Airport und Hauptbahnhof Nürnberg
Söder: Konsequenzen aus Mamming nötig

MÜNCHEN (dpa/lby) - Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag, er werde «eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen». Das dürfte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) freuen, der zuvor seine Forderung an den Bund nach einer solchen Test-Pflicht bekräftigt hatte. «Wir brauchen verpflichtende Tests an Flughäfen, unbedingt - und...

  • Nürnberg
  • 28.07.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

Söder bekräftigt Zeitplan
Erst CDU-Vorsitz, dann K-Frage

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

Kein Kommentar
Merkel äußert sich nicht zur Kanzlerkandidatendebatte

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert. Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee. «Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama
Markus Söder (CSU) und Angela Merkel (CDU) fahren gemeinsam auf die Insel Herrenchiemsee.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa
2 Bilder

Europa ist wertvoll
Söder unterstützt Merkels EU-Kurs

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar hinter den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. «Kann dieses Europa bestehen?» sei nun eine der zentralen Fragen, sagte Söder am Dienstag zu Beginn einer Sitzung des bayerischen Kabinetts mit Merkel auf Schloss Herrenchiemsee. Söder räumte ein, während der Corona-Krise sei es phasenweise schwierig gewesen, in einem...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).  | Foto: Tobias Schwarz/AFP pool/dpa

Kabinettssitzung auf Herrenchiemsee ++ Für Touristen gesperrt
Prunkvoll: Angela Merkel besucht Bayern

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Prunkvolle Premiere: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Im Anschluss an eine gemeinsame Schifffahrt auf die Insel werden Söder und Merkel zunächst mit einer Kutsche zum Neuen...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama
Holzkreuze und Traktoren von demonstrierenden Landwirten stehen von der Autobahnabfahrt bis zur Ortschaft Prien.   | Foto: Peter Kneffel/dpa

Mit 300 Traktoren gegen die Agrarpolitik
Landwirte demonstrierten vor dem Besuch der Kanzlerin

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst,...

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  • 14.07.20
Panorama
Söder liegt im aktuellen Politbarometr deutlich vor den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz.  | Foto: Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa/Archivbild

Politbarometer
64 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu

BERLIN (dpa) - Nach mehreren Monaten Corona-Krisenmanagement trauen deutlich mehr Menschen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Amt des Bundeskanzlers zu. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» hervorgeht, halten 64 Prozent der Bürger, also fast zwei Drittel, den CSU-Chef für geeignet. Im März waren nur 30 Prozent dieser Meinung, 51 Prozent hatten ihm die Eignung damals abgesprochen. Unter den Unionsanhängern glauben demnach nun sogar 78 Prozent, dass er...

  • Nürnberg
  • 10.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Mundschutz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbil

Bayerischer Landtag in Sommerpause
Söder, Aigner, Hartmann mahnen weiter zu Anti-Corona-Kampf

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

  • Nürnberg
  • 10.07.20
Lokales
Markus Söder (l., CSU) und Andreas Scheuer (CSU) bei einem Termin. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Sechsspurig bis Nürnberg
Söder und Scheuer geben Startschuss für weiteren A3-Ausbau

WACHENROTH (dpa/lby) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) werden am Freitagvormittag den Startschuss für den sechsstreifigen Ausbau der A3 geben. Damit soll ein 76 Kilometer langer Abschnitt zwischen dem Kreuz Fürth/Erlangen und dem Kreuz Biebelried bei Würzburg bis 2025 mit sechs statt bisher vier Fahrstreifen ausgebaut werden. Auf dem Abschnitt rollen nach Angaben des bayerischen Verkehrsministeriums täglich bis zu 90 000 Fahrzeuge....

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa Pool/dpa

Kabinettssitzung mit Kanzlerin Merkel
Söder will Besucherzahlen für Kunst und Kultur verdoppeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild
2 Bilder

,,Nervosität im Merz-Lager offenbar groß"
CDU fordert: Söder soll sich zur Kanzlerfrage erklären!

CSU kontert Forderung nach Söder-Erklärung vor CDU-Parteitag BERLIN (dpa) - In der CSU wird die Forderung aus der CDU zurückgewiesen, dass Parteichef Markus Söder sich noch vor dem CDU-Parteitag im Dezember zur Frage eigener Kanzler-Ambitionen erklären soll. «Die CDU muss erst einmal ihre Führungsfrage klären. Danach reden wir darüber, wer die Union in die Bundestagswahl führt», sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger der «Passauer Neuen Presse» (Samstag). Söder selbst hatte bisher...

  • Nürnberg
  • 04.07.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto:  Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa/Archivbild

CSU-Chef Söder
Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden!

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet für Januar 2021 mit einer Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. «Die Frage, wer als Kanzlerkandidat antritt, wird voraussichtlich erst im Januar entschieden. Im Dezember wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Das muss man abwarten», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag». «Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.» Auf die Frage, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts der derzeit guten Umfragewerte der...

  • Nürnberg
  • 04.07.20
Panorama
Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Trotz Kritik von Bund und Ländern
Corona-Tests für jeden: Kabinett beschließt Konzept

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

  • Nürnberg
  • 30.06.20
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