Söder bringt geringere Mehrwertsteuer für Benzin ins Spiel

CSU-Chef Markus Söder: Sollten über geringere Mehrwertsteuer für Benzin nachdenken.
Foto: Peter Kneffel/dpa
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BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen.

«Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß reduziert werden. Söder hatte erst kürzlich die Koalitionsverhandler von SPD, Grünen und FDP aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe zu senken.
 Die Mehrwertsteuer auf Benzin liegt derzeit bei 19 Prozent; der ermäßigte Satz von 7 Prozent wird unter anderem auf Lebensmittel, Bücher oder auch Tickets für den öffentlichen Nahverkehr angewendet.

Erst vor wenigen Tagen erreichte der Benzinpreis laut ADAC ein Jahreshoch: Ein Liter Super E10 kostete demnach im bundesweiten Schnitt 1,680 Euro nach 1,675 Euro in der Vorwoche. Das war bereits der höchste Wert seit mehr als neun Jahren. Der bisherige Rekordwert von 1,709 Euro stammt laut ADAC aus dem Jahr 2012. Weiter aufwärts ging es zuletzt auch für den Dieselpreis.

Autor:

Uwe Müller aus Nürnberg

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