NATO

Der Verteidigungsminister stellt nach der Verwirrung über eine Regelung im Wehrdienstgesetz klar: Männer der Altersgruppe 17 bis 45 brauchen keine Genehmigung für lange Auslandsaufenthalte Berlin (dpa/nf) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat klargestellt, dass wehrfähige Männer derzeit keine Genehmigung für lange Auslandsreisen brauchen. Noch in dieser Woche werde eine Ausnahme von der Genehmigungspflicht durch eine Verwaltungsvorschrift erlassen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen...

Washington/Teheran (dpa/ak) – Die Blockade der Straße von Hormus hält an, und ein Ende ist nicht in Sicht. Während die Preise für Öl und Flüssiggas weiter steigen, setzt US-Präsident Donald Trump auf Distanz. Die Öffnung der Meerenge sei nicht Aufgabe der USA, erklärte er im Weißen Haus. Andere Länder müssten dafür sorgen, dass Tanker wieder sicher passieren können. Die Blockade ist eine Folge des amerikanisch-israelischen Kriegs gegen den Iran, der seit gut einem Monat andauert. Unterdessen...

Düsseldorf (dpa/vs) - Auch in Deutschland boomt das Geschäft mit dem Krieg: Ob Artillerie, Panzer oder Munition - mit Rüstungsgütern macht Rheinmetall immer profitablere Geschäfte. Nach dem Fokus auf die Landstreitkräfte sind nun auch Flugzeug-Teile und Schiffe im Sortiment. Deutschlands größter Rüstungskonzern Rheinmetall will sein ohnehin schon rasantes Wachstumstempo dieses Jahr noch steigern. Wie die Waffenschmiede in Düsseldorf mitteilte, soll der Umsatz um 40 bis 45 Prozent steigen. Im...

Nach dem iranischen Raketenangriff auf die Türkei erhöht die Nato die Einsatzbereitschaft. Wie reagieren die USA und Israel auf die Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten? Washington/Teheran/Tel Aviv (dpa) - Irans Kampfkraft ist nach US-Einschätzung erheblich geschwächt - dennoch weitet Teheran den Krieg im gesamten Nahen Osten weiter aus. Nach dem Abfeuern einer Rakete auch auf die Türkei erhöht die Nato die Alarm- und Einsatzbereitschaft ihrer ballistischen Abwehrsysteme. Dies sei vom...

Teheran/Tel Aviv/Beirut (dpa) – Der Konflikt zwischen den USA, Israel und dem Iran hat sich binnen weniger Tage zu einem Flächenbrand entwickelt, der weite Teile des Nahen Ostens und sogar Regionen weit darüber hinaus erfasst. Raketen, Drohnen und Marineoperationen prägen eine Lage, die zunehmend unüberschaubar wird und deren Ende nicht absehbar ist. In der Nacht zum Donnerstag setzten die USA und Israel ihre Angriffe auf Ziele im Iran fort. Teheran wiederum nahm erneut kurdische Gruppen im...

Brüssel (dpa) - Donald Trumps Umgang mit den Nato- und EU-Partnern sorgt für blankes Entsetzen. Nun scheint der US-Präsident im Grönland-Konflikt auch noch erste Erfolge zu verbuchen. Sind die Europäer machtlos? Von Ansgar Haase und Christoph Dernbach, dpa Brüssel (dpa) - Drohen, erpressen und einschüchtern - bis die Europäer unter dem Druck einknicken und Zugeständnisse machen: Das ist die Strategie von Donald Trump, seit er vor einem Jahr wieder als Präsident ins Weiße Haus eingezogen ist....

Trumps Kampfansage im Grönland-Streit: Was kann Europa tun? Brüssel/Washington (dpa) - Nach Drohungen nun offene Erpressung: Der US-Präsident versucht, seinen widerrechtlichen Besitzanspruch auf Grönland mit Zöllen für Deutschland und andere Staaten durchzudrücken. Kann Europa kontern? Von Ansgar Haase, Niklas Treppner, André Stahl und Torsten Holtz, dpa Grönland soll den USA gehören – diesen Plan zieht Donald Trump konsequent durch. Nun kündigt der US-Präsident zusätzliche Zölle gegen...

WASHINGTON (dpa/mue) - Ein Gesetzentwurf im US-Senat würde es Präsident Donald Trumps Regierung verbieten, das Gebiet eines NATO-Staats ohne die Zustimmung des betroffenen Bündnispartners zu annektieren, zu besetzen oder anderweitig zu kontrollieren. Das Gesetz wurde angesichts des US-Anspruchs auf die zu Dänemark gehörende Arktisinsel Grönland von der republikanischen Senatorin Lisa Murkowski und der Demokratin Jeanne Shaheen eingebracht. Es war zunächst unklar, ob der Entwurf eine...

Brüssel (dpa/nf) - Die deutsche Luftwaffe beteiligt sich von der kommenden Woche an mit mehreren Kampfflugzeugen an einem Nato-Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Wie ein Verantwortlicher im militärischen Nato-Hauptquartier im belgischen Mons der Deutschen Presse-Agentur sagte, hat die Bundeswehr drei für das Abwerfen von US-Atombomben ausgerüstete Tornados sowie vier Eurofighter für die am Montag beginnende Übung «Steadfast Noon» angemeldet. Insgesamt werden an dem...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Für den neuen NATO-Einsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke gibt es weitere Unterstützungszusagen. Großbritannien kündigte an, sich mit Kampfjets vom Typ Typhoon zu beteiligen. Wie das oberste Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Europa (Shape) im belgischen Mons mitteilte, wird auch Spanien in Kürze Beiträge ankündigen. Zudem hätten auch Italien und Schweden Hilfe signalisiert, hieß es. Die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete unter Berufung...

BERLIN (dpa/mue) - Die SPD stemmt sich gegen Bestrebungen der Union, das geplante Wehrdienstgesetz in den Parlamentsberatungen nachzuschärfen. Dabei geht es der Union um verbindliche jährliche Zielvorgaben für die Aufstockung der Bundeswehr mit Freiwilligen, deren Unterschreiten Schritte zu einer Wehrpflicht auslösen soll. «Man sollte vielleicht erstmal abwarten, wie ein Gesetz wirkt, bevor man schon vorweg die Verschärfung fordert», sagte der SPD-Verteidigungsexperte Christoph Schmid der...

WARSCHAU (dpa/mue) - Die deutsche Luftwaffe verlegt für mehrere Wochen fünf Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter nach Polen. Ab heute (Dienstag) sind die Jets vom Typ Eurofighter auf dem Militärflugplatz Minsk Mazowiecki stationiert und starten auch von dort, sagte ein Sprecher der Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte «Bild» berichtet. Nach Angaben der Luftwaffe soll der Einsatz auf dem Flugplatz östlich von Warschau knapp einen Monat dauern, rund 150 Bundeswehrsoldaten sind vor...

BERLIN (dpa/mue) - Kanzleramtschef Thorsten Frei dringt auf eine baldige Entscheidung darüber, ob die angestrebte Vergrößerung der Bundeswehr über Freiwilligkeit oder nur über die Rückkehr zur Wehrpflicht erreichbar ist. «Wir haben nicht die Zeit, bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu warten», sagte der CDU-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Die schwarz-rote Koalition müsse eine klare Verabredung treffen, «wann wir unsere Strategie verändern müssen, damit wir das allseits für...

Im laufenden Bundestagswahlkampf sind die deutschen Verteidigungsausgaben ein brisantes Thema. Aus Brüssel kommen nun Berechnungen, die die Diskussion weiter anfachen könnten. Brüssel (dpa) - Die künftige Bundesregierung wird nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der Nato drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, ergaben Berechnungen, dass derzeit vorbereitete Zielvorgaben für die Verteidigungsfähigkeiten der...

Der Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne.Wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, könnte es von Mai kommenden Jahres an losgehen. Berlin (dpa) - Grünes Licht für die Wehrdienst-Pläne von Boris Pistorius: Das Bundeskabinett hat gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland zugestimmt. Erklärtes Ziel des SPD-Verteidigungsministers ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in...

Die Nato hat über ihre jährlichen Atomwaffenübungen lange nicht in der Öffentlichkeit reden wollen. Seit Beginn des Ukraine-Konflikts ist das anders. Nun ist es wieder soweit. London (dpa) - Die Nato beginnt an diesem Montag ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. An der Übung «Steadfast Noon» werden diesmal Besatzungen von mehr als 60 Flugzeugen beteiligt sein, kündigte Generalsekretär Mark Rutte am Rande von Gesprächen in London an. Sie sollen vor allem in...

GEILENKIRCHEN (dpa/mue) - Die NATO hat auf ihrem Luftwaffenstützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen die zweithöchste Warnstufe ausgerufen. Alle Mitarbeiter, die nicht für den Einsatz benötigt würden, seien als Vorsichtsmaßnahme nach Hause geschickt worden, sagte ein Sprecher der Air Base in der Nähe von Aachen. Hintergrund seien nachrichtendienstliche Informationen, die auf eine mögliche Bedrohung hinwiesen. Die nun geltende Sicherheitsstufe Charlie bedeutet im NATO-Jargon, dass ein...

BERLIN (dpa/mue) - An einer Entscheidung zur Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland muss das Parlament nicht beteiligt werden. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. In einer aktuellen Kurzinformation führt er aus, die für das Jahr 2026 geplante Stationierung dürfte sich «im Rahmen des Nato-Bündnissystems abspielen». Die Rechtsgrundlagen aufgrund derer die Bundesregierung ohne weitere Einbindung der legislativen Gewalt eine Zustimmung...

BUDAPEST (dpa/nf) – Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Regierung in Budapest kommt dann eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu und ungarische Minister werden den Vorsitz bei EU-Ministertreffen haben. Zurzeit übt noch Belgien diese Funktion aus. Derweil gibt Orban seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der...

BERLIN  (dpa) - Nato-General Christian Badia hält verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung gegen moderne Hyperschallwaffen für nötig. Für eine glaubhafte Abschreckung müsse dabei sowohl auf Verteidigung als auch die Fähigkeit zum Angriff gesetzt werden, sagte Badia in Berlin auf einer Fachkonferenz. Während es im Jahr 2020 noch viel Hoffnung auf eine Rüstungskontrolle der neuen Technologie gegeben habe, seien Fachleute nun pessimistischer geworden. Russland setzt diese Waffensysteme bereits...

BRÜSSEL (dpa) - Die Bundesregierung sorgt innerhalb der Nato für Unmut, weil sie ein neues Unterstützungsprojekt für die Ukraine nicht als Mission bezeichnet sehen will. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr, werden Berliner Argumente gegen die Verwendung des Wortes von fast allen anderen Alliierten als unnötige Rücksichtnahme auf Russland und als nicht nachvollziehbar angesehen. Die Bundesregierung vertritt demnach den Standpunkt, dass der Name «Nato Mission Ukraine» (NMU)...

BERLIN  (dpa) - Angesichts einer neuen Bedrohungslage in Europa und der Personalnot der Bundeswehr macht die CDU eine Kehrtwende bei der in ihrer Regierungszeit beschlossenen Aussetzung der Wehrpflicht. Diese soll schrittweise wieder aufgehoben werden, wie der CDU-Bundesparteitag in Berlin entschied. In das neue Grundsatzprogramm wurde dieser Passus aufgenommen: «Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr...

BERLIN (dpa/mue) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge dafür, dass Deutschland und die europäischen NATO-Verbündeten in der veränderten Sicherheitslage ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Dafür sprachen sich in einer Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitschrift «Internationale Politik» 68 Prozent aus, 29 Prozent waren dagegen. Die Umfrage lag der dpa vor. Dass Deutschland und die NATO-Mitglieder in Europa künftig...

BERLIN (dpa/mue) - Mit der Verlegung eines Vorkommandos nach Litauen unternimmt die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade an der östlichen Außengrenze der NATO. Der vorerst etwa 20 Mann starke Trupp sollen auch Voraussetzungen für die Verlegung weiterer Soldaten schaffen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach...