Niederlage

München (dpa/lby) - Vor 30 Jahren gaben sich die Bayern selbst mehr Mitspracherechte - indem sie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide einführten. Wie ist die Bilanz heute - und wie geht es weiter? Von Christoph Trost und Marco Hadem, dpa Es war eine bittere Niederlage für die damals allein regierende CSU, die noch tausendfache Folgen haben sollte: Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1995, stimmten die bayerischen Bürgerinnen und Bürger in einem landesweiten Volksentscheid für die Einführung kommunaler...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. «Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Caren Miosga» auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja - glaube er (Söder) - Kanzlerkandidat werden und sei natürlich...

LEIPZIG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Kreuze in Bayerns Behörden dürfen hängen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen Kreuzerlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) abgewiesen. Die seit 2018 geltende Vorschrift, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss, ist aus Sicht der Leipziger Richter rechtens. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies damit die Revisionen gegen eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs...