Palästina

Beiträge zum Thema Palästina

Panorama
Symbolfoto: © BillionPhotos/AdobeStock

Vor UN-Gericht
Warum klagt Nicaragua gegen Deutschland?

DEN HAAG (dpa/mue) - Der Gaza-Krieg beschäftigt auch internationale Gerichte - mit ungewöhnlichen Akteuren. So muss sich Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Beihilfe zum Völkermord verantworten. Geklagt hat Nicaragua, ein Land, dem zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Was wird Deutschland vorgeworfen?Nicaragua wirft Deutschland «Beihilfe zum Völkermord» vor. Aus Sicht von Nicaragua ermöglichen es Waffenlieferungen an Israel, dass im...

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  • 30.04.24
Panorama
Symbolfoto: Peter Dejong/AP/dpa

Krieg in Nahost
Israel vor dem UN-Gericht

DEN HAAG (dpa/mue) - Israel muss sich aktuell wegen der Angriffe im Gazastreifen erstmals wegen des Vorwurfs des Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten. Südafrika hat das Land verklagt; beide Regierungen werden hochrangige Delegationen in den Friedenspalast in Den Haag schicken. Was wird dort verhandelt? Und was sind mögliche Folgen? Fragen und Antworten zur hochbrisanten Klage: Was ist der Internationale Gerichtshof?Der Internationale Gerichtshof ist das höchste Gericht...

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  • 11.01.24
Panorama
Symbolfoto: picture alliance / dpa

Islamforscherin
„Beunruhigende Allianzen bei Antisemitismus“

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter befürchtet, dass der Antisemitismus in Deutschland weiter wächst. Drei gesellschaftliche Gruppen bereiteten dafür den Boden, sagte die Direktorin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität: muslimische, linke und rechte Kreise. «Da ergeben sich gerade beunruhigende Allianz-Möglichkeiten. Ich befürchte, dass da gerade dauerhafte Synergieeffekte am Entstehen sind. Das ist für...

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  • 03.01.24
Panorama
UNO-Generalsekretär António Guterres.
Foto: Craig Ruttle/AP/dpa

Zoff bei der UNO
Israel fordert Guterres zum Rücktritt auf

NEW YORK (dpa/mue) - Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres wegen dessen Äußerungen zum Nahost-Krieg zum Rücktritt aufgefordert. Guterres’ Aussage vor dem Weltsicherheitsrat, die Terrortat der islamistischen Hamas sei im Kontext der jahrzehntelangen Unterdrückung der Palästinenser durch die Israelis zu sehen, sei eine «reine Blutverleumdung», sagte Gilad Erdan in New York. Das Leid der israelischen Zivilbevölkerung sei dem UN-Chef egal....

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  • 25.10.23
Panorama
Symbolfoto: Thomas Banneyer/dpa

Israel-Krieg
Schärferes Vorgehen gegen Antisemiten gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts der Relativierung des Hamas-Blutbads in Israel durch Palästinenser-Unterstützer in Deutschland fordern Politiker ein umfassendes und scharfes Vorgehen gegen antisemitische Hetzer. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, regte eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung an. Die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien sagte: «Wir müssen ihnen die Resonanzräume nehmen, ihre Moscheen, ihre Cafés und Vereine dichtmachen und das Geld...

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  • 16.10.23
Panorama
EU-Chefdiplomat Josep Borrell.
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa

EU-Hilfsleistungen
Mehrheit gegen Zahlungsstopp für Palästinenser

MASKAT (dpa/mue) - Eine überwältigende Mehrheit der EU-Staaten lehnt nach Angaben von EU-Chefdiplomat Josep Borrell ein vorläufiges Einfrieren von Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde ab. Es gebe lediglich zwei oder drei Länder, die dies anders sähen, erklärte Borrell nach informellen Beratungen der EU-Außenminister zu dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel. Es soll demnach nur eine Überprüfung und vorerst kein Aussetzen von Zahlungen geben. Die...

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  • 11.10.23
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