Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Allein 1.000 im letzten Jahr
Erwerbsminderungsrenten wegen Post-Covid

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Rentenversicherung hat 2022 einem Medienbericht zufolge 1.000 Erwerbsminderungsrenten für Betroffene von Post-Covid bewilligt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 1.088 Erwerbsminderungen in Zusammenhang mit Covid-19 erstmals bewilligt worden, meldete die «Rheinische Post» unter Berufung auf eine Sprecherin der Rentenversicherung. 1.000 davon seien aufgrund von Post-Covid bewilligt worden. 2021 waren es demnach 89 Erwerbsminderungsrenten im Zusammenhang mit...

  • Nürnberg
  • 13.07.23
Panorama
Symbolfoto: Britta Pedersen/dpa

Forscher gefrustet
Wann kommen Medikamente gegen Long Covid?

BERLIN (dpa/mue) - Es hat länger gedauert als gewünscht: Bereits im Sommer 2022 wollten Forscher um Charité-Professorin Carmen Scheibenbogen ihre erste Long-Covid-Studie beginnen. Das Ziel: Schnellstmöglich wirksame Medikamente und Therapien gegen die Langzeitfolgen und deren schwerste Form ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) finden. Aber hohe regulatorische Anforderungen an klinische Studien hätten das Vorhaben gebremst. Es geht um Dokumente, Verträge,...

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  • 30.03.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Pandemie wirkt noch nach
Weniger Beschäftigte in der Gastronomie

WIESBADEN (dpa/mue) - Gaststätten, Bars und Kneipen in Deutschland haben den Corona-Knick beim Personal noch nicht wettgemacht. Zwar nahm die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie im vergangenen Jahr um 12,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Doch in der Branche arbeiten nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde immer noch gut ein Zehntel (11,8 Prozent) weniger Menschen als 2019, dem Jahr vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. Im Kampf gegen die Ausbreitung des...

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  • 13.03.23
Panorama
Symbolfoto: NIAID-RML/AP/dpa

Labor-These weiter im Raum
Untersuchung zum Corona-Ursprung eingeleitet

WASHINGTON (dpa/mue) - US-Republikaner im Repräsentantenhaus haben eine Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus Sars-CoV-2 und der Pandemie-Politik der Regierung eingeleitet. In Briefen an hochrangige frühere und aktuelle Mitglieder der Regierung von Präsident Joe Biden forderten sie Informationen an, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Unter den Adressaten sind der US-Immunologe Anthony Fauci, der zeitweise Biden während der Pandemie beriet, sowie Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines und...

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  • 14.02.23
Panorama
Foto: Monika Skolimowska/ZB/dpa

Der Pandemie-Boom ist vorbei
PC-Hersteller Dell streicht über 6.000 Jobs!

ROUND ROCK (dpa/mue) - Der amerikanische PC-Hersteller Dell will angesichts der Schwäche auf dem PC-Markt Tausende Stellen streichen. Er reiht sich damit in die allgemeine Entlassungswelle bei Tech-Firmen ein. Einer internen Nachricht von Top-Manager Jeff Clarke zufolge sieht sich das Unternehmen Marktbedingungen gegenüber, die sich weiter verschlechtern und eine unsichere Zukunft mit sich brächten. Der Konzern mit Sitz im texanischen Round Rock bestätigte der Nachrichtenagentur Bloomberg, der...

  • Nürnberg
  • 06.02.23
Panorama
Symbolfoto: David Inderlied/dpa

Bundesweite Razzia
Mutmaßlicher Betrug bei Coronahilfen

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer großen Razzia in mehreren Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Betrüger bei den Coronahilfen vorgegangen. Mehr als 50 Wohnungen und andere Räume in Berlin und mindestens fünf weiteren Bundesländern wurden von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, wie ein Sprecher sagten. Im Fokus der Fahnder stehen demnach auch Islamisten, die an dem mutmaßlichen Betrug beteiligt gewesen sein könnten. Die für Islamismus zuständige Abteilung des Berliner...

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  • 22.11.22
Panorama
Symbolfoto: Christoph Schmidt/dpa

Neue Welle rollt bereits
Mehr Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen

BERLIN (dpa/mue) - Die zuletzt deutlich gestiegene Zahl an Corona-Infektionen hat laut Robert Koch-Institut (RKI) auch in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen zu mehr Corona-Ausbrüchen geführt. 
So gab es in der vergangenen Woche in medizinischen Einrichtungen wie Kliniken 220 (Vorwoche: 155) aktive Ausbrüche, in Alten- und Pflegeheimen waren es 413 (Vorwoche: 301), wie das RKI in seinem Corona-Wochenbericht schrieb. «Diese Entwicklungen können als direkte Folge der starken Ausbreitung...

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  • 14.10.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer Untererfassung bei Corona-Infektionen aus.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Lauterbach geht von unvollständigen Zahlen aus
Erhebliche Dunkelziffer bei Corona-Fällen?

BERLIN (dpa/mue) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer «erheblichen Dunkelziffer» bei Corona-Infektionen aus. «Ich glaube, dass die Zahlen, die wir haben, zuverlässig sind, aber nicht vollständig», sagte der SPD-Politiker. Es gebe eine Untererfassung bei Menschen, die einen positiven Schnelltest nicht durch einen PCR-Test bestätigen ließen. 
«Daher rechnen wir mit einer Dunkelziffer, dass die Gesamtzahl drei bis vier Mal so hoch ist, wie das, was wir jetzt auswerten. Und...

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  • 14.10.22
Panorama
Symbolfoto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Zahlen steigen weiter
Erste Verschärfungen bei Corona-Maßnahmen?

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen wird in den ersten Bundesländern über verschärfte Maßnahmen nachgedacht. So könnte in Berlin demnächst die Maskenpflicht in Läden, Museen und anderen öffentlichen Gebäuden wieder eingeführt werden. Überlegungen aus der Berliner Gesundheitsverwaltung dazu wurden jetzt bekannt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rief die Bundesländer dazu auf, die Möglichkeiten für Corona-Maßnahmen im geänderten Infektionsschutzgesetz zu nutzen,...

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  • 12.10.22
Panorama
Symbolfoto: Kay Nietfeld/dpa

Furcht vor Krankheits-Welle
Lehrergewerkschaft warnt vor Schulschließungen

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

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  • 26.09.22
Panorama
Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Infektionsschutzgesetz
Klinikkritik an neuen Daten-Regeln

BERLIN / MÜNCHEN (dpa/mue) - Die Daten-Auflagen des neuen Infektionsschutzgesetzes für Kliniken sind aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft nicht umsetzbar.
 Die geforderte tägliche elektronische Meldung von Infektionen unter anderem mit dem Coronavirus sei derzeit technisch nicht leistbar, schreibt die Gesellschaft an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), seine Länderkollegen und den Gesundheitsausschuss des Bundestags. «Praxistauglichkeit und Umsetzbarkeit dieser Datenabfragen...

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  • 16.09.22
Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Die Hälfte aller befragten Erwachsenen
Viele tendieren zu neuer Corona-Impfung

BERLIN (dpa/mue) - Die Hälfte der deutschen Erwachsenen will sich laut einer Umfrage tendenziell mit dem frisch zugelassenen angepassten Corona-Vakzin der Hersteller Biontech und Pfizer impfen lassen. In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 24 Prozent der Befragten an, dass sie sich mit dem neuen Präparat gegen die Omikron-Subvarianten BA.4 und BA.5 impfen lassen wollen – 26 Prozent halten das für «eher wahrscheinlich». 36 Prozent beabsichtigen eine...

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  • 14.09.22
Panorama
Symbolfoto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Neue Quartalszahlen
Handwerk weiterhin mit steigenden Umsätzen

WIESBADEN (dpa/mue) - Im zulassungspflichtigen Handwerk Deutschlands sind im zweiten Quartal dieses Jahres die Umsätze weiter gestiegen. Sie lagen im Schnitt 7,4 Prozent über den Werten aus dem Vorjahresquartal, wie das Statistische Bundesamt berichtete.
 Damit setzte sich der positive Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Erlöse in der Jahresfrist um 16,0 Prozent zugelegt hatten. Die Zahl der Beschäftigten war Ende Juni 0,9 Prozent geringer als ein Jahr zuvor.
 Allerdings blieb die...

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  • 09.09.22
Panorama
Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Krankenhäuser in der Krise
Lauterbach plant Hilfspaket für Kliniken

BERLIN (dpa/mue) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat ein Hilfspaket für die Kliniken wegen stark gestiegener Betriebskosten angekündigt. «In dieser Energie- und Inflationskrise lassen wir unsere Krankenhäuser nicht im Stich und werden sie über den Herbst und über den Winter bringen», sagte der SPD-Politiker in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Dafür sollten in den nächsten Wochen konkrete Vorschläge vorgelegt und mit den Ländern beschlossen werden. Es gehe um kurzfristige Lösungen,...

  • Nürnberg
  • 08.09.22
Panorama
Symbolfoto: Marcus Brandt/dpa

Bahn-Lobbyverband
Aufstand gegen Maskenpflicht in Zügen

BERLIN (dpa/mue) - Die Maskenpflicht gerät angesichts des geplanten Wegfalls in Flugzeugen auch beim Zugverkehr in die Diskussion. «Wenn die Maskenpflicht in Flugzeugen aufgehoben wird, muss das genauso für alle anderen öffentlichen Verkehrsmittel auch gelten», teilte der Lobbyverband Allianz pro Schiene mit. Es sei unlogisch, die Maskenpflicht in Flugzeugen zu streichen, sie aber für Reisen mit Bus und Bahn nicht aufzuheben. «Die Bundesregierung muss dringend eine einheitliche Lösung finden»,...

  • Nürnberg
  • 06.09.22
Lokales
Die aktuelle blaue Kurve ist noch nicht ganz auf dem aktuellen Stand, zeigt aber deutlich den gigantischen Anstieg im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021 | Foto: Landratsamt Roth

Corona hat Landkreis Roth im Griff
In dieser Gemeinde gab es bisher die meisten Infektionen

LANDKREIS ROTH (vs) - Die Corona-Pandemie hat den Landkreis Roth weiterhin im Griff. Eine Entspannung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Was passiert, wenn der Corona-Herbst kommt? Mit Stand vom 27. Juli beträgt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Roth 1.124,5. Jenseits der Marke 1.000 hat sich seit dem 5. Juli ein Plateau gebildet, das seitdem nicht mehr unterschritten worden ist. Aktuell sind 2.110 infizierte Bürgerinnen und Bürger aktenkundig. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 ist...

  • Landkreis Roth
  • 27.07.22
Lokales
So einen Anlauf hat Corona während der Sommermonate noch nie genommen, wie im aktuellen Jahr 2022. | Foto: Landratsamt Roth

Corona aktuell: Der Preis der Sorglosigkeit
Zahlen im Landkreis Roth weiter auf hohem Niveau

LANDKREIS ROTH (pm/vs) - Mit Stand 19. Juli 2022 sind im Landkreis Roth 1.920 Menschen gemeldet, die sich aktuell mit einer Variante des Corona-Virus infiziert haben. Doch wie hat es genau vor einem Jahr ausgesehen? - Ein "Zahlen-Horror" und der Preis der Sorglosigkeit. Verweilen wir erst einmal noch beim aktuellen Stand. Hotspots sind neben Roth (363 Fälle) und Wendelstein (244 Fälle) die Städte und Gemeinden Hilpoltstein (199 Fälle), Greding (171 Fälle), Rednitzhembach (133 Fälle), Allersberg...

  • Landkreis Roth
  • 19.07.22
Panorama
Justizminister Buschmann warnt beim Thema Maskenpflicht ab Herbst vor vorschnellen Entscheidungen.
Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Was kommt im Herbst?
Ampel-Streit um neue Corona-Schutzmaßnahmen!

BERLIN (dpa/mue) - In der Ampel-Koalition entwickelt sich Streit über erneute staatliche Corona-Schutzvorgaben wie Maskenpflichten für den Herbst. Führende FDP-Politiker pochten darauf, zunächst eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten.
 Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Ergebnisse dieser Evaluierung zu berücksichtigen, «... bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen»....

  • Nürnberg
  • 27.05.22
Panorama
Symbolfoto: © Ramona Heim / stock.adobe.com

Der Welle hinterher
Warum kann die Politik Corona nicht bremsen?

BERLIN (dpa/mue) - Der Münchner Christkindlmarkt wurde nun doch komplett abgesagt. Kinder tragen wieder Masken. Ärzte und Pfleger verzweifeln an der Situation. Noch im Sommer wähnte sich Deutschland auf dem Weg der Besserung, raus aus der Pandemie, zurück zur Normalität ohne Lockdowns. Und jetzt dieses Desaster: Mehr Corona-Neuinfektionen als im Dezember 2020, jeden Tag traurige Rekorde. Wie konnte es soweit kommen – und wie kommt man da wieder heraus? Die Ministerpräsidenten der Bundesländer...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
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