Terror

TEL AVIV (dpa) - Es ist ein dramatisches Ende eines denkwürdigen Kurzbesuchs in Israel. Bundeskanzler Olaf Scholz, die mitreisenden Mitarbeiter, Journalisten und Sicherheitsleute - insgesamt knapp 50 Passagiere - haben den Regierungs-Airbus in Tel Aviv gerade für den Weiterflug nach Kairo bestiegen, da heißt es auf einmal: «Alles liegen lassen, alle raus.» Drei Mal Raketenalarm in nur wenigen Stunden Nicht allen ist sofort klar, was passiert ist. Ein verdächtiger Gegenstand an Bord vielleicht?...

PARIS (dpa) - Wegen Bombendrohungen sind in Frankreich die Flughäfen in Lille, Lyon und Toulouse am Mittwoch evakuiert worden. Am Morgen seien dort entsprechende Drohungen eingegangen, berichtete der Sender BFMTV unter Verweis auf die Polizei. Der Flughafen von Lille informierte auch selber über eine Bombendrohung. Am Flughafen von Nizza sorgte ein herrenloses Gepäckstück am Mittwoch für einen Einsatz der Sicherheitskräfte. Inzwischen laufe der Betrieb aber wieder normal, teilte der Flughafen...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Nach den Tumulten um die Rede des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse wird auch der erste Messetag von politischen Debatten geprägt. Zizek hatte gestern Abend die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung verurteilt, er betonte aber, man müsse auch den Palästinensern zuhören und deren Hintergrund beachten, wenn man den Konflikt verstehen wolle. Während der Rede verließen einige Gäste unter Protest den...

Brüssel (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag mit zwei Toten in Brüssel für sich reklamiert. Eine entsprechende Botschaft verbreitete die Dschihadisten-Miliz gestern Abend über ihr Sprachrohr «Amak». Ein Kämpfer des IS habe die Attacke im Umfeld eines Fußballspiels verübt und dabei zwei «Christen» getötet, hieß es in der Mitteilung. Derweil wurde die Terrorwarnstufe für Brüssel wieder gesenkt. EM-Quali abgebrochen: Abgelehnter Asylbewerber tötet zwei Fußball-Fans Am...

ARRAS (dpa) - Ein als radikalisierter Islamist von den Behörden registrierter Mann hat in Nordfrankreich bei einer Messerattacke in einer Schule einen Menschen getötet und zwei weitere lebensgefährlich verletzt. Der Täter sei von der Polizei in Arras festgenommen worden, teilte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Freitag mit. Wie die Polizeipräfektur mitteilte, sei die Lage in dem Gymnasium unter Kontrolle und es gebe keine Gefahr mehr. Die Antiterrorstaatsanwaltschaft übernahm nach...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Versammlung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag mit. Auch die Stadt Regensburg möchte Versammlungen untersagen, von denen zu erwarten sei, «dass sie die abscheulichen, menschenverachtenden Angriffe auf Israel unterstützen oder...

BERLIN (dpa/mue) - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist prinzipiell ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Einzelne Solidaritätsbekundungen während der Demonstrationen für die von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas können strafbar sein. Denn Jubel für Morde der Hamas an Jüdinnen und Juden fällt unter den Straftatbestand...

BERLIN (dpa/mue) - Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen Hundert Toten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt. Zudem soll das palästinensische Netzwerk Samidoun verboten werden, wie Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag sagte. «Unser Vereinsrecht ist ein scharfes Schwert. Und dieses Schwert werden wir als starker Rechtsstaat hier ziehen.» Scholz nannte es «abscheulich» und...

BERLIN (dpa/nf) - Der Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, hält ein stärkeres Vorgehen gegen Hass auf Juden und auf den Staat Israel an Schulen für nötig. «Antisemitismus muss in den Schulunterricht als festes Themenfeld verankert werden», sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur. «Wir kommen nicht umhin, hier nachzusteuern.» Nach seiner Einschätzung sollten die Rahmenlehrpläne bundesweit entsprechend verändert werden, zumindest in Fächern wie Ethik oder...

KARLSRUHE (dpa/nf) - Wegen der Entführungen und mutmaßlichen Tötungen deutscher Staatsbürger in Israel durch die Terrorgruppe Hamas ermittelt nun die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden «gegen unbekannte Mitglieder der Hamas wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung», sagte eine Sprecherin der obersten Anklagebehörde am Dienstag. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung berichtet. Die palästinensische Hamas hatte am...

REGION (pm/nf) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Jubiläumsveranstaltung in München die ausgezeichnete Arbeit der Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei gelobt: "50 Jahre Spezialeinheiten bei der Bayerischen Polizei – das ist ein halbes Jahrhundert höchste Professionalität bei den gefährlichsten Einsätzen. Unsere Spezialeinheiten stehen rund um die Uhr und sieben Tage die Woche für unsere Sicherheit ein!" Der Innenminister bezeichnete die Spezialeinheiten als unverzichtbar...

KARLSRUHEE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat in Nordrhein-Westfalen eine mutmaßliche islamistische Terrorzelle aufgedeckt und sieben Verdächtige festnehmen lassen. Den Männern wird vorgeworfen, in Deutschland eine terroristische Vereinigung gegründet und Anschläge geplant zu haben, wie die oberste deutsche Anklagebehörde mitteilte. Außerdem sollen sie die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) unterstützt haben. Ein weiterer Mann und dessen Frau wurden den Angaben zufolge von...

PARIS (dpa) - Mit Abklingen der schweren Unruhen in Frankreich nach dem Tod eines Jugendlichen durch einen Polizeischuss rücken die politischen Konsequenzen in den Fokus. Präsident Emmanuel Macron empfängt heute in Paris 200 bis 300 Bürgermeister aus Städten und Gemeinden, in denen die Ausschreitungen besonders heftig waren. Neben moralischer Unterstützung wolle der Präsident Hilfe bei der Reparatur beschädigter Rathäuser und anderer öffentlicher Einrichtungen anbieten, teilte die Regierung...

BERLIN (dpa/vs) - Sie selbst sehen sich als auserwählte Klimaschützer, verteidigen ihre Aktionen als Notwehr gegen eine Regierung, welche ihrer Pflicht die Bevölkerung vor den Folgen der Erderwärmung zu schützen nicht nachkomme. Gegnerinnen und Gegner werfen ihnen dagegen kriminelle Handlungen vor. Jetzt haben die Sicherheitsbehörden Zahlen vorgelegt. Wird die Bundesregierung bald härter gegen die Klimakleber durchgreifen? Die Sicherheitsbehörden ordnen den Klimaschutz-Aktivisten der Gruppe...

BERLIN (dpa/vs) - Es geht um politisch oder religiöse Gewalt in Deutschland und um die Frage, wovor die Menschen am meisten Angst haben. Eine aktuelle Umfrage liefert ebenso eindeutige wie auch überraschende Ergebnisse: wichtige Zahlen für alle Politikerinnen und Politiker, denen die Sicherheit der Bevölkerung am Herzen liegt. Eine Mehrheit von 59 Prozent der Bundesbürger ist der Ansicht, dass vom Linksextremismus in Deutschland aktuell Gefahr ausgeht. Persönlich bedroht fühlen sich die...

SYLT (dpa/nf) - Nach dem Besprühen eines Privatjets auf Sylt durch sogenannte Aktivisten der Initiative Letzte Generation ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts mehrerer Straftaten. Es gehe um Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Nötigung, sagte der Flensburger Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt. Wie hoch der Schaden sei, werde noch ermittelt. Gestern hatten fünf Klima-Kleber im Alter von 21 bis 60 Jahren den Zaun des Flughafens auf der Nordseeinsel Sylt durchschnitten, waren...

NOWA KACHOWKA (dpa/vs) - Wenn es um Gräueltaten oder die Verantwortung für Sabotageaktionen im aktuellen Ukrainekrieg geht, dann werden in der Regel reflexartig Russland als Täter genannt. Doch stimmt das in jedem Fall? - Anbei eine seriöse Analyse der aktuellen Staudammsprengung. Von Sebastian Fischer, dpa In dem seit mehr als 15 Monaten andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist die Explosion am Kachowka-Staudamm ein weiterer fürchterlicher Tiefpunkt. Nach der Zerstörung auch...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Egal, ob an Bushaltestellen, Kinderspielplätzen oder an Bahnsteigen: Vandalismus, mutwillige Zerstörungen und Brandanschläge am öffentlichen Eigentum scheinen seit einigen Jahrzehnten zum Alltag in Deutschland zu gehören. Jetzt zeigen Zahlen aus Bayern, dass wir eine neue Dimension erreicht haben. Brennende Gesangbücher, beschädigte Orgelpfeifen, umgeworfene Kerzen, ein Altar in Flammen: Immer häufiger werden Gotteshäuser in Bayern Ziel von Zerstörungswut. 294 Fälle von...

BERLIN (dpa/vs) - Es geht los: Autofahrerinnen und Autofahrer in Berlin werden auch weiterhin an manchen Strecken Geduld mitbringen müssen: Die angekündigten Blockadeaktionen haben begonnen - eine erste Bilanz. Die Klimagruppe Letzte Generation hat am Montag wie angekündigt mit mehreren Blockaden den Verkehr in Berlin behindert. Betroffen waren nach Angaben einer Polizeisprecherin zunächst der Ernst-Reuter-Platz und die Hardenbergstraße in Charlottenburg, wo sich demnach sieben beziehungsweise...

ROSENAU (dpa) - Ein 14-Jähriger ist in Frankreich wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags in einer Ortschaft im Elsass direkt an der deutschen Grenze festgenommen worden. Bei dem islamistisch radikalisierten Jugendlichen habe die Polizei einen Sprengsatz sichergestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Paris. Der Zugriff erfolgte in Rosenau, einem Ort in der Nähe der deutschen Stadt Lörrach auf der anderen Rheinseite. Medienberichten zufolge waren die französischen...

STUTTGART (dpa/vs) - Aus den Augen und dem Sinn der Bevölkerung ist er schon seit Jahrzehnten entschwunden. Bald wird mit dem Abriss jenes symbolträchtigen Gerichtssaals ein Kapitel düsterer deutscher Nachkriegsgeschichte auch sichtbar der Vergangenheit angehören. Von Oliver Schmale, dpa Stuttgart (dpa) - Die Uhr im Foyer des berühmten Gerichtssaals in Stuttgart-Stammheim zeigt kurz vor zehn Uhr an. Tatsächlich ist es am Montag schon halb elf - die Zeit ist wortwörtlich stehengeblieben in jenem...

BONN (dpa/vs) - Wer ab nächster Woche auf Briefe oder andere Postsendungen wartet, muss sich möglicherweise in Geduld üben. Weil beim aktuellen Tarifkonflikt zwischen den Arbeitgebern und der Gewerkschaft Verdi die Vorstellungen im sprichwörtlichen Sinne unüberbrückbar sind, droht bald ein unbefristeter Streik.  Im Tarifkonflikt bei der Post hält die Gewerkschaft Verdi den Druck hoch. Wenn sich der Konzern in der vierten Verhandlungsrunde nicht bewege und kein «materiell deutlich verbessertes...

Von den dpa-Korrespondenten HAMBURG (dpa/ak) - Bei der verheerenden Amoktat in einem Gebäude der Hamburger Zeugen Jehovas sind acht Menschen gestorben, darunter ein ungeborenes Kind und der Täter selbst. Der 35 Jahre alte deutsche Todesschütze Philipp F. war früher ebenfalls Mitglied der Gemeinde, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Innenbehörde am Freitag auf einer Pressekonferenz sagten. Bei den Todesopfern handelt es sich um vier Männer und zwei Frauen sowie um ein ungeborenes 28 Wochen...

BERLIN (dpa/nf) - Acht Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku'damm mit zahlreichen Opfern aus Hessen hat der Prozess gegen den mutmaßlichen Fahrer begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Mord und versuchten Mord sowie gefährliche Körperverletzung vor. Der jetzt 29-Jährige armenischer Herkunft sei 2015 in Deutschland eingebürgert worden. Bei der Polizei sei er mehrfach aufgefallen, es habe Ermittlungen gegeben wegen Körperverletzung, Hausfriedensbruchs und Beleidigung. Er soll am 8....