Verbote

(aum/mue) - Tempolimit, Tagfahrlicht oder Umweltzonen – in einigen Ländern gelten andere Verkehrsvorschriften als in Deutschland. Gerade zur Ferienzeit können Verstöße die Urlaubskasse teilweise stark belasten. Der ADAC rät daher, sich vorher mit den im Zielland geltenden Regeln vertraut zu machen – denn oft drohen im Ausland hohe Strafen. Teuer wird es beispielsweise in Norwegen: Wer hier mit etwa 20 km/h zu schnell unterwegs ist, muss mit Bußgeldern ab 480 Euro rechnen. Auch in Italien, in...

BERLIN (dpa) - Der Comedian Matze Knop, der vor vielen Jahren mit dem Song «Supa Richie» ein Sende-Verbot kassiert hat, hält die Debatte um das Skandal-Lied «Layla» für den «größten Schwachsinn überhaupt». Knop: «Schon wieder Comedy» Der 47-Jährige sagte in einem Interview des Senders Schlager Radio: «Ich glaube, dass dieses Land deutlich größere Probleme hat, als über ein Lied zu diskutieren, wo jemand eine Puffmutter besingt. Und dass man so einen Song jetzt verbieten will oder schon verboten...

NÜRNBERG (pm/nf) -  Nach der Corona-Zwangspause feiert das Festival vom 3. bis 5. Juni auf dem Zeppelinfeld sein Comeback - erwartet werden wieder über 70.000 Besucher. 70 Bands haben sich angesagt. Stadt und Polizei erwarten deutlich mehr Arbeit als sonst. Die Fans werden womöglich noch ausgelassener feiern als sonst - die Müllberge sorgten in der Vergangenheit schon für Ärger. Darum hat die Stadt jetzt gehandelt.  Sperrungen Während des Aufbaus, der Veranstaltung und des Abbaus von Rock im...

BERLIN (dpa/nf) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, angesichts der weltweit drohenden Lebensmittelknappheit Biosprit per Verordnung zu verbieten.  «Frisches Öl wie Raps-, Soja- oder Palmöl gehören nicht in den Tank, sondern auf den Essenstisch», sagte der Greenpeace-Experte für Landwirtschaft, Martin Hofstetter, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem sollte deutlich weniger Getreide als Tierfutter, sondern vielmehr als Nahrungsmittel verwendet werden....

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Corona-Regeln der Ampel-Parteien für die Zeit ab dem 25. November beschlossen. Dann soll die sogenannte Epidemische Lage nationaler Tragweite beendet sein, die Rechtsgrundlage für zahlreiche Auflagen war. Der bisherige Katalog besonders strenger Maßnahmen soll reduziert werden, gleichzeitig werden neue Maßnahmen ermöglicht. Die Pläne können sich noch ändern, falls sie im Bundesrat keine Zustimmung bekommen. Die Union droht mit Ablehnung....

BERLIN (dpa) - Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend. Die Unionsfraktion Bundestag hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert. «Obwohl die Pandemie uns fordert wie nie zuvor, sendet die Ampel das Signal, wir gehen raus aus der epidemischen Lage», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU). Es sei das...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat die Grünen vor schweren Folgen für ihre Glaubwürdigkeit gewarnt, falls die mögliche neue Regierung ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ablehnt. Geschäftsführer Jürgen Resch sagte der dpa in Berlin, die Umsetzung eines Tempolimits sei die einzige Maßnahme im Verkehrsbereich, die sofort wirke, so gut wie nichts koste und bis zu acht Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einspare. Sie erhöhe außerdem die Verkehrssicherheit. «Ohne ein Tempolimit sehe...

BIESENTHAL (dpa) - Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung ein neues Klimaschutzministerium mit einem Vetorecht schaffen. Es soll Gesetze verhindern können, die nicht konform mit dem Pariser Klimaabkommen sind. Das ist ein zentraler Punkt eines «Klimaschutz-Sofortprogramms», das Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Parteichef Robert Habeck am Dienstag im Naturschutzgebiet Biesenthaler Becken nördlich von Berlin vorstellten. Die Grünen wollen außerdem den Ausbau der Wind-...

UPDATE: 22. April 2021 BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Große Supermärkte und Drogerien dürfen in Bayern wieder ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht mehrere Verkaufsverbote für Teilsortimente gekippt hatte, hat auch das bayerische Gesundheitsministerium seine Vollzugshinweise zu den Corona-Regeln angepasst. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Zunächst hatte der «Donaukurier» über die Änderung berichtet. Zuvor hatten große Supermärkte und Einzelhändler in mehreren...

REGION (pm/nf) - Das Fränkische Seenland verzeichnet in den letzten Wochen ein enormes zusätzliches Besucheraufkommen, sodass die Kapazitäten der vorhandenen Infrastruktur teilweise überlastet sind. Um einen rücksichtsvollen und sicheren Aufenthalt zu gewährleisten, bittet das Polizeipräsidium Mittelfranken folgende Hinweise zu beachten. Das Fränkische Seenland zählt zu einem der Top-Naherholungsgebiete der Region und weit darüber hinaus. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie und die damit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg weist auf Beschränkungen für Feuerwerkskörper und Fahrzeugverkehr an Silvester, 31. Dezember 2016, hin – auf der Burg dürfen schon seit 2001 keine Silvesterraketen oder Böller abgebrannt werden. Das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern unterliegt folgenden Beschränkungen: An Silvester dürfen nur Feuerwerkskörper der Kategorie 1 und 2 verkauft und abgebrannt werden, die eine Registriernummer oder ein Zulassungszeichen mit...