Verbote

Mit Smart Glasses ist es noch unauffälliger als mit dem Handy, fremde Menschen in der Öffentlichkeit heimlich zu filmen. Wie groß ist das Problem, wie wird dagegen vorgegangen und was bringen Verbote? Paris/Berlin (dpa) - Im Schwimmbad, mitten auf der Straße oder beim Feiern - mit Smart Glasses können Fremde intime Aufnahmen machen, von den Opfern oft völlig unbemerkt. Die Pariser Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen Menschen, die mit Datenbrillen solch heimliche Aufnahmen tätigen und sie ins...

Neue Kleidung für Figuren am Teufelsrad sorgt plötzlich für Diskussionen: Müssen Pappmaché-Figuren Radlerhosen tragen?Was Schausteller und Stadt sagen - und was noch an Figuren auf der Wiesn zu sehen ist. München (dpa) - Die Umgestaltung von Figuren an Fahrgeschäften auf dem Oktoberfest wegen angeblichen Sexismus hat auch beim traditionellen Rundgang vor dem Volksfest für Kritik gesorgt. Das Traditionsgeschäft «Teufelsrad» hatte nach entsprechenden Hinweisen der städtischen...

Der Vogel war stärker: Ein Steinadler hat im Berchtesgadener Land eine Drohne zum Absturz gebracht. Wie Experten den ungewöhnlichen Vorfall erklären. Schneizlreuth (dpa) - Ein Steinadler hat bei Schneizlreuth nahe des Nationalparks Berchtesgaden nach Polizeiangaben eine Drohne angegriffen und zum Absturz gebracht. Die Drohne war demnach mit einer Wärmebildkamera auf einem Erkundungsflug wegen eines Waldbrandes. In der Gegend lebt seit langem ein Adler-Pärchen.  Wie geht es dem Adler? Wie es dem...

Fußballfans müssen sich zur neuen Saison bei ihren Stadion-Ausflügen an neue Regeln wie das Alkoholkonsumverbot an Bahnhöfen halten. In einigen Stadien gibt es eine Promillegrenze. Ein Überblick. Berlin (dpa) - Mit dem Eröffnungsspiel zwischen dem FC Bayern München und dem VfB Stuttgart startet am Freitag (20.30 Uhr, Sat.1/Sky) die neue Bundesliga-Saison. Ein paar Änderungen wird es für die reisefreudigen Fußballfans geben, die sich zur neuen Spielzeit auf neue Alkohol-Regeln an den Spieltagen...

Monatelang beriet eine Expertenkommission über «Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt».Jetzt legt sie Handlungsempfehlungen vor. Die Regierung wartet darauf. Berlin (dpa) - Für Kinder soll aus Sicht von Familienministerin Karin Prien auch in Deutschland ein Social-Media-Verbot eingeführt werden - allerdings nur bis zum Alter von 13 Jahren und mit Ausnahmen etwa für Messengerdienste. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren möchte die CDU-Politikerin «abgestufte Schutzkonzepte» bei der...

Droht in Deutschland wegen Russland-Sanktionen der EU eine Fischstäbchenkrise? Strengere Einfuhrregeln könnten nicht nur Hersteller, sondern auch Verbraucher direkt im Supermarkt treffen.Andere weltweite Abnehmer freuen sich über freigewordene Mengen Brüssel (dpa) - Das nächste EU-Sanktionspaket gegen Russland könnte erhebliche Konsequenzen für deutsche Produzenten und Konsumenten von Fischstäbchen, Schlemmerfilets und anderen Tiefkühl-Fischgerichten haben. Nach Recherchen der...

In Bayern leuchten nicht nur die klassischen AmpelmännchenVielen Menschen gefällt'sDoch es gibt auch Gegenwind Nürnberg/Hof (dpa/lby) - Bei Rot stehen, bei Grün gehen - das lernen schon kleine Kinder, und an der Regel wird auch nicht gerüttelt. Was sich jedoch zum Teil geändert hat: die Ampelmännchen. In Nürnberg hoppelt seit kurzer Zeit Dürers berühmter Hase los, wenn die Fußgängerinnen und Fußgänger Grün haben. In Deggendorf holt die Knödelwerferin an einer Fußgängerampel zum Wurf aus, und in...

BERLIN (Martina Herzog/dpa) – Bundesumweltminister Carsten Schneider spricht sich deutlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten aus. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur machte der SPD-Politiker klar, dass dies seine bevorzugte Lösung sei. Zwar seien noch rechtliche Fragen offen, doch an seiner Haltung ließ er keinen Zweifel. Für ihn stehen Gesundheitsrisiken, Umweltschäden und die Gefahren bei der Entsorgung im Vordergrund. In Müllanlagen komme es regelmäßig zu Bränden, ausgelöst durch...

BERLIN (dpa/ak) – Sieben Stunden täglich am Bildschirm – für viele Jugendliche in Deutschland ist das längst Alltag. Eine neue App namens „freii“ will dem nun entgegenwirken und setzt dabei auf eine 21-tägige Challenge, die Jugendliche und ihre Eltern gemeinsam durchlaufen. Ziel ist es, den Umgang mit digitalen Medien wie Tiktok und Instagram bewusster zu gestalten und die Bildschirmzeit in ein gesundes Verhältnis zur Freizeit zu bringen. Vorgestellt wurde das Präventionsprogramm in einer...

Ein Ölfund vor der polnischen Küste nahe der deutschen Grenze sorgt für AufsehenDas Bundesumweltministerium rechnet mit einer Beteiligung Deutschlands bei Umweltprüfungen und erinnert ans Klima Berlin/Warschau (dpa) - Mit Blick auf eine mögliche neue Öl- und Erdgasförderung vor der polnischen Ostseeküste unweit der deutschen Grenze erinnert das Bundesumweltministerium an die Klimaziele der Europäischen Union. Die EU wolle bis 2050 klimaneutral werden, möchte dann also nicht mehr Treibhausgase...

Neue Regeln sollen Verbraucher besser vor Betrug beim Bezahlen schützen. Die Branche sieht den Vorstoß nicht nur positiv. Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will Verbraucher besser vor Betrug im Zahlungsverkehr schützen. Zudem einigten sich die Vertreter der Mitgliedstaaten auf neue Regeln für mehr Transparenz bei Gebühren an Geldautomaten und bei Zahlungskartensystemen. Die Vorgaben müssen noch mit dem Europäischen Parlament verhandelt werden, bevor sie in Kraft treten können. Unter anderem...

Der Deckel hängt fest an der Flasche: Bei bestimmten Getränken ist das seit einem Jahr Pflicht. Viele Menschen stört das, wie eine Umfrage zeigt. Ändern sich die Trinkgewohnheiten dadurch? Nürnberg (dpa/nf) - Auch ein Jahr nach der Einführung empfinden viele Menschen fest angebrachte Deckel bei Flaschen oder Tetrapaks als unpraktisch. Knapp zwei Drittel kritisieren, dass das Trinken dadurch umständlicher sei, wie aus einer Studie des Nürnberger Instituts für Marktentscheidungen (NIM)...

In der EU gelten weitgehende Einfuhrverbote für russische Energieträger wie Kohle und Öl. Moskaus Gas kommt aber weiter nach Europa. Nach Willen der EU-Kommission aber nicht mehr lange. Straßburg (dpa/nf) - Die EU-Kommission will die Einfuhr von russischem Gas in die Europäische Union bis Ende 2027 vollständig verbieten. Im Juni sollen den Mitgliedsstaaten dafür konkrete Maßnahmen vorgelegt werden, wie aus einem in Straßburg vorgestellten Plan der Behörde für das Ende russischer Energieimporte...

Es ist eines der Oktoberfest-Gesetze: Auf der Wiesn gibt es nur sechs Münchner Biere. Doch eine kleine Brauerei aus Giesing rüttelt nun am mutmaßlichen Bier-Kartell. München (dpa/lby) - Steffen Marx hat sichtlich Spaß an seiner Rolle als Oktoberfest-Revoluzzer. Eigentlich, so sagt er, müsse er mal wieder zur Wiesn gehen und die ganzen leeren Giesinger-Flaschen vor dem Festgelände fotografieren. Damit will er sagen: Weil es sein Bier auf der Wiesn nicht gibt, trinken die Besucher es auf dem Weg...

PARIS (dpa) - Das französische Parlament hat in erster Lesung einer Gesetzesinitiative zugestimmt, mit der jegliche Diskriminierung aufgrund von Haarschnitt und Frisur verboten werden soll. Während man in den USA und Großbritannien längst gegen Diskriminierung aufgrund von Haarschnitt und Frisur vorgehe, werde die Problematik in Frankreich noch ignoriert, argumentierte der Abgeordnete des französischen Überseedepartements Guadeloupe, Olivier Serva, der die Initiative eingebracht hat. Diese...

BERLIN (dpa) - Der Karfreitag ist ein umstrittener Feiertag in Deutschland. Für viele ist er einer der wichtigsten Gedenktage des Jahres, an dem des Leidens und Sterbens von Jesus am Kreuz gedacht wird. Für andere ist es ein Tag nicht mehr zeitgemäßer Verbote - immerhin ist nicht mal die Hälfte der Bevölkerung Deutschlands christlich. Sonn- und Feiertage sind in Deutschland als «Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung» durch das Grundgesetz geschützt. Daher bleiben beispielsweise...

BERLIN (dpa) - Am Ende war es noch eine Zitterpartie. Die heftig umkämpfte Legalisierung von Cannabis hat auch die letzte Hürde im Bundesrat genommen - aber das war bis fast zuletzt ungewiss. Nach dem Showdown in der Länderkammer ist das Gesetz der Ampel-Koalition beschlossene Sache. Erwachsene können demnach schon bald erste erlaubte «Joints» rauchen: am Ostermontag, den 1. April. Der Vorlauf für die kontrollierte Freigabe der Droge mit zahlreichen Regeln und Vorgaben ist jetzt nicht mehr...

STRASSBURG (dpa) - Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union. Die Parlamentarier stimmten in Straßburg mehrheitlich für das Gesetz. Nach Angaben des Parlaments handelt es sich um das weltweit erste KI-Gesetz. Demnach sollen KI-Systeme künftig in verschiedene Risikogruppen eingeteilt werden. Je höher die potenziellen Gefahren einer Anwendung sind, desto höher sollen die Anforderungen sein. Künstliche Intelligenz bezeichnet...

BERLIN (dpa) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Aktivitäten der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten. Der deutsche Ableger der propalästinensischen Samidoun wird zudem aufgelöst. Das teilte sie in Berlin mit. «Die Terrororganisation Hamas verfolgt das Ziel, den Staat Israel zu vernichten», sagte Faeser. «Ihre Propaganda sehen wir in Deutschland bei ihrem besonders aggressiven Demonstrationsverhalten und insbesondere...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Ein Vorschlag für verschärfte EU-Führerscheinregeln hat heftige Debatten im EU-Parlament ausgelöst. Dabei geht es um einen Vorstoß der französischen Grünen-Abgeordneten Karima Delli, wonach es künftig beispielsweise für Fahranfänger ein grundsätzliches Tempolimit von 110 Kilometern pro Stunde für Autos geben soll. Zudem will Delli, dass medizinische Tests verpflichtend werden, um die «körperliche und geistige Tauglichkeit» von Autofahrern zu gewährleisten. Bei deutschen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat für die anstehende Automobilausstellung IAA im September ein «konsequentes Einschreiten der Polizei» gegen Störer angekündigt. Protestformen wie Straßenblockaden und Hausbesetzungen würden die Einsatzkräfte nicht tolerieren, sagte Herrmann am Dienstag in München. Während der IAA vom 5. bis 10. September sollen rund 4500 Polizisten mit Unterstützung aus mehreren anderen Bundesländern eingesetzt werden. Nachdem es bei der...

SCHÖNAU AM KÖNIGSEE (dpa/mue) - Auch wenn das Betreten des schutzwürdigen Gebiets seit zwei Jahren untersagt ist: Immer wieder versuchen Besucher im Nationalpark Berchtesgaden, zu den idyllischen Natur-Pools am Königsseewasserfall vorzudringen. Seit Inkrafttreten des Verbots Ende Juni 2021 bekamen 232 Besucher Anzeigen, wie die Nationalpark-Verwaltung berichtete. Meist handelt es sich um junge Nationalpark-Gäste - und auch viele Touristen aus dem Ausland. Die Rangerinnen und Ranger seien in dem...

BERLIN (dpa) - Das Heizungsgesetz wird zum ersten Mal im Bundestag beraten - fertig ist es damit aber noch nicht. Vor einem für spätestens 7. Juli angestrebten Beschluss müssen noch mehrere Detailfragen geklärt werden, ausgerechnet in für Bürgerinnen und Bürger entscheidenden Fragen. Nach der sogenannten Ersten Lesung im Parlament beginnt die Arbeit der Bundestagsausschüsse. Dort werden Experten angehört und Änderungen in den Gesetzestext eingebaut. Die Leitplanken der Ampel-Fraktionen lassen...

REGION (dpa/lby/nf) - Generationen haben ihren Schulalltag damit bestritten. Doch: Filzstifte und Tintenkiller haben eine miese Ökobilanz - darauf weist jedenfalls der bayerische Landesbund für Vogelschutz (LBV) kurz vor dem Start des neuen Schuljahres hin. Viele Schulmaterialien seien umweltschädlich und gesundheitsgefährdend, sagte LBV-Expertin Julia Prummer. «Tintenkiller haben meistens eine kurze Lebensdauer, bestehen aus Plastik und enthalten Chemikalien.» Eine umweltschonende Lösung sei...