Bayerischer Ministerpräsident

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayern ist dieses Mal vom großen Hochwasser-Unglück verschont geblieben und schickt Rettungskräfte in die Krisengegenden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. 
«Edelweiß»-Hubschrauber der bayerischen Polizei sowie Luftrettungsspezialisten des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) unterstützen die Hubschrauberstaffel in Rheinland-Pfalz bei der Bergung von Menschen aus den Hochwassergebieten.
 Hilfe für das ebenfalls schwer getroffene Nordrhein-Westfalen sei angedacht, sagte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einiger Verwirrung zu Wochenbeginn hat die Staatsregierung noch einmal klargestellt, dass Volksfeste im eigentlichen Sinne in Bayern weiterhin untersagt bleiben. Volksfeste könnten weiterhin nicht stattfinden, erläuterten Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Es seien lediglich, unter strikten Auflagen und jeweils nach Einzelfallentscheidungen, Ersatzveranstaltungen...

NÜRNBERG – Dr. Roland Fleck ist 60! Da Corona-bedingt keine Geburtstagsfeier mit Gästen möglich war, sammelte die Belegschaft der NürnbergMesse Geburtstagsgrüße aus aller Welt ein: Über 400 Glückwünsche aus über 60 Ländern kamen dabei zusammen. „Der am weitesten entfernte erreichte uns aus Neuseeland“, berichtet Pressesprecher Ulf Santjer, der die Aktion mit seinem Team initiierte und koordinierte. Zum „Runden“ erhielt der bekennende Club-Fan (Beiratsmitglied des 1. FCN) außerdem ein...

FÜRTH (dpa) - Der frühere US-Außenminister und gebürtige Fürther Henry Kissinger fühlt sich auch mehr als 80 Jahre nach seiner Emigration mit Deutschland verbunden. Deutschland habe für seine Familie immer eine große Bedeutung gehabt und die Bindung habe nie nachgelassen, sagte der Friedensnobelpreisträger am Donnerstag. Kissinger war anlässlich seines 98. Geburtstags im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft zugeschaltet. Geburtstagsglückwünsche sendete auch Bayerns...

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

MÜNCHEN (dpa) - Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin. Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

NÜRNBERG (nf) - Ursprünglich wurde er für den Hochwasserschutz angelegt, heute ist der Wöhrder See ein beliebtes Naherholungsgebiet. Seit 2011 wird der See wird umgestaltet, nun ist ein weiterer Abschnitt der insgesamt 30 Millionen Euro teuren Sanierung fertig gestellt worden. Anlass genug für Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Umweltminister Thorsten Glauber und Oberbürgermeister Marcus König die neu geschaffenen, ökologisch wertvollen Flachwasserbereiche „Inselwelt“ und „Entwicklungszone“ in...

NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder kündigte in der 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eine Masken-Pflicht für ÖPNV und Geschäfte an. Dabei zeigt er (nicht zum ersten Mal!) seinen Mund-Nasen-Schutz im bayerischen Rautendesign. Das ist natürlich auch dem Fränkischen Bund e.V. aufgefallen – die Reaktion folgte zügig, der Ministerpräsident hat Post mit echt fränkischem Inhalt bekommen: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, für den Fall, dass Ihr Mund-Nasen-Schutz mit dem...

Osteransprache des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder in vollem Wortlaut:  ,,Ostern ist das Fest der Auferstehung und der Hoffnung – aber auch der Familie, der Kinder und der Freundschaft. An Ostern erblüht wieder die Natur und wir wollen nach draußen und unbeschwert die Sonne genießen. Aber diesmal ist Ostern anders als sonst. Alle sind besorgt, die Zukunft scheint ungewiss. Es gibt keine gemeinsamen Gottesdienste und keine Besuche bei Oma und Opa. Knapp vier Wochen ist es her,...

SCHWABACH (pm/vs) - Ein großer Tag für Nadja Holtz, Hausleitung der Johanniter-Tagesstätte Villa Kunterbunt in Schwabach. Sie hatte eine persönliche Einladung des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder bekommen und durfte am Neujahrsempfang in der Residenz München teilnehmen. „So eine Einladung bekomm ich nicht jeden Tag.“, lacht Nadja Holtz, wenn sie vom Neujahrsempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten in München berichtet. Am 10. Januar hatte dieser Mitarbeiterinnen und...

ERLANGEN (pm/mue) - Zum traditionellen Neujahrsempfang der Erlanger CSU konnte Kreisvorsitzende Alexandra Wunderlich neben 800 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft auch den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder begrüßen. Dieser ging in seiner Rede auf die aktuellen Themen Klimawandel, Antisemitismus und Demokratie ein. Kritischen Stimmen, die ihm unterstellen, er sei „grün“ geworden, erteilte er eine Abfuhr: „Nein, ich bleibe blau-weiß. Aber der Klimawandel ist real“....

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat im Heimatministerium in Nürnberg Ehrenpatenschaftsurkunden für Drillinge übergeben. Zusätzlich bekam jedes der Kinder einen Plüschlöwen vom Ministerpräsidenten geschenkt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Übernahme der Ehrenpatenschaften für Drillinge ist eine Freude und Ehre. Sechs Familien und 18 Kinder dürfen sich über 1.000 Euro pro Kind freuen. Bayern ist Familienland. Mit Familiengeld, Bayerischem Krippengeld, Bayerischem...

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, ein Milliardenprogramm für Forschung und Innovation aufzulegen, wird von Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) begrüßt: „Wir haben uns riesig gefreut, als wir die Nachricht gelesen haben. Denn sicher werden von diesem Programm auch unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an der FAU mit ihrer Forschung profitieren. Aber unabhängig...

NÜRNBERG (mask) - Es ist DAS gesellschaftliche Ereignis der Ballsaison: Am Samstag, 23. Februar 2019, findet in der Nürnberger Meistersingerhalle der Ball der Union statt! Gastgeber und Bezirksvorsitzender Michael Frieser freut sich auf den Ball-Abend und auf den neuen Schirmherren – erstmalig Dr. Markus Söder.Der Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU hat gerne die Schirmherrschaft übernommen: „Der Ball der Union ist und bleibt jedes Jahr der Höhepunkt in der Ballsaison“, so Markus...

NÜRNBERG (mask) - Als Nürnberger lässt er sich auch als Ministerpräsident seinen traditionellen Christkindlesmarkt-Bummel samt Glühwein nicht nehmen! Dr. Markus Söder drehte auch heuer mit seinen engsten Vertrauten eine gemütliche Runde über den Hauptmarkt: Sprecherin Tanja Sterian, Landtagsabgeordneter Jochen Kohler und CSU-Bezirksgeschäftsführer Sven Heublein! Bei winterlichen Temperaturen ließ er sich Bratwürste schmecken, spendierte Glühwein. Das Rezept für gelungene Feuerzangenbowle gab's...