Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Panorama
2G-Regel - Eintritt nur für: Geimpfte oder Genesene.

Abstimmung im Landtag ++ Lockdown für Ungeimpfte
Kabinett und Landtag beschließen heute Bayerns neue Corona-Regeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Ministerpräsident Dr. Markus Söder will scharfe Corona-Regeln durchsetzen.

Corona-Hotspot Bayern: Kontaktbeschränkungen und ,,Absagen"
Söder will Lockdown für Ungeimpfte und kündigt scharfe Corona-Maßnahmen an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der explodierenden Neuinfektionszahlen will die schwarz-orange Koalition in Bayern am Freitag eine deutliche Verschärfung der Corona-Regeln auf den Weg bringen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am Donnerstagabend drastische Einschnitte insbesondere für Ungeimpfte im Freistaat angekündigt - es werde einen «De-facto-Lockdown für Ungeimpfte» geben. Dabei nannte er insbesondere das Instrument von Kontaktbeschränkungen. Zudem gehe es um personelle...

  • Nürnberg
  • 19.11.21
Panorama
Hubert Weiger.

Hubert Weiger BUND geehrt
Landtags-SPD zeichnet langjährigen BUND-Chef Weiger aus

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Landtags-SPD ehrt den Naturschützer Hubert Weiger mit ihrem jährlich verliehenen Wilhelm-Hoegner-Preis. Weiger sei eine herausragende Persönlichkeit, die sich seit Jahrzehnten für den Umweltschutz einsetze, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn am Montag die Auszeichnung. Der 74-jährige Weiger war viele Jahre lang Bundes- und bayerischer Landesvorsitzender des BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland), mittlerweile ist er bei...

  • Nürnberg
  • 05.10.21
Panorama
Der Bayerische Landtag.
Aktion

Bayern bekommt Volksbegehren zur Abberufung des Landtags
MarktSpiegel-Umfrage: Ist der Bayerische Landtag wirklich überflüssig?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Oktober können die Wahlberechtigten in Bayern in einem von einem «Querdenker»-Bündnis initiierten Volksbegehren dafür unterschreiben, dass der Landtag abberufen wird. Ein entsprechender Antrag sei zugelassen worden, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Sollten vom 14. bis 27. Oktober mehr als eine Million Wahlberechtigte unterschreiben, nähme das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag. Zuvor hatten Bayerischer Rundfunk (BR) und «Süddeutsche Zeitung» berichtet....

  • Nürnberg
  • 05.08.21
Panorama
Die Klimaliste-Kandidaten traten unter anderem bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg an.

Bundestagswahl
Aktivisten der Klimaliste gründen Bundespartei

BERLIN (dpa) - Die Partei Klimaliste, die bislang nur auf Kommunal- und Landesebene aktiv war, will nun auch auf Bundesebene mitmischen. Wie die Aktivisten kurzfristig mitteilten, wollen sie die Gründung der Bundespartei an diesem Freitag offiziell auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntgeben. Die Klima-Aktivisten, denen sich auch Wissenschaftler angeschlossen haben, hatten die Bundespartei nach eigenen Angaben bereits am 19. Juni in Leipzig gegründet. Öffentlich erläutern wollen sie den...

  • Nürnberg
  • 02.07.21
Panorama
Karl Freller beim Entzünden der Gedenkkerze.

Karl Freller gedenkt der Opfer in seinem Wahlkreis
Die vielen Coronatoten nicht vergessen

REGION (pm/vs) - In seiner Funktion als Erster Vizepräsident des Bayerischen Landtags hat MdL Karl Freller beim gemeinsamen Trauerakt des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung zum Gedenken an die Corona-Verstorbenen in Bayern mitgewirkt. Zusammen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landtagspräsidentin Ilse Aigner entzündete Freller am 23. März eine spezielle Kerze im Plenarsaal. Über 13.000 Tote hat Bayern seit Ausbruch des Coronavirus vor rund einem Jahr zu beklagen....

  • Mittelfranken
  • 31.03.21
Panorama
Finanzminister Albert Füracker (CSU) informiert die Öffentlichkeit.

Steuerminus wegen Coronakrise
in Bayern fehlen rund 7 Milliarden Euro!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Dem Freistaat Bayern drohen wegen der seit März andauernden Corona-Krise für das laufende und das kommende Jahr heftige Steuerverluste in Milliardenhöhe. Nach der am Donnerstagabend erstellten Schätzung muss der Staatshaushalt 2020 einen Rückgang um rund 3,5 Milliarden Euro im Vergleich zur Schätzung im vergangenen Herbst - also vor der Corona-Krise - verkraften. Für 2021 wird mit einem Minus von 3,7 Milliarden Euro gerechnet.
 "Die jüngsten Schätzungen fallen leicht besser...

  • Bayern
  • 13.11.20
Lokales
Markus Söder (CSU) nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München

Expertenkommission zur Zukunft der Wasserversorgung geplant
Söder warnt: «Franken beginnt zu verdursten»

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in den kommenden Jahren zunehmende Herausforderungen bei der Wasserversorgung auf den Freistaat zukommen. Er kündigte deshalb am Mittwoch an, eine Expertenkommission zu diesem Thema einzusetzen. «Wasser wird für Bayern eine echte Herausforderung», sagte Söder nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. «Es wird zu einem existenziellen Problem.» Im Süden des Landes gebe es zu viel, im Norden zu wenige Wasser....

  • Nürnberg
  • 16.09.20
Panorama
EPHK Thomas Lintl (Vorsitzender der Bayerischen Polizeistiftung), MdL Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, und PP Roman Fertinger (Polizeipräsident des Präsidiums Mittelfranken).

MdL Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer spendet für die Bayerische Polizeistiftung
Diätenerhöhung kommt Polizei zugute

MÜNCHEN/SACHSEN b. ANSBACH (pr/ak) - Als Zeichen der Solidarität in der Corona-Pandemie verzichtet MdL Dr. Bauer wie die gesamten Abgeordneten der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag auf die jährliche Diätenerhöhung. Im Rahmen eines Besuchs im Polizeipräsidium in Nürnberg übergab er eine Spende für die Bayerische Polizeistiftung an den Polizeipräsidenten des Präsidiums Mittelfranken PP Roman Fertinger und den Vorsitzenden der Bayerischen Polizeistiftung EPHK Thomas Lintl. Seit...

  • Nürnberg
  • 09.09.20
Lokales
Vorsitzender der Kontrollkommission BayernFonds Josef Zellmeier (rechts) und seine Stellvertreterin Barbara Fuchs.

Hilfspaket von der EU-Kommission genehmigt
MdL Barbara Fuchs informiert zum Start des BayernFonds

MÜNCHEN (pm/ak) - Nach der Freigabe durch die EU-Kommission kann der BayernFonds und damit auch die Kontrollkommission des Landtags ihre Arbeit aufnehmen. Mit dem BayernFonds sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abgemildert werden. Die Fürther Landtagsabgeordnete Barbara Fuchs, die zur stellvertretenden Vorsitzenden der parlamentarischen Kontrollkommission BayernFonds gewählt wurde, freut sich, dass es nun ein zielgerichtetes Rettungsinstrument für durch Corona ins straucheln...

  • Fürth
  • 25.08.20
Lokales

Umweltminister ist seit einem Jahr im Amt
Kuchen für Umweltminister Glauber

MÜNCHEN/FORCHHEIM (StMUV /rr) – Zum einjährigen Dienstjubiläum haben die engsten Mitarbeiter des Umweltministeriums einen Kuchen an Umweltminister Thorsten Glauber überreicht, um ihm zu gratulieren. Am 12. November 2018, wurde Umweltminister Thorsten Glauber im Bayerischen Landtag vereidigt. Glauber sagte dazu in München: „Das Ministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz bietet eine Fülle höchst spannender und wichtiger Themen. Wir arbeiten für das Bayern von morgen. Bayern soll nachhaltiger,...

  • Forchheim
  • 22.11.19
Lokales

Spannende Diskussion im Plenarsaal des Maximilaneums
Umweltminister Glauber lud in den Landtag ein

FORCHHEIM/MÜNCHEN (pm/rr) - Am 18.Oktober folgten circa 100 Personen aus dem Landkreis Forchheim der Einladung des Bayerischen Umweltministers und lokalen Landtagsabgeordneten Thorsten Glauber nach München in den bayerischen Landtag. Die bunt gemischte Gruppe setzte sich aus Teilnehmern verschiedenster Vereine, Vereinigungen und privater Personen zusammen. Neben Vertretern des BLLV, Mitgliedern des Liederkranzes Pinzberg-Dobenreuth waren auch einige Ortsgruppen der Freien Wähler mit vor Ort,...

  • Forchheim
  • 08.11.19
Ratgeber
Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Melanie Huml und dem Patienten- und Pflegebeauftragten Hermann Imhof übergibt Ministerpräsident Markus Söder einen Bewilligungsbescheid für das Landespflegegeld.

Landespflegegeld wird an alle Berechtigten ausgezahlt

Das Bundessozialministerium hat bekannt gegeben, dass das Bayerische Landespflegegeld nun doch nicht wie zuerst angedroht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet wird. Der Patienten- und Pflegebeauftragte Hermann Imhof (CSU) begrüßt die Entscheidung des Ministeriums: „Der Bayerische Gesetzgeber hat klar bestimmt, dass das Landespflegegeld nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden soll. Nur so können gerade auch Pflegebedürftige mit geringem Einkommen vom Landespflegegeld profitieren. Ich hoffe...

  • Nürnberg
  • 12.09.18
Ratgeber
Hermann Imhof MdL (CSU), Stimmkreis Nürnberg-Ost

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - CSU bringt Gesetzentwurf auf den Weg

Die CSU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen und den Gesetzentwurf beim Landtag eingereicht. Wie auf unserer Klausurtagung in Kloster Banz am 17.01.2018 beschlossen, werden wir mit unserem Gesetzentwurf die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Wir entlasten damit die Bürger. Gleichzeitig lassen wir die Kommunen nicht im Stich. Wir werden die Kommunen...

  • Nürnberg
  • 11.04.18
Ratgeber
Hermann Imhof bedankt sich im Namen der CSU-Landtagsfraktion bei allen ehrenamtlichen Rettern für ihr großes Engagement.

Gute Nachrichten für ehrenamtliche Retter

„Wer ehrenamtlich zum Schutz der Bevölkerung arbeitet, muss auch gut ausgebildet sein. Wir erleichtern daher künftig die Freistellung der Retter für Fortbildungen während der Arbeitszeit“, erklärt der Nürnberger Landtagsabgeordnete Hermann Imhof (CSU). Mit der in dieser Woche im Landtag beschlossenen Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes durch den Gesetzentwurf der CSU-Landtagsfraktion ergeben sich deutliche Verbesserungen für ehrenamtliche Retter: „In der Vergangenheit war es für...

  • Nürnberg
  • 23.03.18
Ratgeber
Hermann Imhof, MdL

CSU-Fraktion will Frauen und Kinder besser vor Gewalt schützen

„Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein gesellschaftliches Übel, das wir engagiert und entschlossen bekämpfen müssen“, macht der Nürnberger Landtagsabgeordnete Hermann Imhof (CSU) deutlich. „Es ist wichtig, dass Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, unseren Schutz und unsere Hilfe bekommen. Daher unterstützen wir die Kommunen gerne bei der Erfüllung dieser Aufgabe. Gemeinsam mit den Kommunen und der Freien Wohlfahrtspflege erarbeitet die Staatsregierung derzeit ein neues...

  • Nürnberg
  • 16.02.18
Panorama
14 Bilder

Grüße von Arif Tasdelen und vom Oktoberfest 2017

Nürnberg (li) Zwei Busse der SPD Nürnberg fuhren auf Einladung von Arif Tasdelen, dem Leiter der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", nach München und besuchten ihn im Maximilianeum. Anschließend ging es ins Schützenzelt auf die Wiesn. Seit der konstituierenden Sitzung am 21. Juli 2016 befasst sich die Enquete-Kommission intensiv mit folgenden zehn zentralen Handlungsfeldern: 1. Sprache, Erziehung, Bildung 2. Gesellschaftliche und politische...

  • Nürnberg
  • 30.09.17
Ratgeber

Leichtere Freistellung von Arbeitnehmern für Jugendleitertätigkeit

Der Bayerische Landtag hat auf Antrag der CSU-Fraktion ein verbessertes Jugendarbeit-Freistellungsgesetz beschlossen. Arbeitnehmer können jetzt leichter und flexibler für ihre Jugendleitertätigkeit freigestellt werden. Damit wird ihre Arbeit vor Ort mit den Jugendlichen unterstützt. „Jugendarbeit unterstützen ist der beste Weg, um der Radikalisierung unter jungen Menschen und einer Schwächung der Zivilgesellschaft entgegenzutreten. Außerdem stärken wir so den Zusammenhalt in unserer...

  • Bayern
  • 17.03.17
Ratgeber

Bewerber für Bürgerpreis des Bayerischen Landtags gesucht

Auch 2017 verleiht der Bayerische Landtag wieder seinen renommierten Ehrenamtspreis, der in diesem Jahr unter der Überschrift „Mein Glaube. Dein Glaube. Kein Glaube. – Unser Land! Bürgerschaftliches Engagement und weltanschaulicher Diskurs für eine Gesellschaft des Respekts und der Verständigung“ steht. Nach einer Phase, in der Religionen und Weltanschauungen keine allzu große Rolle mehr zu spielen schienen, ist seit einiger Zeit eine gegenläufige Entwicklung zu beobachten. Nicht zuletzt vor...

  • Nürnberg
  • 03.03.17
Lokales
Volker Bauer (l.) begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tafeln aus Roth und Hilpoltstein.

Ehrenamtliche der Tafeln aus Hilpoltstein und Roth zu Besuch im Bayerischen Landtag

REGION - (dn/vs) - „Wo es am nötigsten ist, da packen Sie an“, lobte der Amtschef des Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Michael Höhenberger die Arbeit der Tafeln. Knapp vierzig Aktive aus Roth und Hilpoltstein waren auf Einladung des Landtags-abgeordneten des Kreises Roth Volker Bauer nach München gereist. Die Tafeln und das Sozialministerium verbinde die Intention, so Höhenberger. „Wir sind das Ministerium des kleinen Mannes. Seine Sorgen, die...

  • Landkreis Roth
  • 15.12.16
Lokales

Nürnberger Kunstakademie wird erweitert

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags hat Mittel in Höhe von 2,7 Millionen Euro für den Neubau eines dauerhaft nutzbaren Ausweichgebäudes an der Akademie für Bildende Künste in der Bingstraße genehmigt. Das Ausweichgebäude mit einer geplanten Nutzfläche von 352m² ist erforderlich, weil die unter Denkmalschutz stehenden Altgebäude der Akademie generalsaniert werden müssen. Die Kosten für die Sanierung des ersten Altgebäudes in Höhe von rund drei Millionen...

  • Nürnberg
  • 09.12.16
Panorama
Hermann Imhof, MdL

Landtag beschließt Gesetz gegen Grabsteine aus Kinderarbeit

In der letzten Plenumssitzung vor der Sommerpause hat der Bayerische Landtag ein Gesetz gegen Grabsteine aus Kinderarbeit beschlossen. Das neue Gesetz ermöglicht es Kommunen, auf ihren Friedhöfen das Aufstellen von importierten Grabsteinen zu verbieten, die von Kindern hergestellt wurden. In Zukunft können die Kommunen per Satzung festlegen, dass Grabsteine nur dann aufgestellt werden dürfen, wenn sie nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit produziert worden sind. Die Stadt Nürnberg hatte...

  • Nürnberg
  • 21.07.16
Ratgeber
Der Patienten- und Pflegebeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Hermann Imhof, MdL

Bessere Unterstützung für Opfer ärztlicher Kunstfehler

„Halbgötter in Weiß“ – so werden Ärzte oft bezeichnet. Aber auch Ärzte sind nur Menschen und somit fehlbar. Jährlich beschweren sich deutschlandweit 25000 Patienten bei offiziellen Stellen über falsche Behandlungen. Auch Hermann Imhof (CSU) erreichen in seiner Funktion als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung immer wieder Hilferufe von Menschen, die sich als Opfer ärztlicher Kunstfehler sehen. Oft haben die Geschädigten das Problem, dass sie nicht zweifelsfrei...

  • Bayern
  • 25.09.15
Lokales
MdL Walter Nussel mit seiner Besuchergruppe. Foto: bayernpress.de
3 Bilder

Walter Nussel empfing Besucher im Landtag

MÜNCHEN / HERZOGENAURACH - Der neue Landtagsabgeordneter Walter Nussel empfing jüngst im Münchner Landtag seine erste Besuchergruppe aus seinem Stimmkreis. Den knapp 50 Besuchern aus Höchstadt, Eckental und Herzogenaurach zeigte er dabei seinen "Arbeitsplatz": Im Plenarsaal steht sein Stuhl mit der 164 in der letzten Reihe. Praktisch um zwischen den Debatten mal schnell den Saal zu verlassen, um ein wichtiges Telefongespräch zu führen, denn im Plenarsaal selbst herrscht Handy-Verbot. Stehen...

  • Erlangen
  • 14.07.14
  • 1
  • 2
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