Alles zum Thema Bayerischer Landtag

Beiträge zum Thema Bayerischer Landtag

Panorama
Für den LBV ist die Rechtslage eindeutig: Wird im Rahmen einer Kartierung ein Biotopschutz ausgewiesen, hat sich der Grundstückseigentümer daran zu halten.

Am 17. Juli entscheidet der Bayerische Landtag über ein umstrittenes Begleitgesetz
LBV warnt vor einer Verwässerung des Volksbegehrens Artenvielfalt!

BAYERN (pm/vs) - Der Landesbund für Vogelschutz (LBV) schlägt Alarm: Das morgen im Bayerischen Landtag zur Abstimmung stehende Volksbegehren Artenvielfalt und das dazugehörige Begleitgesetz verstoße gegen Bundesrecht und könne dem Naturschutz in Bayern schweren Schaden zufügen. Mit einer von der CSU-Fraktion eingebrachten Ergänzung entziehe, so der LBV-Vorsitzende Dr. Norbert Schäfer, die Regierungskoalition aus CSU und den Freien Wählern (FW) dem Naturschutz in Bayern eine wichtige Grundlage....

  • Bayern
  • 16.07.19
Panorama
Erfolg auf ganzer Linie für das Volksbegehren ,,Artenschutz - Rettet die Bienen": Die Bayerische Landesregierung wird den Vorschlag des Volksbegehrens unverändert umsetzen.

Vorschlag des Volksbegehrens ,,Rettet die Bienen" wird umgesetzt
Großes Versöhnungsgesetz zum Thema Artenschutz angekündigt

REGION (nf) - Wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zusammen mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer und Florian Streibl heute in einer Pressekonferenz verkündeten, wird der Gesetzentwurf des Volksbegehrens ,,Artenvielfalt – Rettet die Bienen!" vollständig angenommen. Markus Söder: ,,Viele sind über ihren Verbandsschatten gesprungen.“ Für Söder ist es ein wichtiger Tag, wo politische Führung gefragt ist, wo es um eine...

  • Nürnberger Land
  • 03.04.19
Frankengeflüster
Die „Neulinge“ Barbara Regitz (3.v.li.) und Jochen Kohler (Mitte hinten) mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Jetzt auch seniorenpolitische Sprecherin der CSU-Franktion
Neu-Landtagsabgeordnete Barbara Regitz zieht 1. Bilanz

REGION (mask) Die 14 neuen Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag arbeiten seit mehr als 100 Tagen im Maximilianeum. Zeit für eine erste Bilanz! „Inzwischen bin ich angekommen in der Sacharbeit“, sagt Barbara Regitz (war 22 Jahre in der Nürnberger Kommunalpolitik als Stadträtin aktiv). Sie ist Mitglied der Ausschüsse „Bildung und Kultus“ sowie „Eingaben und Beschwerden“. Ihr erstes Fazit: „Die Abläufe sind ähnlich. Die Arbeit für und mit den Menschen mache ich mit großer...

  • Nürnberg
  • 19.03.19
Lokales
Gut besucht war die traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein. In der Mitte vorn mit der Sonnenblumen-Scheibe MdB Lisa Badum, mit den Europasternen MdL Tim Pargent.

Grüne Forchheim mit Energie ins neue Jahr

Klausurtag der Grünen auf Burg Feuerstein EBERMANNSTADT (pm/rr) – Der 6. Januar ist nicht nur der traditionelle Dreikönigstag, an dem die Kinder als Heilige drei Könige von Haus zu Haus ziehen, sondern auch der traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein. Tim Pargent, MdL aus Bayreuth, berichtete von seinen ersten Monaten als neu gewählter Abgeordneter im Bayerischen Landtag und seinen Eindrücken: „Wir sind mit nun 38 Abgeordneten die...

  • Landkreis Forchheim
  • 07.02.19
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Panorama
Charly Freller als cooler Rapper stellt sich die Frage: Muss ich mich als Wahlkandidat wirklich verstellen, oder darf ich authentisch bleiben?

Charly Frellers Wahlspot für Politikpreis nominiert

SCHWABACH (pm/vs) - Im Wahlkampf war er ein echter Hit, nun ist er sogar für den bundesweiten Politikaward 2018 nominiert: Der Wahlwerbespot von MdL Karl Freller zur Bayerischen Landtagswahl hat es auf die Shortliste geschafft und geht am 30. Januar in Berlin ins Rennen um den begehrtesten deutschen Politikpreis. Freller hatte im Landtagswahlkampf 2018 erstmals auf einen professionell gedrehten Werbespot gesetzt, der die regionalen Kinos sowie die sozialen Medien bespielte und so vor allem...

  • Schwabach
  • 21.01.19
Anzeige
Lokales
Haben beide Grund zur Freude: Landtagspräsidentin Ilse Aigner und ihr Erster Stellvertreter Karl Freller.

Karl Freller ist jetzt Vize-Chef des Bayerischen Landtages

REGION - (pm/vs) - Ein großer Tag für Karl Freller: Diese Woche ist der CSU-Landtagsabgeordnete aus Schwabach mit großer Mehrheit zum Ersten Vizepräsident des Bayerischen Landtages gewählt worden. Es ist der bisherige Höhepunkt seiner politischen Laufbahn, die 1982 begonnen hatte. Karl Freller war damals mit 26 Jahren der zu dieser Zeit jüngste Abgeordnete in diesem Haus. Bei der Abstimmung erhielt Freller 184 von 203 Stimmen. Der CSU-Politiker wertet dies auch als Vertrauensbeweis für sein...

  • Schwabach
  • 09.11.18
Lokales
Karl Freller - hier am Redepult - ist von seiner Fraktion für das Amt des 1. Vizepräsidenten nominiert worden.

Wird Karl Freller der 1. Vizepräsident des amtierenden Bayerischen Landtages?

REGION (pm/vs) - Dieser Tage ist der Schwabacher Landtagsabgeordnete Karl Freller mit großer Mehrheit von seiner CSU-Fraktion als Kandidat für das Amt des 1. Vizepräsidenten des Bayerischen Landtages nominiert worden. Die Wahl von Freller sowie von der designierten Landtagspräsidentin Ilse Aigner und den voraussichtlich fünf weiteren Vizepräsidenten – jede Fraktion erhält vermutlich einen – wird dann in der konstituierenden Sitzung des neuen Bayerischen Landtags am 5. November stattfinden....

  • Schwabach
  • 26.10.18
Panorama
Emmerich Huber, Ulrich Wickert, Fabiola Reges-Huber und Tobia Lukoschek (von links).
2 Bilder

Bayerischer Bürgerpreis für Pulse of Europe Bayern

MÜNCHEN/FORCHHEIM (pm/rr) – Der Bayerische Bürgerpreis, den der Landtag jedes Jahr für ehrenamtliches Engagement vergibt, stand dieses Jahr unter dem Motto "Bayern leben Europa". Fünf Initiativen wurden ausgezeichnet. Der erste, mit 15.000 Euro dotierte Preis ging an Pulse of Europe in Bayern. Bei den neun in Bayern aktiven Pulse-Städten ist Forchheim die kleinste bayerische aktive Pulse-Stadt. Die größten sind die Metropolen München und Nürnberg. Initiator Emmerich Huber und die...

  • Forchheim
  • 30.06.18
Lokales
Petra Guttenberger

Petra Guttenberger in G10-Kommission berufen

FÜRTH (pm/ak) - Petra Guttenberger gehört künftig als stellvertretendes Mitglied der G10-Kommission im Bayerischen Landtag an.  Das G10-Gesetz, also das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, berechtigt unter sehr engen Voraussetzungen die Verfassungsschutzbehörden zur Einschränkung des Post- und Fernmelde- sowie Briefgeheimnisses. Die G10-Kommission ist eine mit drei Abgeordneten besetzte unabhängige Kommission, die im Vorfeld dieser Maßnahmen über deren...

  • Fürth
  • 08.06.18
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder (4.v.r., vordere Reihe) stellte sein neues Kabinett vor.
14 Bilder

Ministerpräsident Söder stellte im Landtag sein Zukunftskabinett vor

Vereidigung des bayerischen Kabinetts – Die Zeichen stehen auf Wahlkampf NÜRNBERG/MÜNCHEN (nf) - Heute hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Ministerriege des bayerischen Kabinetts in der CSU-Fraktionssitzung und etwa eine Stunde später vor dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. In seiner Rede vor dem Landtag stellte er außerdem sein Regierungskonzept vor. Nach der so genannten Aussprache wurde im Plenum über die Staatsregierung abgestimmt, die Minister von Landtagspräsidentin Barbara...

  • Nürnberg
  • 21.03.18
Panorama
Landtag beschließt Gesetzentwurf von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für mehr polizeiliche Befugnisse zur Abwehr eklatanter Sicherheitsgefahren.

Landtag beschließt Gesetzentwurf: Polizei bekommt mehr Befugnisse zur Abwehr von Sicherheitsgefahren

Bei eklatanten Sicherheitsgefahren: Längerer Präventivgewahrsam - Einführung der elektronischen Fußfessel - Stärkere Kommunikationsüberwachung - Eingreifen bereits bei drohender Gefahr möglich REGION (pm/nf) - Der Bayerische Landtag hat heute den Gesetzentwurf von Bayerns Innminister Joachim Herrmann beschlossen, mit dem der Polizei im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz mehr Befugnisse zur Abwehr von Sicherheitsgefahren gegeben werden. ,,Damit ist Bayern wieder einmal bundesweit Vorreiter,...

  • Nürnberg
  • 19.07.17
Panorama
Der Fürther SPD-Politiker Horst Arnold ist nun stellvertretender Landtagsfraktionsvorsitzender.

Horst Arnold aus Fürth wurde ins Führungsgremium der SPD-Landtagsfraktion gewählt

MÜNCHEN/FÜRTH - Der Fürther Landtagsabgeordnete Horst Arnold wurde zum neuen stellvertretenden SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden gewählt. Der 55-jährige Jurist erhielt 80,5 Prozent der Stimmen und folgt auf den Münchner Hans-Ulrich Pfaffmann, der sein Amt zur Verfügung gestellt hatte, weil er bei der Wahl 2018 nicht mehr für den Landtag kandidieren will. Horst Arnold sei ein "sehr engagierter und kenntnisreicher Abgeordneter" mit feinem "politischen Gespür", begrüßte der...

  • Fürth
  • 18.07.17
Panorama
Ulrike Grote (Bündnis 90/Die Grünen) und Ausschussvorsitzender Horst Arnold (SPD) bei der Vorstellung des Abschlussberichtes zum Untersuchungsausschuss "Modelbau".

Opposition sieht keine Rehabilitation von Christine Haderthauer

MÜNCHEN/NÜRNBERG - (pm/web) Unterschiedlicher könnten die Bewertungen nicht sein. Während die CSU mit dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Modellbau-Affäre die ehemalige Sozialministerin Christine Haderthauer als „voll rehabilitiert“ sieht, spricht die Opposition von der „fehlenden Eignung für ein Ministeramt“ und, so der Ausschussvorsitzende Horst Arnold (SPD), von einem „Katz-und-Maus-Spiel“ Haderthauers. Als Ministerin habe sich Christine Haderthauer ab Bekanntwerden der...

  • Nürnberg
  • 22.02.17
Lokales
Landtagspräsidentin Barbara Stamm überreicht Helga Schmitt-Bussinger (l.) die Verfassung-Medaille in Gold
2 Bilder

Verfassungsmedaille in Gold für Helga Schmitt-Bussinger

Landtagspräsidentin Stamm würdigt Einsatz für eine von Solidarität und Menschlichkeit geprägte Gesellschaft REGION (pm/nf) - Die frühere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger ist heute (9. Dezember 2016) im Bayerischen Landtag mit der Verfassungsmedaille in Gold ausgezeichnet worden. Landtagspräsidentin Barbara Stamm würdigte den unermüdlichen Einsatz der SPD-Abgeordneten für eine von ,,Solidarität und Menschlichkeit geprägte Gesellschaft und damit für die Werte der...

  • Nürnberg
  • 09.12.16
Panorama
Arif Tasdelen mit seiner Besuchergruppe im Landtag
64 Bilder

Nürnberger besuchen den Bayerischen Landtag

Nürnberg/München (li) Auf Einladung von Arif Tasdelen waren 100 Nürnberger mit zwei Bussen am 30. September im Bayerischen Landtag, darunter auch die Königinnen aus Franken, die MAN-Meistergruppe, die Kärwaboum aus Großreuth, der BDKJ und der ehrenamtliche Stadtrat Michael Ziegler. Seit 2013 ist Arif Tasdelen aus dem Stimmkreis Nürnberg-Nord Mitglied des Bayerischen Landtags, Vorsitzender der Enquete-Kommission, Integrationspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion mit dem Motto...

  • Nürnberg
  • 01.10.16
Panorama
Vor gut besuchtem Hause präsentierte Staatsminister Joachim Herrmann seine überwiegend positiv ausfallende „Halbzeitbilanz“. Foto: Sebastian Faltenbacher
2 Bilder

Joachim Herrmann zog positive „Halbzeitbilanz“

REGION (mue/fa) - Nachdem die erste Hälfte der aktuellen Wahlperiode auf Landesebene vorüber ist, zog Staatsminister Joachim Herrmann dieser Tage im voll besetzten kleinen Saal der Erlanger Heinrich-Lades-Halle seine „Halbzeitbilanz zur politischen Arbeit in Mittelfranken von Landtag und Bayerischer Staatsregierung.“ Beim Thema Arbeitsmarkt holte er zu Beginn gleich ein wenig weiter aus und präsentierte die Entwicklung der letzten zehn Jahre, in denen sich die Arbeitslosenquote in Bayern und...

  • Nürnberg
  • 27.04.16
Lokales

Landtag: 48 Millionen Euro für die FAU

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat knapp 48 Millionen Euro für weitere Bauprojekte auf dem Südgelände-Campus der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg freigegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete die Entscheidung als starkes Signal für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Erlangen. Die Universität habe nun weitere Planungssicherheit: Knapp 20 Millionen Euro fließen in die Sanierung des Departements für...

  • Nürnberg
  • 08.04.16
Lokales
Landtagspräsidentin Barbara Stamm begrüßt Bundesministerin a.D. Renate Schmidt (links), die den Festvortrag hielt.
2 Bilder

Verfassungsmedaille in Silber verliehen

REGION (pm/nf) - Zum 54. Mal hat der Bayerische Landtag verdiente Persönlichkeiten aus ganz Bayern mit der Verfassungsmedaille in Gold und Silber ausgezeichnet. Beim diesjährigen Termin wurde über 40 Bürgerinnen und Bürgern diese Ehre zuteil. Das Parlament ehrt damit seit 1961 Bürgerinnen und Bürger, die in herausragender Weise zum Zusammenhalt der Menschen in Bayern beitragen, sich aktiv für die Werte der Bayerischen Verfassung einsetzen und diese in vielfältiger Weise mit Leben...

  • Nürnberg
  • 09.12.15
Lokales

Franz Stumpf begrüßt Positionierung zur Ostspange

FORCHHEIM/REGION (pm/mue) - Die Petition gegen die Aufnahme der Ostspange der B 470 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ist im Wirtschaftsausschuss des Landtags mit 16:2 Stimmen abgelehnt worden. Darüber informierte der Forchheimer Oberbürgermeister Franz Stumpf und betonte, dass die Landespolitik damit ein wichtiges Zeichen gesetzt habe: „Die Vertreter von CSU, SPD und der Freien Wähler haben sich damit geschlossen für die Umsetzung der Ostspange der B 470 positioniert....

  • Forchheim
  • 27.11.15
Lokales
Stiegen am Bahnhof Kersbach aus dem Zug: Ludwig Preusch (FW-Stadtrat), MdL Hubert Aiwanger, Rainer Thieme (Sprecher der BI)  und MdL Thorsten Glauber (v.l.n.r.). Foto: Lis Bischof

Hubert Aiwanger: „Mit Verantwortlichen sprechen“

FORCHHEIM (pm/rr) - Der S-Bahn-Halt Forchheim Nord, der Ausbau der ICE-Strecke und die Barrierefreiheit des Forchheimer Bahnhofs sowie des Haltepunkts Kersbach waren Themen bei einem Besuch des Chefs der Landtagsfraktion der Freien Wähler, MdL Hubert Aiwanger, in Forchheim. „Nach wie vor kämpfen wir um den Bau des S-Bahn-Haltepunkts Forchheim Nord“, beschrieb MdL Thorsten Glauber die Situation. „Die Bayerische Staatsregierung muss diese Haltestelle endlich bestellen, sonst bekommen wir sie...

  • Forchheim
  • 01.04.15
Lokales
MdL Walter Nussel begrüßt die Energiewende, mahnt jedoch Verhältnismäßigkeit bei der Umsetzung an. Foto: CSU

Nussel: „Erforderlichkeit neuer Stromtrassen prüfen!“

HERZOGENAURACH / MÜNCHEN (pm/mue) - In einem Dringlichkeitsantrag hat die CSU-Fraktion im Landtag die Gleichstromtrasse Süd-Ost abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Walter Nussel: „Diese Trasse ist unzweckmäßig und nicht mit dem Ziel des überregionalen Austausches von Strom aus Erneuerbaren Energien im Einklang.“ Er ergänzt: „Wir brauchen keine Kohletrasse, sondern möchten, dass die Staatsregierung ihre Gespräche über Alternativen zu der Passage Süd-Ost mit der Bundesregierung fortführt.“ An...

  • Erlangen
  • 12.06.14
Lokales

Keine historisch-kritische Ausgabe von ,,Mein Kampf"

„Eine historisch-kritische Ausgabe der ideologischen Hetzschrift Adolf Hitlers wird es im Auftrag der Bayerischen Staatsregierung nicht geben – Wir dürfen über das Leid der Opfer des Holocausts und ihrer Angehörigen nicht hinweggehen“ Staatsminister Ludwig Spaenle nimmt im Wissenschaftsausschuss Stellung, wie die Staatsregierung mit „Mein Kampf“ umgehen wird – Dialog mit dem Landtag für Staatsregierung wichtig REGION (pm/nf) - „Eine historisch-kritische Ausgabe der ideologischen...

  • Nürnberg
  • 22.01.14
Lokales
Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Staatsminister Joachim Herrmann und  Lucius A. Hemmer, Intendant der Nürnberger Symphoniker (v.l.).
7 Bilder

Gedenktag für die NS-Opfer

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Landtag und die Stiftung Bayerische Gedenkstätten erinnern traditionell anlässlich des internationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismusgemeinsam an die Menschen, die während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft ausgegrenzt, verfolgt, ermordet wurden. Stifungsdirektor Karl Freller: ,,Diese Veranstaltung ist kein Verharren im Gestern, sondern Mahnung an die Zukunft." Der Gedenkakt fand im Musiksaal der Nürnberger Symphoniker,...

  • Nürnberg
  • 22.01.14