Bayerischer Ministerpräsident

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte in Bayern müssen sich vom heutigen Mittwoch (16.11.) an nicht länger in Isolation begeben. «An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gelte fortan unter anderem eine Maskenpflicht, sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Auch Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

Von PETER MASKOW und NICOLE FUCHSBAUER NÜRNBERG/FRANKEN – Weihnachten kommt immer näher. Zeit zum Durchatmen – und für eine Bilanz. Ein Winter-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Die Staatskanzlei hat hier in Nürnberg einen Dienstsitz im Heimat- & Finanzministerium. Bayern war Vorreiter beim Abbau der Staatsverschuldung und ist durch Corona hart ausgebremst worden. Wie sehr trifft die Pandemie unsere Wirtschaft im Moment? Dr. Markus Söder: „Corona...

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

MÜNCHEN (dpa) - Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin. Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...