Hubert Aiwanger

Beiträge zum Thema Hubert Aiwanger

Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.

Quarantäne für Beschäftigte
Aiwanger: Wegen Lohnfortzahlung vor Verfassungsgerichtshof

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will in der Frage der Lohnfortzahlung für Beschäftigte in Quarantäne vors Bundesverfassungsgericht ziehen. «Ich lasse das verfassungsrechtlich prüfen», sagte Aiwanger der «Bild»-Zeitung. In einem Quarantäne-Fall sei ein Berufstätiger ja noch gar nicht infiziert. «Ich glaube nicht, dass das durchsetzbar ist», sagte Aiwanger dem Blatt. «Meine Sorge ist, dass Leute zum Lügen gezwungen werden», betonte Aiwanger. «Wenn sie ehrlich sind, bekommen...

  • Nürnberg
  • 24.09.21
Panorama
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger.

Bayern soll sich bei Abstimmung über Impfauskunft enthalten
Aiwanger will keine Impfplicht durch die Hintertür

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger fordert, dass sich Bayern bei der Bundesratsabstimmung am Freitag über das Gesetz zur Impfauskunft enthält. Er selbst lehne das Gesetz ab und werde nicht zustimmen, sagte der Freie-Wähler-Chef der Münchner «Abendzeitung» (Freitagsausgabe). «Für mich ist das eine Impfpflicht durch die Hintertüre, weil es bedeutet, dass eine Pflegekraft oder Erzieherin eventuell nicht eingestellt wird, wenn sie nicht geimpft ist.» Aiwanger, der...

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  • 09.09.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.

Auch Freie Wähler wollen ,,Freedom Day"
Forderung: Corona-Beschränkungen am 11. Oktober beenden

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der FDP fordern nun auch die Freien Wähler einen «Freedom Day», und zwar bundesweit: Ab einem solchen Stichtag sollten die staatlichen Corona-Vorschriften in Deutschland enden. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger schlug dafür am Donnerstag ganz konkret den 11. Oktober vor - da ab diesem Datum auch die Corona-Tests nicht mehr für alle von der öffentlichen Hand bezahlt werden. «Der neu gewählte Bundestag muss in seiner ersten Sitzung den "Freedom Day" noch im Oktober...

  • Nürnberg
  • 03.09.21
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Wirtschaftsminister Aiwanger kontert Vorwürfe im Impfstreit
,,Jeder entscheidet selber, ob er sich impfen lässt oder nicht!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat seine bisherige Entscheidung gegen eine Corona-Impfung erneut verteidigt. «Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht», sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident in der Talkshow «Maischberger. Die Woche» (Mittwochabend). «Man muss dazu keine Begründung abliefern.» Er sei kein Querdenker, wies Aiwanger Vorwürfe des Koalitionspartners CSU zurück. «Auf keinen Fall». Er...

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  • 05.08.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kommt zu einer Sitzung im Bayerischen Landtag.

Bayerns Wirtschaftsminister lässt sich nicht impfen ++ MarktSpiegel-Umfrage
Streit mit Aiwanger: Opposition fordert Machtwort von Söder

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Opposition im bayerischen Landtag hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts des Impfstreits mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein Machtwort verlangt. Die Staatsregierung lähme sich selbst, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei im Kampf gegen die vierte Corona-Welle und gegen den Klimawandel derzeit besondere Führungsstärke gefordert. Aiwanger hatte in mehreren Interviews seine...

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  • 04.08.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.
Aktion 2 Bilder

Abstimmen bei der MarktSpiegel-Umfrage ++ Impfkritik des Freie-Wähler-Chefs
Ist Aiwangers Impfkritik falsch oder richtig?

AUGSBURG (dpa/lby) - Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die impfkritischen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für falsch. 63,3 Prozent der Befragten finden es laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstagausgabe) «eher falsch» oder «eindeutig falsch», dass sich Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident von Bayern kritisch zu Corona-Schutzimpfungen...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag, sprichtim Landtag von Bayern.

Jagd auf Ungeimpfte?
CSU-Politiker stellt Aiwanger in Frage

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.

Bayerns Wirtschaftsminister lässt sich nicht impfen
Hubert Aiwanger: Kein Druck auf Ungeimpfte!

ZÜRICH (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwangers ablehnende Haltung gegen eine persönliche Coronaimpfung sorgt weiter für Missstimmung in der bayerischen Koalition. Aiwanger kritisierte in der «Neuen Zürcher Zeitung» (Montag) Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der die Impfungen als einzigen Weg aus der Corona-Krise sieht. «Das ist mir zu alternativlos und zu absolut», sagte der Freie Wähler-Chef der Schweizer Zeitung. Aiwanger beschwerte sich über die öffentliche Kritik an...

  • Nürnberg
  • 06.07.21
Panorama
Auf dem Gelände des ehemaligen Michelin-Reifenwerks in Hallstadt/Bamberg soll der ,,,Cleantech-Park" mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen entstehen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, setzte persönlich vor Ort für dieses Projekt ein.
4 Bilder

Aiwanger: ,,Cleantech-Park soll Vorbild für die industrielle Transformation werden"
Michelin-Gelände: Bis zu 20 Millionen Förderung für Innovationsprojekte

HALLSTADT/BAMBERG/MÜNCHEN Die Pläne, auf  dem Gelände des ehemaligen Michelin-Reifenwerks ein Cleantech-Park mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen zu errichten, erreichen ein neues Stadium. „Ich sehe, dass alle Partner an einem Strang ziehen und konkrete Planungen anstoßen. Die Erfolgsaussichten sind vielversprechend und wir rechnen damit, die Projekte noch stärker fördern zu können“, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Montag bei einem Besuch in der Region. „Im Zuge der Hightech...

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  • 22.06.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister von Bayern, spricht auf einer Veranstaltung.

Heute Sitzung im Bayerischen Kabinett
Aiwanger fordert weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

  • Nürnberg
  • 04.06.21
Panorama
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Freie Wähler wollen Kompetenzen nicht hergeben
Verfassungsbeschwerde gegen Bundes-Notbremse!

MÜNCHEN (dpa) - Die Freien Wähler geben im Streit um die Bundes-Notbremse nicht auf: Die Bundesvereinigung kündigte am Mittwochabend an, per Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes vorgehen zu wollen. «Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung die Länder in ihren Kompetenzen beschneiden», sagte Parteichef Hubert Aiwanger, der in Bayern...

  • Nürnberg
  • 15.04.21
Panorama
Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister von Bayern.

Bayerische Maßnahmen laufen am kommenden Sonntag aus
Kabinett berät über Corona-Notbremse

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit treten. Gegenwind von Hubert AiwangerUnter anderem werden sich die Ministerinnen und Minister...

  • Nürnberg
  • 13.04.21
Lokales
Der Kabarettist Maximilian Schafroth beim Starkbieranstich auf dem Nockherberg.

Beliebtes Singspiel entfällt heuer
Nockherberg-Derblecken per Video-Konferenz

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

  • 05.03.21
Lokales
Der Lockdown lässt den Einzelhandel sterben - nicht nur in den Innenstädten.

Positives Fazit nach 1. Rundem Tisch zur Innenstadt-Belebung
Wie sieht die Innenstadt der Zukunft aus?

REGION (pm/nf) - Auf Initiative von Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben sich zahlreiche Akteure aus Politik, Kommunen und Verbände beim 1. Runden Tisch zur Belebung der bayerischen Innenstädte in einer Videoschalte ausgetauscht. Die Corona-Pandemie hat die ohnehin schwierige Situation in zahlreichen Innenstädten und Ortszentren teils drastisch verschärft. „Wir haben in Bayern zahlreiche gute Förderprogramme für die Stadt- und Ortsentwicklung. Wir müssen uns anschauen, ob diese...

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  • 05.03.21
Panorama
In Garten- und Baumärkte zieht endlich wieder Leben ein.
3 Bilder

Lockdown noch bis Ende März?
Endlich! Bayern öffnet Bau- und Gartenmärkte

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) – Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Seit diesem Montag (01.03.2021) können Kundinnen und Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen! Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hatte zuvor vor einer schnellen Öffnung von Geschäften gewarnt, vor allem wegen der zunehmend grassierenden, ansteckenderen...

  • Bayern
  • 02.03.21
Panorama

Einzigartige Biervielfalt Frankens ist bedroht
Partei für Franken fordert einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten

Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staatsregierung einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten. Die für Franken charakteristischen Brauereigasthöfe erhalten als Mischbetriebe oft keine staatlichen Hilfen und sind deshalb in ihrer Existenz bedroht. Die Franken sehen die einzigartige Biervielfalt Frankens gefährdet und wollen helfen. Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staatsregierung einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten. Während die Regierung in der...

  • Mittelfranken
  • 01.03.21
Panorama
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).
Foto: Matthias Balk / dpa / Archivbild

Hilfe und Schadensersatz angemahnt
Aiwanger kritisiert Bundesregierung vor Brauerei-Gipfel

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Vor dem bayerischen Brauerei-Gipfel hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mangelnde Hilfen aus Berlin kritisiert. «Der Bund muss endlich verstehen, dass die bayerischen Brauereigaststätten eine Besonderheit sind und genauso unterstützt werden müssen wie Bäckereien mit angeschlossenen Cafés», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Der Bund will sich hier bislang nicht bewegen, vor allem der Finanzminister.» Aiwanger hatte vor diesem Hintergrund insgesamt...

  • Nürnberg
  • 25.02.21
Lokales
Bayern öffnet zum 1.März die Bau- und Gartenmärkte. Symbolbild:  Sven Hoppe/dpa
2 Bilder

Corona-Zahlen gehen nicht weiter zurück
Bayern öffnet Bau- und Gartenmärkte

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Vom kommenden Montag (01.03.2021) an können Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen, beschloss das Kabinett bei seiner Sitzung am Dienstag. Von den Nachbarn aus Baden-Württemberg kam umgehend Kritik. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende des bayerischen...

  • 23.02.21
Panorama
2020 konnte Markus Söder noch vor echtem Publikum sprechen.

Wegen Corona 2021 nur online
Heute ist wieder Politischer Aschermittwoch

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

  • Bayern
  • 17.02.21
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie.

,,Nicht mehr angemessen"
Aiwanger will Ausgangssperre beenden!

MÜNCHEN/AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen für ein Ende der abendlichen Ausgangssperre eingesetzt. «In meinen Augen ist jetzt auch die Sperrstunde nicht mehr angemessen», sagte Aiwanger im Interview der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). Er wolle die Gefahren durch Corona keineswegs kleinreden und habe sich auch für die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken eingesetzt. «Dann muss man aber auch die...

  • Nürnberg
  • 09.02.21
Panorama

Bayerische Staatsregierung hofft auf neue Impfstoff-Produktionsstätten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung lotet zusammen mit mehreren Pharmafirmen Möglichkeiten für den Aufbau zusätzlicher Impfstoff-Produktionsstätten im Freistaat aus. Dabei geht es zwar nicht um kurzfristige Kapazitäten, wohl aber in Richtung des Jahresendes oder Anfang 2022. «Das Thema Impfstoff wird uns auch in der Zukunft noch lange beschäftigen», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. «Wir werden auch im nächsten Jahr noch...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler (FW) in Bayern.

Aiwanger: Lockerungen voraussichtlich "eher möglich"
Erst Handel und Friseure, dann Gastronomie und Tourismus?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen Spielraum für Lockdown-Lockerungen. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, «dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen», sagte Aiwanger am Donnerstag in einer Regierungs-Fragestunde im Landtag in München. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. «Daten müssen diskutiert werden,...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.

Aiwanger und Wirtschaft warnen vor Pleitewelle!
Betrieben geht die Luft aus

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerischen Wirtschaft könnte in den kommenden Monaten die bislang ausgebliebene Pleitewelle noch bevorstehen. Sowohl Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als auch der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) warnten am Mittwoch, dass vielen Firmen in den vom Lockdown getroffenen Branchen ungeachtet aller staatlichen Hilfen mittlerweile das Geld fehle. Er sei überzeugt, dass einer Reihe von größeren und kleineren Betrieben derzeit «die Luft...

  • Nürnberg
  • 03.02.21
Lokales
Geschlossene Geschäfte, verödete Fußgängerzonen und Leerstände: der Handel im Lockdown.

Schnelle Umsetzung versprochener Hilfen
Es zählt jede Woche: Offener Brief an Söder und Aiwanger!

REGION (pm/nf) - In einem offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger machen 22 bayerische Stadtmarketing- & Gewerbevereine und Gemeinschaften auf dringend und schnell benötigte Unterstützungshilfen sowie die desaströsen Folgen langsamer Auszahlungen aufmerksam. Normalerweise versuchen Stadtmarketingverantwortliche möglichst viele Menschen in die Innenstädte zu locken, Großveranstaltungen als Highlights des Jahres zu...

  • Nürnberg
  • 02.02.21
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