Koalition rechnet bald mit Kompromiss
Heizungsgesetz vor Neuauflage
- Die beiden Fraktionschefs wollen in wenigen Tagen erklären, was aus dem Heizungsgesetz wird. (Archivbild)
- Foto: Fabian Sommer/dpa
- hochgeladen von Arthur Kreklau
BERLIN (dpa/ak) – Union und SPD wollen in den kommenden Tagen ihre überarbeitete Fassung des Heizungsgesetzes vorstellen. Die Fraktionschefs Jens Spahn und Matthias Miersch zeigten sich im ARD‑„Bericht aus Berlin“ zuversichtlich, dass in der neuen Woche ein Kompromiss präsentiert werden kann.
Beide Parteien hatten bereits im Koalitionsvertrag eine grundlegende Reform des Gebäudeenergiegesetzes vereinbart, doch vor allem die Vorgabe, dass neue Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollen, war zuletzt heftig umstritten.
Das Gesetz soll langfristig den Austausch alter Öl‑ und Gasheizungen voranbringen, funktionierende Anlagen dürfen jedoch weiterlaufen. Spahn betonte, die Koalition müsse eine Balance zwischen Klimaschutz, Bezahlbarkeit und Planbarkeit finden. Niemand solle das Gefühl haben, der Staat greife ihm „in den Heizungskeller“. Miersch verwies darauf, dass die Positionen beider Partner zeitweise weit auseinanderlagen, zeigte sich aber überzeugt, dass nun ein tragfähiger Kompromiss möglich sei.
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.