Antrittsbesuch in Peking – Signale der Annäherung
Merz setzt bei China-Reise auf Ausbau der Beziehungen
- Merz appelliert in Peking an die gemeinsame Verantwortung Europas und Chinas.
- Foto: Michael Kappeler/dpa
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Peking (dpa/ak) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in China deutlich gemacht, dass er die Partnerschaft mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt vertiefen möchte, ohne dabei die europäische Linie der Risikominimierung aus den Augen zu verlieren. Zum Auftakt seiner Gespräche in Peking betonte er gegenüber Ministerpräsident Li Qiang, wie wichtig stabile und belastbare Kanäle zwischen beiden Ländern seien. Man trage gemeinsame Verantwortung in globalen Fragen, sagte Merz, und dieser Verantwortung müsse man gemeinsam gerecht werden.
Der Kanzler verwies auf das wirtschaftliche Potenzial, das beide Seiten nach seiner Einschätzung noch längst nicht ausgeschöpft haben. Voraussetzung dafür seien offene Gesprächsformate und regelmäßige politische Kontakte. Merz kündigte an, dass in den kommenden Monaten mehrere Fachminister nach China reisen werden, um die Zusammenarbeit in zentralen Bereichen zu vertiefen.
Unmittelbar nach dem Treffen wurden fünf Regierungsabkommen unterzeichnet. Dazu gehören Vereinbarungen zur Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel sowie zur Bekämpfung von Tierseuchen. Auch die Sportverbände beider Länder – im Fußball wie im Tischtennis – wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die Unterzeichnungen fanden in Anwesenheit von Li und Merz statt und unterstrichen den politischen Willen, trotz globaler Spannungen gemeinsame Projekte voranzubringen.
Merz war am Vormittag Ortszeit in Peking eingetroffen und in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren empfangen worden. Später steht ein Gespräch mit Präsident Xi Jinping auf dem Programm, gefolgt von einem gemeinsamen Abendessen. Dabei sollen wirtschaftliche Fragen ebenso zur Sprache kommen wie sicherheitspolitische Themen, darunter der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. China gilt weiterhin als wichtigster Partner des russischen Präsidenten Wladimir Putin – ein Umstand, der dem Besuch zusätzliche diplomatische Schwere verleiht.
Der Kanzler bewegt sich damit auf einem schmalen Grat: Die wirtschaftlichen Verflechtungen mit China sollen stabil bleiben, gleichzeitig will Berlin die Abhängigkeiten reduzieren. Der Besuch in Peking zeigt, wie anspruchsvoll dieser Balanceakt in der Praxis ist.
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