Corona-Lage verschlechtert sich ++ Kabinettssitzung
Bayern verlängert Hilfen für Kulturschaffende und Kommunen

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.
  • Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.
  • Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa
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MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern verlängert angesichts der sich stetig verschlechternden Corona-Lage finanzielle Hilfsprogramme für Kommunen und Kulturschaffende und Schulbusse.

Konkret sollen 330 weitere Millionen Euro als Ausgleich für ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen an die Städte und Gemeinden fließen, beschloss das Kabinett am Dienstag in München. Noch im Dezember sollen 200 Millionen Euro davon ausbezahlt werden. Im vergangenen Jahr flossen den Angaben der Regierung zufolge 2,4 Milliarden Euro als Ausgleich für pandemiebedingte Gewerbesteuer-Ausfälle aus Mitteln des Freistaates und des Bundes.

Für Bayerns Künstler wird ein ganzer Strauß von Hilfsprogrammen verlängert - unter anderem für Soloselbstständige. Auch das Stipendienprogramm zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern in der Anfangsphase ihres professionellen Schaffens werde verlängert, das Spielstätten- und Veranstalterprogramm und das Hilfsprogramm für die Laienmusik. Eine Summe nannte die Regierung jedoch zunächst nicht.

Die staatliche Förderung von Schulbus-Verstärkern, um übervolle Busse in Corona-Zeiten zu verhindern, wird bis vor den Osterferien verlängert. Die Staatsregierung werde den Verstärker-Einsatz mit 25 Millionen Euro bezuschussen. Ob zusätzliche Busse bestellt werden, entscheide die jeweilige Kommune nach der Situation vor Ort. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung nach eigenen Angaben 56 Millionen Euro für die Verstärkerbusse zur Verfügung gestellt.

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Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

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