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REGION/AUFSESS - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat an einem besonders beliebten Treffpunkt für Motorradfahrer im oberfränkischen Aufseß zusammen mit dem ADAC Nordbayern Maßnahmen für weniger Verkehrslärm präsentiert. Unter anderem stellt der ADAC den Kommunen speziell entworfene Schilder und ein elektronisches Lärmdisplay für beliebte Ausflugsstrecken zur Verfügung. Die Tafeln mit Aufschriften wie "Leise fahren. Lärm ersparen!" oder "Bitte nicht röööhren!" appellieren an alle...
NÜRNBERG (pm/nf) - Dr. Roland Fleck, ab 1996 langjähriger berufsmäßiger Stadtrat und Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg und seit 2011 Geschäftsführer der NürnbergMesse GmbH wird ab 1. Mai 2022 zum Honorar Professor an der Hochschule Mittweida (HSMW) in Sachsen berufen. Die Hochschule würdigt damit einerseits den Einsatz von Fleck bereits während seiner Amtszeit im Rathaus der Frankenmetropole beim Aufbau des Standortes Nürnberg der Campus M University (CMU) und andererseits sein Engagement...
WÖRTH AM MAIN (dpa/lby) - Zum Fall des vor mehr als 30 Jahren in Unterfranken getöteten Jugendlichen Klaus Berninger hat die Polizei 34 neue Hinweise mittels einer Anwohnerbefragung erhalten. «Man merkt, dass der Fall noch sehr präsent ist im Ort», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Bei der Befragung am Mittwoch hätten mehr als hundert Beamtinnen und Beamten etwa 700 Bürgerinnen und Bürger befragt und 3000 Handzettel verteilt. So soll «das fehlende Puzzlestück» in den Ermittlungen zum Tod...
LUXEMBURG (dpa) - Verbraucherschützer dürfen künftig auch ohne konkreten Auftrag von Betroffenen gegen Datenschutzverstöße bei Internet-Riesen wie Facebook klagen. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehe einer deutschen Regelung nicht im Weg, nach der nicht nur Datenschutzbeauftragte klagen dürfen, sondern auch Verbraucherschützer Verbandsklagen einreichen können, teilte der Europäische Gerichtshof mit. Dies stehe im Einklang mit dem Ziel der DSGVO, das vor allem darin bestehe,...
ROCHESTER (dpa) - Bekommen Kleinkinder Antibiotika verschrieben, könnten verschiedene Impfungen schlechter wirken. Das legt eine US-amerikanische Studie nahe, deren Ergebnisse im Fachblatt «Pediatrics» veröffentlicht wurden. Wie die Mediziner vermuten, könnte ein durch die Antibiotika aus dem Gleichgewicht geratenes Darmmikrobiom den Impferfolg beeinträchtigen - eine Argumentation, die deutschen Experten zufolge schlüssig ist. Das Zusammenspiel von Mikroorganismen im Darm ist unter anderem für...
BERLIN (dpa/nf) - Mit großer Mehrheit hat sich der Bundestag für die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine entschieden. Es gab 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen. Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU streiten weiter vehement über den Kurs im Ukraine-Krieg - trotz der Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zu Waffenlieferungen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz warf am Donnerstag im Bundestag Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, über Wochen die Frage offen gelassen zu haben, ob...
MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach jahrelangem CSU-internen Widerstand und unter hohem politischen Druck will die bayerische Staatsregierung die umstrittene 10H-Mindestabstandregel für Windkraftanlagen aufweichen. Jetzt stimmte auch die bis zuletzt skeptische CSU-Landtagsfraktion gezielten Lockerungen zu - nach stundenlangen Diskussionen und bei fünf Gegenstimmen. Welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die nächste Wahl für die CSU und Freie Wähler in Bayern haben wird - besonders in ländlichen...
NÜRNBERG (pm/nf) - In der Nürnberger Altstadt gibt es auch abseits der großen Einkaufslagen oder bekannten touristischen Orte spannende Quartiere mit kleinen Läden, Bars, Cafés Galerien und kulinarischen Highlights. Hier verbergen sich wahre Schätze, auf die mit der Web-App https://quartiere-nuernberg.de der digitalen Kampagne „Nürnberger Quartiere“ aufmerksam gemacht wird – sowohl bei den Gästen als auch bei den Nürnbergerinnen und Nürnbergern. Dies erfolgt unter anderem mit Bildern, Texten,...
BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Ergänzungshaushalt mit fast 40 Milliarden Euro zusätzlichen Schulden beschlossen. Mit dem Geld soll vor allem ein Entlastungspaket finanziert werden, das bei Bürgern und Unternehmen die Folgen des Ukraine-Kriegs abmildern soll. Insgesamt will die Bundesregierung damit in diesem Jahr 138,9 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Für einen Finanzminister, der das Ziel solider öffentlicher Haushalte...
HOF (dpa/lby) - Die Stadt Hof bekommt den Wunsch nach einer Fußgängerampel mit einem Motiv der lokalen Kultfigur «Wärschtlamo» nicht erfüllt. Im Bauausschuss sei ein entsprechender Antrag abgelehnt worden, teilte ein Sprecher der Stadt mit. «Es wäre rechtswidrig, so eine Ampelanlage aufzustellen», sagte die Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD). «Das ist sehr schade, denn es war eine schöne Idee.» Die «Wärschtlamänner» verkaufen im Wasserdampf in einem Messingkessel warmgemachte Würste, die in...
BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch wegen der stark gestiegenen Energiepreise ein milliardenschweres Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Es profitieren Bahn- wie Autofahrer und fast alle Erwerbstätigen. Doch umstritten ist, ob die Hilfen die explodierten Preise auch nur annähernd abfedern können. Das wird letztlich auch vom Verlauf des Krieges - und einem möglichen Lieferstopp für russisches Gas - abhängen. Die Spitzen der Koalition aus SPD,...
RAMSTEIN/MOSKAU (dpa/nf) - Schon der Ort dieses Treffens ist eine Botschaft, die an Deutlichkeit nicht zu überbieten ist. Es ist kein Zufall, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Verbündete aus mehr als 30 Ländern am Dienstag ausgerechnet auf dem größten Militärstützpunkt der USA in Europa empfängt, um über Hilfe für die Ukraine zu beraten - in Deutschland. Auf der Luftwaffen-Basis im pfälzischen Ramstein arbeiten um die 15.000 US-Soldaten und Zivilisten. Sie gilt als wichtigstes...
SOFIA (dpa) - Polen und Bulgarien sollen kein Erdgas aus Russland mehr bekommen. Das Energieministerium in Sofia bestätigte, dass das bulgarische Erdgasversorgungsunternehmen Bulgargas eine entsprechende Mitteilung von Gazprom erhalten habe. Kurz zuvor hatten die Regierung in Warschau und der polnische Erdgaskonzern PGNiG mitgeteilt, dass ab Mittwoch keine russischen Gaslieferungen an Polen mehr erfolgen. Direkte Auswirkungen auf die deutsche Versorgungssicherheit haben diese Schritte wohl...
BERLIN (dpa) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki stellt die derzeit übliche Ausstattung der staatlich finanzierten Büros ehemaliger Bundeskanzler infrage. «Ich halte es für unabdingbar, die grundsätzliche Diskussion zu führen, inwieweit diese Nachlaufbüros von Bundeskanzlern im Zweifel noch über Jahrzehnte personell voll ausgestattet sein müssen», sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Daher ist die Frage berechtigt, ob Bundeskanzlerin Merkel ein doppelt...
BERLIN (dpa) - Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter. In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können. Neben einem Antrag der Ampelfraktionen zum Ukraine-Krieg hat auch die Union als größte...
BERLIN (dpa) - Eigentlich soll es ein Aufbruchsignal sein - und ein «Schnupperangebot»: drei Monate lang für 9 Euro pro Monat mit Bussen und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr fahren, und das bundesweit. Möglichst viele Autofahrer sollen umsteigen und bleiben. Über das geplante 9-Euro-Ticket aber gibt es einen Streit zwischen Bund und Ländern. Es geht ums Geld. Der Vorwurf der Länder: Der Bund will nicht genug zahlen. Die Verkehrsunternehmen warnen vor einer «Kosten- und Liquiditätsfalle». Ein...
NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg startet die Freibadsaison 2022 mit Eröffnung des Westbads, Wiesentalstraße 41, am Freitag, 6. Mai 2022. „Nach den Einschränkungen in den letzten Jahren hoffe und freue ich mich auf einen ungetrübten Freibadsommer. Das Team von NürnbergBad hat in den letzten Wochen die Bäder herausgeputzt und wir freuen uns auf viele Besucherinnen und Besucher!“, so Bürgermeister Christian Vogel, Erster Werkleiter des städtischen Eigenbetriebs NürnbergBad. Anders als im...
NÜRNBERG (pm/nf) - Im Tiergarten der Stadt Nürnberg gibt es aktuell Nachwuchs bei den gefährdeten Rotkopfschafen, den Mähnenspringern und weiteren Huftieren im Kinderzoo. Bei den Mähnenspringern, auch Mähnenschafe genannt, sind in den letzten Wochen insgesamt sechs Jungtiere geboren worden. Die Herde besteht nun aus 20 Tieren. Besucherinnen und Besucher können die Lämmer auf der Außenanlage neben dem Aqua-Park sehen. Auch im Kinderzoo gibt es Nachwuchs: Dort haben Rotkopfschafe, Kamerunschafe...
REGION/NÜRNBERG (nf) - Nach der Kabinettssitzung informierten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Wissenschaftsminister Markus Blume über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen. Die wichtigsten Entscheidungen im Überblick: Corona-Strategie: Die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird um weitere vier Wochen bis einschließlich 28. Mai 2022 verlängert und zugleich in folgenden Punkten angepasst: In den Schulen fallen ab dem 1....
MÜNCHEN (dpa/lby) - Das geplante Entlastungspaket der Berliner Ampel-Koalition wird den Freistaat nach Angaben von Finanzminister Albert Füracker (CSU) mehr als eine Milliarde Euro kosten. «Der Bund will von jedem Euro des Entlastungspakets nicht einmal die Hälfte aus eigener Tasche bezahlen: 42,5 Prozent sollen die Länder bezahlen, 15 Prozent die Kommunen», sagte Füracker der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag). Dies sei im Vorfeld nicht mit den Ländern abgestimmt gewesen. Füracker...
MÜNCHEN (dpa/lby) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer repräsentativen Umfrage zufolge zuletzt den Rückhalt vieler Menschen im Freistaat verloren. 59 Prozent der Befragten beim neuesten Wählercheck von «17:30 Sat.1 Bayern» waren den Angaben nach mit seiner Arbeit eher unzufrieden oder sehr unzufrieden. Bei der Umfrage im Februar hatten 49 Prozent der befragten Bayern so geantwortet. 59 Prozent hatten den Eindruck, die Ampel-Regierung wirke nicht einig und geschlossen - auch jeweils mehr...
BERLIN (dpa) - Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheime kann nach Ansicht des FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann bei einer sehr hohen Impfrate entfallen. Dann könne auf die Fortsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht verzichtet werden, sagte der FDP-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Diese Impfpflicht sei noch während der Delta-Variante eingeführt worden. «Der Schutz vor einer Übertragung des Coronavirus war mit dieser Variante noch deutlich höher»,...
UPDATE Herrmann: Verfassungsschutz-Urteil betrifft Länder und Bund - Urteil KARLSRUHE (dpa) - Das Karlsruher Urteil zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes hat nach Auffassung des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann Auswirkungen bundesweit. «Es müssen wahrscheinlich der Bund und alle Länder ihre Gesetze ändern. Denn es gibt nach meiner Kenntnis kein einziges Gesetz, das all diesen Vorgaben, die heute formuliert worden sind, entspricht», sagte der CSU-Politiker am Dienstag nach der...
BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben. Dazu soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete Gepard-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über...
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