Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

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Foto: Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild

Abstimmung über Impfpflicht
Union fürchtet Tricksereien bei Abstimmung!

BERLIN (dpa) - Die Kritik an Plänen, zum 1. Mai die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen, wird schärfer. Währenddessen wirbt die SPD bis kurz vor der Abstimmung im Bundestag weiter um Unterstützung für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. «Der Schutz der Risikogruppen spielt für die Politik offenbar überhaupt keine Rolle mehr», sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Dienstag in Berlin. Sehr alte Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen und...

  • Nürnberg
  • 05.04.22
Panorama
2G-Regel - Eintritt nur für: Geimpfte oder Genesene.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Abstimmung im Landtag ++ Lockdown für Ungeimpfte
Kabinett und Landtag beschließen heute Bayerns neue Corona-Regeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild
Aktion 2 Bilder

Abstimmen bei der MarktSpiegel-Umfrage ++ Impfkritik des Freie-Wähler-Chefs
Ist Aiwangers Impfkritik falsch oder richtig?

AUGSBURG (dpa/lby) - Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die impfkritischen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für falsch. 63,3 Prozent der Befragten finden es laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstagausgabe) «eher falsch» oder «eindeutig falsch», dass sich Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident von Bayern kritisch zu Corona-Schutzimpfungen...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
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