Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Auto & Motor
Symbolfoto: Armin Weigel/dpa

Votum war eindeutig
Klares „Ja“ für BMW-Batteriewerk

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

  • Nürnberg
  • 25.09.23
Lokales

Kommentar von Bastian Gebhardt (Junge Union Stein) zur Entscheidung des VG Ansbach

Eilantrag der BI ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch abgelehnt ,,Mit Schreiben vom 17.11.2016 hat das VG Ansbach den Eilantrag der Bürgerinitiative ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch" abgewiesen. Ich persönlich bedauere die Entscheidung. Es entspricht jedoch nicht der Wahrheit, wenn der 1. Bürgermeister der Stadt Stein von einer „Abweisung der Klage“ spricht. In der Hauptsache wurde noch keine Entscheidung getroffen. Ich habe mich daraufhin mit folgenden Worten an Herrn Bürgermeister...

  • Landkreis Fürth
  • 18.11.16
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