Alles zum Thema Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales

Kommentar von Bastian Gebhardt (Junge Union Stein) zur Entscheidung des VG Ansbach

Eilantrag der BI ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch abgelehnt ,,Mit Schreiben vom 17.11.2016 hat das VG Ansbach den Eilantrag der Bürgerinitiative ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch" abgewiesen. Ich persönlich bedauere die Entscheidung. Es entspricht jedoch nicht der Wahrheit, wenn der 1. Bürgermeister der Stadt Stein von einer „Abweisung der Klage“ spricht. In der Hauptsache wurde noch keine Entscheidung getroffen. Ich habe mich daraufhin mit folgenden Worten an Herrn...

  • Landkreis Fürth
  • 18.11.16
Lokales
Grafik: © Stadt Erlangen

StUB: Erlanger Bürgerbegehren ist zulässig

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“ für zulässig erklärt. Die Verwaltung hatte bis zur Entscheidung des Stadtrats 4.667 gültige Unterschriften festgestellt; das Quorum lag bei 4.120 Unterschriften von Erlanger Bürgerinnen und Bürgern. Den Termin für den Bürgerentscheid will der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Januar festlegen – die...

  • Erlangen
  • 15.12.15
Lokales
Schienenfahrzeuge können den Straßenverkehr (somit auch die Umwelt) in der Stadt und auf dem Land  entlasten und die Infrastruktur stärken. Symbolbild: © eyetronic/Fotolia.com
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Zweckverband Stadt-Umland-Bahn „ausgebremst“

ERLANGEN (mue) - Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich klar gegen die Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn (StUB) ausgesprochen. Dies, so wurde in einer Presseerklärung informiert, sei das Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der Stadtratsfraktion und im erweiterten Kreisvorstand der CSU Erlangen. „Die Voraussetzungen, dem Zweckverband beizutreten, sind nicht mehr die gleichen wie vor einem Jahr“, so die Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus. „Geplant wird nun eine L-Linie statt...

  • Erlangen
  • 27.11.15
Lokales
Sonntagabend kurz nach 18 Uhr: Die Urnen werden geleert und die Auszählung kann beginnen.
3 Bilder

Bürgerentscheid in Rednitzhembach: Klares Votum gegen neuen Veranstaltungssaal

REDNITZHEMBACH (vs) - Sieg für Egon Stadler, Doris Eberlein, Markus Bühler und die anderen Initiatorinnen und Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Erweiterung des Gemeindezentrums um einen Veranstaltungssaal: Von den vorläufig 2779 gültigen Stimmen sprachen sich nur rund 39 Prozent für das vom Bürgermeister und der Mehrheit des Gemeinderates befürwortete Projekt aus. Merkwürdige Stimmung im Foyer des Gemeindezentrums nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Nur wenige Besucher waren am...

  • Landkreis Roth
  • 02.03.15
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Lokales
Selbst, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte, müssen sich beide Regenwürmer wohl in absehbarer Zeit ein neues Zuhause suchen.

Kommentar zum Bürgerbegehren in Rednitzhembach: Wenn ein Regenwurm sich irrt...

„Kinder sammeln Unterschriften für den Erhalt ihrer Spielwiese und des Spielplatzes“, so steht es im EXTRA-Bürgerbrief auf der Seite 6, wo die Unterstützer des Bürgerentscheides 2 (Bürgerbegehren) ihre Gründe gegen den Bau des geplanten Veranstaltungssaales darlegen. Sollte der Saal gebaut werden, so die Initiatoren, würde die einzige Grünfläche und der Spielplatz dort entfallen. Das schafft natürlich Emotionen. Den Kindern ihre Wiese und ihren Spielplatz wegnehmen? – Wie kann man nur so...

  • Landkreis Roth
  • 18.02.15
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Lokales

Windpark bei Brunn: Regionalwerke wollen Versachlichung

REGION (pm/nf) - Mit Fakten zum geplanten Bürgerwindpark im Heiligenstadter Gemeindeteil Brunn wollen die Initiatoren des Klimaschutzprojekts in den kommenden Wochen den ,,emotionalen" Vorbehalten gegen das ökologische Vorzeigeprojekt begegnen. „Wir brauchen eine Versachlichung der Diskussion über den Bürgerwindpark“, so Hubert Treml-Franz, Geschäftsführer der Regionalwerke Bamberg: „Wer Klimaschutz und regionale Wertschöpfung möchte, stimmt am 20. Juli beim Ratsbegehren in Heiligenstadt für...

  • Nürnberg
  • 02.06.14
Lokales
Im Sinne des innerstädtischen Handels darf sich das geplante Projekt nicht verschieben – die Einzelhändler sind auf eine zeitnahe Umsetzung dringend angewiesen.      Foto: dapd

Steht der neue Einkaufsschwerpunkt vor dem Aus?

Verein „Wir sind Fürth“ startete Bürgerbegehren zum Erhalt des Park HotelsFÜRTH (web) - Verzögert sich der Baubeginn für den geplanten Einkaufsschwerpunkt erneut oder ist das ehrgeizige und für Fürth unbedingt notwendige Projekt gänzlich in Gefahr? Grund für diese Sorgen ist das vom Verein „Wir sind Fürth“ (WsF) jetzt gestartete Bürgerbegehren zum Erhalt des Park Hotels. Ziel des Bürgerbegehrens sei der „Erhalt und die Einbeziehung des Park Hotels und seines...

  • Fürth
  • 28.01.13
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