Bayern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag begegnet den in Bayern geplanten Corona-Tests für jeden mit Skepsis. Sie sieht darin Massentests quer durch die Bevölkerung und bezweifelt die Sinnhaftigkeit. «Wenn ich ganz frisch infiziert bin, schlägt der Test noch nicht an. Unmittelbar nach dem Test weiß ich, ob ich positiv beziehungsweise negativ getestet wurde, ich kann mich aber in den nächsten Tagen neu anstecken», sagte Maag der «Augsburger Allgemeinen» (Montagsausgabe). Aus...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

REGION (dpa/lby) - Die Corona-Krise hat den bayerischen Arbeitsmarkt im Griff. Im Freistaat waren im Mai 26 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, wie aus einer am Montag veröffentlichten Schätzung des Münchner Ifo-Instituts hervorgeht. Insgesamt kommen die Wirtschaftsforscher für Bayern auf rund 1,47 Millionen Kurzarbeiter - auch absolut erreicht der Freistaat damit den höchsten Wert im Ländervergleich und kommt auf minimal mehr Kurzarbeiter als das deutlich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kann sich angesichts des coronabedingten Verbotes von Großveranstaltungen eine Oktoberfest-Alternative mit Biergärten auf der Theresienwiese vorstellen. ,,Das ist ja kein Hexenwerk", sagte Aiwanger der ,,Abendzeitung" mit Blick auf erforderliche Genehmigungen. ,,Für Biergärten gibt es keine Größenbegrenzung." Er selbst würde eine solche Erlaubnis unterstützen. Biergarten-Betriebe seien inzwischen wieder erlaubt und liefen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach langer Corona-Zwangspause ist an bayerischen Schulen ab sofort auch wieder Sportunterricht erlaubt - wenn auch unter Auflagen. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag in München mit. ,,Ich freue mich sehr, dass wir damit das wichtige Anliegen vieler Schüler und Eltern erfüllen können", sagte er. ,,Sportunterricht ist ein essenzieller Bestandteil der Schule. Es ist gut, dass er jetzt wieder möglich ist." Der Schulsport habe im Schulwesen in...

MÜNCHEN (dpa) - Trotz immenser Steuerausfälle in der Corona-Krise will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts ohne Kürzungen auskommen. Ziel sei es, ,,die Steuerausfälle, die bei uns stärker sind als woanders, weil wir höhere Steuereinnahmen haben, so zu kompensieren, dass im Haushalt nichts gekürzt werden muss", sagte der CSU-Chef vor Journalisten in München. Er wolle bei den wichtigen Projekten nicht derart in den Haushalt eingreifen müssen....

REGION (dpa/lby) - Bayerische Polizisten müssen wegen der Corona-Krise länger auf neue Hosen warten. ,,Der ab Frühsommer geplante Beginn des Trageversuchs mit verschiedenen Hosenmodellen verschiebt sich unter anderem aufgrund der Corona-Pandemie", teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. ,,Die für den Trageversuch zuständige Stelle bei der Bereitschaftspolizei war die letzten Monate stark gebunden mit der Beschaffung von Corona-Schutzmaterial."...

REGION (dpa/lby/nf) - Rund 13,12 Millionen Menschen haben zum Jahreswechsel im Freistaat gelebt. ,,2019 kamen in Bayern mit rund 128.200 Geburten so viele Kinder zur Welt wie seit 1997 nicht mehr", berichtete Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dennoch nahm das Bevölkerungswachstum im Vergleich zum Jahr 2018 ab: Statt 79.000 lebten nur noch 48.000 Menschen mehr in Bayern als im jeweiligen Vorjahr. Hierbei spielen nicht nur die Geburten eine Rolle. So sterben im Freistaat nach wie vor mehr...

NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby) - Ein 23-Jähriger aus Hannover soll zahlreiche gutgläubige Internet-Nutzer in Deutschland und Österreich betrogen haben. Nach monatelangen Ermittlungen klagten ihn bayerische Cybercrime-Spezialisten jetzt wegen gewerbsmäßiger Fälschung von Daten in 210 Fällen und gewerbsmäßigen Betrugs in 124 Fällen an. Der junge Mann sitzt seit vergangenem Dezember in Untersuchungshaft. Das Landgericht Nürnberg-Fürth muss nun entscheiden, ob es zu einem Prozess gegen ihn kommt. Der...

BERLIN/REGION (dpa) - Die Fahndungssendung ,,Aktenzeichen XY...ungelöst" hat am Mittwochabend unter anderem mit dem erschütternden Kriminalfall Maddie die meisten Zuschauer angezogen. 5,22 Millionen sahen um 20.15 Uhr die Sendung im ZDF, das entspricht einem Marktanteil von 17,8 Prozent. Fall Maddie: Auto des Verdächtigen in Bayern gemeldet

HILPOLTSTEIN (dpa/lby) - Wohl auf der Suche nach Futter sind derzeit seltene Rosenstare unterwegs. Die Vögel mit dem rosafarbenen Bauch, Rücken und Schnabel brüten eigentlich in den Steppen, Halbwüsten und Wüsten Mittelasiens und Südosteuropas. Auf ihrem Weg über Bulgarien und Ungarn Richtung Norden ziehen sie derzeit über den Freistaat, wie der Landesbund für Vogelschutz (LBV) am Freitag in Hilpoltstein (Landkreis Roth) mitteilte. Am Dienstag seien bundesweit fast 50 Rosenstare gemeldet...

REGION (nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Sozialministerin Carolina Trautner berichten über die Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020. Das Wichtigste im Überblick. 1. Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung / ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung / Weitere Gruppen ab 15. Juni / Gesundheitsschutz an oberster Stelle 2. Genereller Aufnahmestopp in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für...

Update 5. März 2020 16.22 Uhr Eine vierte Erkrankung am Coronavirus in Nürnberg ist bestätigt. Es handelt sich um eine enge Bekannte der erkrankten Rückkehrerin aus dem Piemont. Dies teilte Umwelt- und Gesundheitsreferent Dr. Peter Pluschke bei einer Pressekonferenz am heutigen Donnerstag, 5. März 2020, mit. Update 5. März 2020 15.12 Uhr Das Bayerische Gesundheitsministerium hat am heutigen Donnerstag ein zweites Mal über die aktuelle Entwicklung bei dem neuartigen Coronavirus in Bayern...

REGION (nf) - Diese Frage kommt jedes Jahr – besonders bei der Urlaubsplanung im August ein Dauerbrenner: Ist Mariä Himmelfahrt jetzt ein Feiertag oder nicht? Wir klären auf! Die offizielle Regel: In bayerischen Gemeinden ist nach dem Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage „Mariä Himmelfahrt" (15. August) dann ein gesetzlicher Feiertag, wenn sich die Bevölkerung einer Gemeinde überwiegend aus Angehörigen der katholischen Kirche zusammensetzt. Auf welche Kommunen dies zutrifft, stellt...

Innenminister Herrmann freut sich über hervorragendes Abschneiden des Freistaats  +++ Wohnungseinbrüche: Zehn sicherste Kreise und Städte in Bayern +++ Gewaltkriminalität: Süden am sichersten REGION (pm/nf) - Ganz hervorragend haben bayerische Landkreise und kreisfreie Städte in einer Studie des Kölner Sozialwissenschaftlers und Regionalforschers Wolfgang Steinle zur ,,inneren Sicherheit" der deutschen Regionen abgeschnitten. ,Bei den einzelnen Indikatoren und auch in der Gesamtbewertung liegt...

Innenministerium hat Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens ,,Rettet die Bienen!" stattgegeben REGION (pm/nf) - Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Prüfung des am 5. Oktober 2018 eingereichten Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben. Der Gegenstand des Volksbegehrens wird im Bayerischen Staatsanzeiger am 16. November 2018 bekannt...

FÜRTH (pm/ak) - Im Stadtgebiet Fürth wurden bereits über 750 Ehrenamtskarten ausgestellt; etwa 70 Akzeptanzpartner bieten zahlreiche Vergünstigungen, die mit der kostenlosen Ehrenamts-App schnell zu finden sind. „Wir freuen uns sehr, dass wir zukünftig Aktive im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) sowie im Bundesfreiwilligendienst (BFD) in der Stadt Fürth mit der Bayerischen Ehrenamtskarte auszeichnen dürfen“, so Bürgermeister Markus Braun und ergänzt: „Ab...

Sirenen-Probealarm in Nürnberg, Fürth, Erlangen und den Landkreisen NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - In den südlichen Nürnberger Stadtteilen Gebersdorf, Reichelsdorf und Katzwang ertönen am Mittwoch, 18. Oktober 2017, ab 11 Uhr 13 Sirenen im Probebetrieb. Der Probealarm dient dazu, die Katastrophenschutzsirenen in den genannten Stadtteilen technisch zu überprüfen. Zusätzlich werden im Oktober auch die Sirenen zweier großer Störfallbetriebe in der Höfener Straße und der Matthiasstraße im...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Kommunale Vorschriften werden praktischen Erfordernissen angepasst - Rechtsklarheit schaffen und Mitsprache der Bürger stärken REGION (pm/nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Bayerischen Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer kommunaler Vorschriften eingebracht. Er wurde den Ausschüssen zur weiteren Beratung vorgelegt. Mit dem Gesetz sollen von das...

„Würdigung der Qualität und Vielfalt der Bayerischen Kulturlandschaft“ – 13 Aufnahmen in Bundesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen – Zwei bayerische Einträge in nationales Register Guter Praxisbeispiele – Kunstminister Spaenle betont hohen Stellenwert von Kunst und Kultur im Freistaat REGION (pm/nf) - Dreizehn Traditionen und Bräuche aus Bayern finden auf Grundlage des maßgeblichen UNESCO-Übereinkommens Aufnahme in das nationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes. Zwei...

Ab 11. Dezember gibt es Änderungen im bayerischen Regional- und S-Bahn-Verkehr REGION (pm/nf) - Wie jedes Jahr werden am zweiten Sonntag im Dezember in der gesamten EU die Fahrpläne umgestellt. Auf den meisten Linien im bayerischen Regional- und S-Bahn-Verkehr bleibt das bewährte Fahrplanangebot bestehen. Allerdings konnte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaats plant, finanziert und kontrolliert, das Angebot an einigen Stellen...

Gemeinsame Fahndungs- und Kontrollaktionen - Verstärkte Präventionsmaßnahmen REGION (pm/nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Sachsens Innenminister Markus Ulbig haben gestern am Rande der Innenministerkonferenz in Saarbrücken eine neue Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität geschlossen. Ziel der 'Allianz gegen Wohnungseinbrecher' ist ein verstärkter Kampf vor allem gegen internationale Einbrecherbanden. Insbesondere geht es um einen...