Behörden

BONN (dpa) - Ältere Semester kennen das noch: Wenn man unterwegs ist und eine Telefonzelle sucht für einen Anruf. Das ist lange her, die Telefonzellen sind Geschichte - aber warum stehen sie immer noch herum? Von Wolf von Dewitz, dpa BONN - Die Deutsche Telekom ist mit dem Abbau von 12.000 Telefonzellen und anderen öffentlichen Telefonen, die im Januar 2023 außer Betrieb genommen wurden, noch immer nicht fertig. Man gehe davon aus, den Abbau im Laufe dieses Jahres abschließen zu können, teilte...

KARLSRUHE/RANGSDORF (dpa/mue) - Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, ob eine Familie aus dem brandenburgischen Rangsdorf wegen eines Behördenfehlers ihr Haus sowie das Grundstück räumen muss. Die betroffenen Eheleute W. hatten das Grundstück 2010 bei einer Zwangsversteigerung erworben. Doch nachdem sie darauf ein Haus gebaut und mit ihren zwei Kindern eingezogen waren, meldete sich der ursprüngliche Eigentümer und forderte das Grundstück zurück. Der Mann hatte erst nach dem Zuschlag von der...

Von Christoph Dernbach und Anne-Beatrice Clasmann, dpa BERLIN (dpa) - Die Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden. Das sieht die Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes (OZG 2.0) vor, auf die sich die Fraktionen von FDP, Grüne und SPD geeinigt haben. Das Recht auf digitale Verwaltungsleistungen soll vom Jahr 2028 an beim Verwaltungsgericht eingeklagt werden können, heißt es in dem Gesetzentwurf,...

READING / BONN  (dpa/mue) - Auf der Nordhalbkugel hat es in diesem Jahr Waldbrände von rekordverdächtigem Ausmaß gegeben. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz des EU-Atmosphärendienstes CAMS (Copernicus Atmosphere Monitoring Service) hervor. Demnach hat die sogenannte boreale Waldbrandsaison 2023, die von Mai bis Oktober dauert, schon jetzt rekordverdächtige Emissionen verursacht. Heftig waren demnach vor allem die Brände in Kanada, die bereits ab Mai auftraten. Sie verursachten Copernicus...

GRÜNHEIDE (dpa) - Bei der neuen Tesla-Fabrik vor den Toren Berlins prüfen die zuständigen brandenburgischen Behörden seit Montag, ob bei Bau und Betrieb die staatlichen Auflagen eingehalten worden sind. In dem Werk in Grünheide läuft seit 22. März offiziell die Produktion von Elektroautos. Jetzt folgt bis zum 20. Mai die sogenannte Erstrevision - nach Angaben des Umweltministeriums ein üblicher Schritt nach Inbetriebnahme einer Fabrik. Sollten die bei der Genehmigung erteilten Auflagen nicht...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich relativ zurückhaltend über die Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern geäußert. «Ministerpräsident Markus Söder hat ja selbst gesagt, das sei sehr ärgerlich. Das ist ohne Zweifel so. Gleichzeitig ist es so, dass in außergewöhnlichen Zeiten auch Fehler passieren», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Entscheidend ist, dass sie transparent gemacht werden und sie dann schnell behoben...