Bundeskabinett

Beiträge zum Thema Bundeskabinett

Panorama
Wärmepumpen in einem Heizungsraum: Das geplante Heizungsgesetz sorgt in der Regierungskoalition weiter für Streit. | Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Regierung steigt auf die Bremse
Heizungsgesetz kommt noch nicht ins Parlament

BERLIN (dpa/ak) - Der Zeitplan für die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag gerät zunehmend ins Wanken und lässt Raum für Zweifel. Die Fraktionen der Ampel-Koalition haben sich am Dienstag darauf verständigt, den Entwurf vorerst nicht in erster Lesung im Parlament zu behandeln. Katja Mast, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, äußerte dennoch die Hoffnung, dass das Gesetz bis zum Sommer verabschiedet werden könne, vorausgesetzt es bestehe genügend...

  • Bayern
  • 23.05.23
Panorama
Ein Blick auf die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ampel-Parteien.  | Foto:  Bernd Von Jutrczenka/dpa
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Olaf Scholz ab Mittwoch Bundeskanzler
SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

BERLIN (dpa) - Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl hervorgegangen. Am Mittwoch soll der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
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