Bundeskabinett

Beiträge zum Thema Bundeskabinett

Panorama
Ein Blick auf die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ampel-Parteien.
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Olaf Scholz ab Mittwoch Bundeskanzler
SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

BERLIN (dpa) - Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl hervorgegangen. Am Mittwoch soll der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
Panorama
Die Bundesregierung will Unternehmen besser vor Cyberattacken schützen.

IT-Sicherheit für Unternehmen und Bürger
Kabinett beschließt neue Cybersicherheitsstrategie

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat für die kommenden fünf Jahre eine neue Strategie für Cybersicherheit beschlossen. Dabei geht es um den Schutz von Behörden, Kritischer Infrastruktur, Unternehmen und Bürgern vor Cyberattacken. In dem Papier, das am Mittwoch verabschiedet wurde, weist die Regierung auf die gestiegene Bedrohung hin. Um Daten der Bundesbehörden zu schützen, soll demnach künftig sichergestellt werden, «dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)...

  • Nürnberg
  • 08.09.21
Panorama
Max-Morlock-Stadion Nürnberg.

Lärmschutz bei Sportveranstaltungen
Bundesregierung erleichtert die Ausrichtung von Fußballspielen am Abend

BERLIN (pm/nf) - Will ein Bundesligaclub Spiele im Heimstadion bis nach 22 Uhr ausrichten, muss er die Besonderheit dieses Ereignisses künftig nicht mehr begründen. Das hat das Bundeskabinett heute mit einer Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung klargestellt. Sportvereine können Ausnahmen von den regulären Geräuschwerten an bis zu 18 Kalendertagen eines Jahres in Anspruch nehmen. Das ist beispielsweise werktags bei vielen internationalen Begegnungen am Abend oder bei späten...

  • Nürnberg
  • 04.08.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU).

Pflegebedürftige hätten mehr Entlastung verdient
Holetschek kritisiert Pläne zur Pflegereform des Bundes!

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne für eine bundesweite Pflegereform als nicht weitreichend genug kritisiert. «Es ist bedauerlich, dass sich tiefgreifendere Reformpläne gegen den Bundesfinanzminister offenbar nicht durchsetzen ließen», sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur. Das Bundeskabinett soll nach Angaben aus der Bundesregierung an diesem Mittwoch über die Pläne beraten, der Bundestag noch vor der Sommerpause entscheiden. «Die...

  • Nürnberg
  • 02.06.21
Panorama
Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen.

Noch für 2021
Kabinett bringt Corona-Hilfe für ÖPNV auf den Weg

BERLIN (dpa) - Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in...

  • Nürnberg
  • 12.05.21
Panorama
 Im Osten gibt es eine minimale Erhöhung der Rente.

Im Osten gibt es geringfügig mehr
Kabinett beschließt Renten-Nullrunde im Westen

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat die geplante Renten-Nullrunde im Westen in diesem Jahr beschlossen. Die Altersbezüge im Westen werden in diesem Juli nicht wie in den vergangenen Jahren üblich erhöht. Im Osten soll es nur eine Mini-Erhöhung von 0,72 Prozent geben. Der Schritt war mehrfach angekündigt worden. Das Kabinett hat nun die entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Begründet hatte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) die Nullrunde mit der Corona-Krise. Die Entwicklung der...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
Panorama
Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.

Kritik an bundesweiten Ausgangsbeschränkungen
Kabinett billigt Bundes-Notbremse

BERLIN  (dpa) - Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die Bundesregierung am Dienstag beschlossen, wie die Deutschen Presse-Agentur erfuhr. Ziel ist die bessere Eindämmung der Corona-Pandemie. Schon kurz nach dem Beschluss wurde erste Kritik laut. Die Parteien im Bundestag dürften auf Änderungen drängen....

  • Nürnberg
  • 13.04.21
Panorama
Bundeskabinett beschließt Verbot von Plastiktüten.
2 Bilder

Verstöße können mit Bußgeld bis zu 100.000 Euro geahndet werden ++ Fakten im Überblick
Bundeskabinett beschließt Verbot von Plastiktüten – mit Ausnahmen!

REGION (pm/nf) - Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer künftig verboten werden. Ausnahmen gibt es für sogenannte Hemdchenbeutel, da deren Verbot derzeit eher zu mehr als zu weniger Verpackungsabfällen führen würde. Schulze: „Plastiktüten sind der Inbegriff der Ressourcenverschwendung: Sie werden aus Rohöl...

  • Nürnberg
  • 06.11.19
Lokales
Prof. Dr. Veronika Grimm (FAU) ist neben ihrer Lehrstuhltätigkeit Vorsitzende der wissenschaftlichen Leitung des Energie Campus Nürnberg (EnCN).

Prof. Dr. Veronika Grimm ist Lehrstuhlinhaberin an der FAU
Energie der Zukunft: Nürnberger Professorin in Expertenkommission berufen

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 10.  April 2019 dem Vorschlag von Bundesminister Peter Altmaier zur Berufung von Prof. Dr. Veronika Grimm in die Expertenkommission zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ zugestimmt.Prof. Grimm ist Lehrstuhlinhaberin für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftstheorie, an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU). Gleichzeitig ist sie die Vorsitzende der Wissenschaftlichen Leitung des Energie Campus...

  • Nürnberg
  • 12.04.19
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