Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Panorama
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Per Los in den Bürgerrat
Bundestag beschließt neue Form der Bürgerbeteiligung

BERLIN (pm/nf) - Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten eine neue Form der Bürgerbeteiligung beschlossen: Zur Unterstützung der politischen Willensbildung soll ein losbasierter Bürgerrat, der einen gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Deutschlands darstellt, ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Mit diesen Empfehlungen haben die Fraktionen eine zusätzliche Grundlage, um politische und regulatorische Ideen und...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Freizeit & Sport
2 Bilder

Fußball-WM 2018: Bundesumweltministerin Hendricks ermöglicht „Public Viewing"

Kabinett beschließt Ausnahmeregeln vom Lärmschutz REGION (pm/nf) - Die öffentliche Übertragung der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft kann auch in diesem Sommer wieder über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Die Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen. Das Bundeskabinett beschloss dazu heute eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung, die für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland Ausnahmen von den...

  • Nürnberg
  • 21.02.18
Panorama
MdB Sebastian Brehm hofft auf eine zügige Regierungsbildung.

MdB Sebastian Brehm begrüßt Koalitionsvertrag und hofft auf zügige Regierungsbildung

BERLIN/ NÜRNBERG (pm/nf) - Der direkt gewählte Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm hat den zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag begrüßt. „Statt der von der SPD noch im Wahlkampf geforderten Steuermehrbelastungen haben wir nun gemeinsam die erste echte Steuererleichterung seit Jahren vereinbart: 90 Prozent der Bundesbürger werden bald keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Geringverdiener werden zudem bei den Sozialabgaben entlastet. Familien erhalten eine...

  • Nürnberg
  • 08.02.18
Lokales
Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, brauchen nicht nur in der Stadt barrierefreie Zugänge, um gleichberechtigter Teil der Gesellschaft zu sein.

Ausstellung in Roth: Sperrigen Begriff "Inklusion" mit Leben füllen!

ROTH (pm/vs) - Vom 2. bis 17. November ist die Wanderausstellung „Mut zum Miteinander - Miteinander vor Ort“ zu Gast im Foyer des Rother Rathauses. Die Idee kommt vom Bayerischen Sozialministerium und verfolgt das Ziel, den sperrigen Begriff „Inklusion“ mit Inhalten und Leben zu füllen. Unter Inklusion versteht man die bestmögliche Einbindung behinderter und alter Menschen in die Gesellschaft. Zum einen sollen Barrieren beseitigt werden, welche diesen Menschen die Teilnahme am öffentlichen...

  • Landkreis Roth
  • 20.10.17
Ratgeber
Tierangebote im Internet sind im Zeitalter der Neuen Medien ein legitimes Werbemittel. Die Abholung sollte jedoch direkt vor Ort erfolgen.

Tierschützer und Händler appellieren: Kein Verkauf mehr von Tieren über den Versandhandel

REGION (pm/vs) - Anlässlich der Bundestagswahl 2017 appelliert der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) an die im Bundestag vertretenen Parteien, den Versandhandel mit Tieren zu verbieten. Seine Forderung wird unterstützt von der Bundestierärztekammer, dem Deutschen Tierschutzbund e.V., Pro Wildlife e.V. und TASSO e.V. Der Verkauf von Tieren an Privatpersonen über den Versandhandel gefährde das Tierwohl. Online-Käufer hätten keine Möglichkeit, die Tiere vor der Anschaffung in...

  • Nürnberg
  • 10.05.17
Panorama
Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben.

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Nein zu CETA!" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor

REGION (pm/nf) - Das bayerische Innenministerium legte heute (23. November 2016) das beantragte Volksbegehren „Nein zu CETA!“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben. Die Bayerische Staatsregierung im Bundesrat zu verpflichten, gegen das Zustimmungsgesetz zu CETA zu stimmen, lässt die Bayerische Verfassung nicht zu....

  • Nürnberg
  • 23.11.16
Panorama
Heute wurde im Bundestag der Weg für die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Betreiber von offenen Funknetzwerken (WLAN) freigemacht.

Störerhaftung für WLAN entfällt

WLAN in Deutschland weniger ausgeprägt als in anderen Ländern REGION (nf/hib/HLE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages hat heute, Mittwoch, 1. Juni 2016, den Weg für die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Betreiber von offenen Funknetzwerken (WLAN) freigemacht. Der Ausschuss stimmte mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes zu. Die...

  • Nürnberg
  • 01.06.16
Ratgeber

Sorgen und Ängste in Bezug auf das Lebensende abbauen

Aktuelle Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP): Pflegebedürftige und pflegende Angehörige benötigen frühzeitige Unterstützung beim Umgang mit Sterben und Tod REGION (pm/nf) - Der Deutsche Bundestag wird heute das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung beschließen. Pflegebedürftige sollen dann durch die neuen Regelungen eine bessere Versorgung am Lebensende erhalten. Eine aktuelle Studie der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) zeigt, dass...

  • Nürnberg
  • 05.11.15
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