CSU

Beiträge zum Thema CSU

Panorama
Söder (r) oder Merz? Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll erst nach den Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Theoretisch ja, wahrscheinlich eher "Jein"
Will Markus Söder doch der nächste Bundeskanzler werden?

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. «Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Caren Miosga» auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja - glaube er (Söder) - Kanzlerkandidat werden und sei natürlich...

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  • 04.03.24
Frankengeflüster
Philipp Waldmann (Franken Fernsehen, li.) interviewt Bayerns 
Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder. | Foto: Jürgen Friedrich
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Dr. Markus Söder im MarktSpiegel-Interview
"Wir schaffen das Heizungsgesetz ab!"

NÜRNBERG  – Das Jahr ist im Endspurt. Zeit für ein großes Interview mit Bayerns Landesvater Dr. Markus Söder (CSU). Herr Ministerpräsident, was waren 2023 die größten Herausforderungen? Dr. Markus Söder: „Die Veränderung der politischen, demokratischen Stabilität. Weil wir in Deutschland einen Weg gehen, den viele nicht mehr verstehen. Dinge wie das Heizgesetz haben den Menschen vor Augen geführt, dass man ziemlich ideologisch an den realen Herausforderungen vorbei agiert. Auch der Ausstieg aus...

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  • 19.12.23
Panorama
Dunkle Wolken ziehen über einem Hotel hinweg.
 | Foto: Christoph Schmidt/dpa/Symbolbild

Landtag legt sich mit dem Gastbewerbe an
München, Bamberg und Günzburg klagen gegen Verbot der "Bettensteuer"

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Stadt München klagt jetzt auch vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen das Verbot einer Übernachtungssteuer im Freistaat. Bamberg und Günzburg haben sich der Klage angeschlossen, wie die Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. München will von Hotelgästen eine Übernachtungssteuer von fünf Prozent auf den Übernachtungspreis erheben. Die Stadtkämmerei erhofft sich daraus jährliche Einnahmen von 60 bis 80 Millionen Euro. Der Landtag untersagte den bayerischen...

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  • 17.08.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit Journalisten während einer Pressekonferenz. | Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

Kurioser Streit: Wer ist der größere Verschwender?
Hat Bundeskanzler Olaf Scholz 500.000 Euro für Fotos ausgeben?

Von Sabrina Szameitat, dpa BERLIN (dpa) - Seit dem Amtsantritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der bayerischen Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Im Jahr 2022 wurden allein 178.618 Euro für Honorare von freien Fotografen ausgegeben. In der Bayern-SPD sorgt das für Kritik. Die Staatskanzlei in München will das nicht auf sich sitzen lassen - und verwies ihrerseits auf hohe Ausgaben in Berlin. Behauptung: «Bundeskanzler Olaf...

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  • 03.08.23
Panorama
Joachim Herrmann (CSU), Bayerischer Innenminister. | Foto: Fabian Sommer/dpa

5 Jahre Bayerische Grenzpolizei
Befürworter und Gegner ziehen Bilanz

Von Marco Hadem und Sebastian Schlenker, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Fünf Jahre nach der Einführung der bayerischen Grenzpolizei verfügt die Einheit noch immer nicht über die im Wahlkampf 2018 angekündigten 1000 Stellen für Polizisten. Nach Angaben des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur gibt es aktuell 819 Einsatzkräfte, darunter die 480 Polizisten, die bereits vor der Einführung als Schleierfahnder in Bayern unterwegs waren. Bis 2025 soll die Zahl der Beamten dann auf 1000...

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  • 02.08.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident, während des Staatsempfangs. | Foto: Daniel Vogl/dpa

Verschleudert Markus Söder Steuergelder?
Kosten der Staatskanzlei für Fotografen explodieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Nachdem 2017 - und damit im letzten Amtsjahr von Horst Seehofer - die Kosten nur 10.891,47 Euro betrugen, gab die Staatskanzlei 2022 allein 178.618,13 Euro für die Honorare von freien Fotografen aus - darunter knapp 60.000 Euro «für nachgeholte Termine aus den Vorjahren». Dies geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine...

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  • 01.08.23
Panorama
Das Bundesverfassungsgericht muss sich nach der Klage Bayerns mit dem Länderfinanzausgleich befassen. | Foto: Uwe Anspach/dpa (Archivbild)
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Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich
Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden

MÜNCHEN (dpa) - Keine drei Wochen nach dem Kabinettsbeschluss hat die bayerische Staatsregierung ihre Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. «Eine Lösung im Verhandlungswege im Länderkreis war bei maximal fünf Geberländern und gleichzeitig mindestens elf Nehmerländern ganz objektiv betrachtet schlichtweg aussichtslos. Der Weg über eine Klage in Karlsruhe war für den Freistaat daher alternativlos», sagte Bayerns Finanzminister...

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  • 25.07.23
Panorama
Ein Stück der alten Start- und Landebahn des Flughafens München-Riem steht in der Messestadt Riem. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Flächenverbrauch in Bayern geht ungezügelt weiter
Grüne kritisieren Tatenlosigkeit von CSU und Freien Wählern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor dem Ende der Wahlperiode fehlt der bayerischen Staatsregierung noch immer ein Konzept für einen sparsameren Umgang mit der Landesfläche. Für 2021 lag der Flächenverbrauch bei 10,3 Hektar (ha) pro Tag und damit sogar höher als 2018, als es exakt 10 Hektar waren. 2019 (10,8 ha) und 2020 (11,6 ha) war der Flächenverbrauch sogar noch höher gewesen. Wie hoch der Verbrauch 2022 lag, wurde noch nicht veröffentlicht - neuere Zahlen dürft es wohl erst nach der Landtagswahl...

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  • 21.07.23
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder will Bayern auch nach der Wahl am 8. Oktober regieren. | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

CSU drei Monate vor der Landtagswahl
Wie zufrieden sind die Menschen in Bayern mit Markus Söder?

MÜNCHEN (dpa) - Ein Vierteljahr vor der Landtagswahl sinkt in Bayern laut einer Umfrage die Zufriedenheit mit der Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern sowie auch Ministerpräsident Markus Söder persönlich. Die Zufriedenheit mit seiner Regierung liegt nur noch bei 47 Prozent - das ist ein Minus von 6 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage von Mai/Juni, wie eine Umfrage des Instituts GMS im Auftrag von Sat.1 Bayern und Antenne Bayern ergab. 48 Prozent (plus 4 Punkte) sind mit der Arbeit der...

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  • 04.07.23
Panorama
Albert Füracker (CSU), Finanzminister von Bayern, nimmt nach der Klausurtagung des Ministerrats an einer Pressekonferenz teil. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Dieses Bundesland hat die höchste Kreditwürdigkeit
Standard & Poors und Moody's Finanzen vergeben Bestnote

REGION (dpa/vs) - Was die wirtschaftliche Situation in den bundesdeutschen Ländern angeht, gibt es große Unterschiede. Eines ist dabei, das unter dem Aspekt der Kreditwürdigkeit aktuell wieder das höchstmögliche Ranking erreicht hat.  Nach Standard & Poors hat auch die Ratingagentur Moody's der bayerischen Finanzpolitik erneut die Bestnote verliehen - ungeachtet der insgesamt schwieriger gewordenen Finanzlage. «Die Ratingagentur Moody's bewertet Bayerns Finanzpolitik im aktuellen Jahresbericht...

  • Bayern
  • 14.03.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht. | Foto: Daniel Karmann/dpa

In Bayern gehen die Uhren immer noch anders
Wen CSU-Wähler 2023 nicht als Koalitionspartner haben möchten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Aktuelle Umfragewerte bestätigen den Bayern-Kurs der Regierung von Markus Söder. Wenn es um die kommende Landtagswahl geht, so möchten rund 90 Prozent aller CSU-Wähler, unter den demokratischen Kräften einen Partner nicht als Koalitionspartner haben. Zehn Monate vor der Landtagswahl herrscht in Bayern keine Wechselstimmung. Bei einer aktuellen Umfrage im Auftrag von «17:30 SAT.1 Bayern» zeigten sich 53 Prozent mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden. Ebenfalls 53...

  • Bayern
  • 04.01.23
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Hubert Aiwanger im Höhenflug?
Stellvertretender Ministerpräsident nennt erste Ziele für die Landtagswahl 2023

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

  • Bayern
  • 29.12.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Maskenpflicht im Nahverkehr als Witznummer
Karl Lauterbach will an der Regelung festhalten

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Natürlich kann man von Karl Lauterbach nicht verlangen, dass er mit dem öffentlichen Nahverkehr in Bayern regelmäßig unterwegs ist. Doch auch in den anderen Bundesländern dürfte es kaum anders sein: Immer weniger Menschen tragen in Nahverkehrszügen, Bussen, U- und Straßenbahnen Masken. Kontrolliert werden zwar die Fahrausweise, auf fehlende oder mangelhafte Gesichtsbedeckungen wird aber kaum noch hingewiesen. Hat sich das Thema Maskenpflicht erledigt? - "Nein" sagt Karl...

  • Bayern
  • 24.11.22
Panorama
Wenn am Sonntag Landtagswahlen in Bayern wären, würde sich das Kräfteverhältnis bei den großen Parteien deutlich verschieben. | Foto: Wolfgang-stock.adobe.com (Symbolbild)

Wenn am Sonntag Landtagswahl in Bayern wäre
Aktuelle Meinungsumfrage mit interessanten Zahlen

AUGSBURG (dpa/vs) - Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Bayern, so könnte es durchaus überraschende Ergebnisse geben. Auch, wenn die Zahlen ein reines Stimmungsbild sind, die Gunst vieler Wählerinnen und Wähler scheint sich aktuell nachhaltig zu verändern. Die bayerischen Grünen verlieren an Zustimmung, für CSU und Freie Wähler geht es einer repräsentativen Umfrage zufolge leicht bergauf: Wäre am Sonntag Landtagswahl in Bayern, käme die CSU um Ministerpräsident Markus Söder auf 41...

  • Bayern
  • 21.11.22
Panorama
Viele Eurobanknoten stecken in einer Geldbörse. | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/Illustration

Auch in Bayern plagen Menschen Zukunftssorgen
Olaf Scholz bereits abgeschrieben - Markus Söder steht noch ganz gut da

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Die Angst vor weiteren Preissteigerungen ist die aktuelle Hauptsorge der meisten Menschen in Bayern. Andere Themen rücken deutlich in den Hintergrund.  Ein Drittel der Menschen in Bayern fürchtet einer repräsentativen Umfrage des Meinungs- und Marktforschungsinstituts GMS zufolge, aufgrund der Inflation und der gestiegenen Energiepreise zu wenig Geld zum Leben zu haben - und zwar trotz Einsparungen und Verzicht. Insgesamt blicken die Menschen pessimistisch in die Zukunft....

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auch in diesem Jahr die Wiesn besuchen. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archiv

Mit oder ohne Maske aufs Oktoberfest?
Bayerischer Ministerpräsident will Zeichen setzen!

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

  • Bayern
  • 05.09.22
Panorama
Auch der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer steht in der Kritik. | Foto:  Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa (Archivfoto)

Drohende Energieknappheit in Bayern
Warum angeblich die CSU daran schuld sein soll

MÜNCHEN (dpa/vs) - Schwere Vorwürfe an die CSU. Ist sie schuld daran, wenn im Herbst und Winter der Strom knapp werden sollte? Vor dem Hintergrund einer drohenden Energieknappheit hat der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) die CSU für die Notlage in Bayern verantwortlich gemacht. «Die Bayerische Staatsregierung ist in den letzten beiden Jahrzehnten in Sachen Energieversorgung immer den leichtesten Weg gegangen», sagte Hauptgeschäftsführer Detlef Fischer dem...

  • Bayern
  • 03.08.22
Panorama
Ministerpräsident Dr. Markus Söder (Mitte) im Studio des Franken Fernsehens zusammen mit seinem Bürgerbeauftragten Michael Hofmann und Moderatorin Julia Schendel.  | Foto: Udo Dreier
3 Bilder

Söder stand Rede & Antwort!
Das wollten die Menschen wissen

NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

  • Bayern
  • 29.03.22
Panorama
Blick auf einen Briefschlitz am Bayerischen Obersten Rechnungshof. | Foto: picture alliance/dpa/Archivbild

Bayerische Staatsregierung im Schuldenrausch?
Rechnungshof mahnt Überprüfung an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unmittelbar vor Beginn der detaillierten Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) mit mehreren kritischen Fragen und Hinweisen zu Wort gemeldet. In einer aktuellen Stellungnahme, die der ORH an Landtag und Staatsregierung verschickte und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, empfiehlt er unter anderem, die wegen der Corona-Krise geplante Neuverschuldung zu überprüfen. Zudem melden die obersten Rechnungsprüfer des Freistaats...

  • Bayern
  • 11.02.22
Lokales
Science-Fiction-Fan: Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) mit einer „Babylon-5“-Tasse. Die US-​Fernsehserie spielt im fiktiven Babylon-5-Universum. | Foto:  Bayerische Staatskanzlei

Markus Söder im Sommer-Interview:
Tempo 130, grüne Moral, Hass & Hetze und mehr

Von MarktSpiegel-Chefredakteur PETER MASKOW NÜRNBERG/BAYERN – Die Sommerferien kommen! Ab Freitag (30. Juli) geht‘s für viele in den Urlaub. Zeit zum Durchatmen. Zeit für ein großes, exklusives Sommer-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Herr Ministerpräsident, viele Menschen genießen ihre zurückgewonnenen Freiheiten. Haben wir das Thema Corona in Bayern wirklich hinter uns? Dr. Markus Söder: „Wir müssen die Delta-Variante sehr ernst nehmen. Die...

  • Bayern
  • 27.07.21
Panorama
Ein Mitarbeiter eines Impfzentrums hält eine Spritze in der Hand. | Foto: Sina Schuldt/dpa/Symbolbild
2 Bilder

Andeutung von Markus Söder
Bald Sonderrechte für Geimpfte in Bayern?

REGION (dpa/lby/vs) - Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll heute (Donnerstag, 25. Februar) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.
Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der...

  • Bayern
  • 25.02.21
Panorama
2020 konnte Markus Söder noch vor echtem Publikum sprechen. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Wegen Corona 2021 nur online
Heute ist wieder Politischer Aschermittwoch

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

  • Bayern
  • 17.02.21
Panorama
Leitwolf: Ministerpräsident Markus Söder konnte in der Corona-Krise mit einer Mischung aus Souveränität und Empathie Zustimmung für die CSU gewinnen.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Markus Söder konnte im Corona-Management punkten
Neue Umfrage: CSU fast an der absoluten Mehrheit!

REGION (dpa) - Die CSU könnte laut einer weiteren Studie die absolute Mehrheit in Bayern zurückerobern. Fast jeder zweite Wähler in Bayern würde sein Kreuz aktuell bei der Partei von Ministerpräsident Markus Söder machen, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die ,,Augsburger Allgemeine" (Dienstagsausgabe) hervorgeht. Wäre am Sonntag Landtagswahl, kämen die Christsozialen demnach auf 49,1 Prozent der Stimmen. Laut der Zeitung ist es der beste Wert für...

  • Nürnberg
  • 09.06.20
  • 1
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