Eilantrag

Beiträge zum Thema Eilantrag

Panorama
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal.  | Foto: Marijan Murat/dpa

Pflege-Impfplicht
Verfassungsgericht lehnt Eilantrag ab

KARLSRUHE (dpa) - Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.

  • Nürnberg
  • 11.02.22
Lokales
Foto:  © Boragoo/stock.adobe.com/Symbolbild

Eilantrag gegen 2G-plus-Regel
Nürnberger Kino-Chef Weber vor Gericht gescheitert

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Cinecittà-Betreiber Wolfram Weber ist mit der Klage gegen die 2G-plus-Regel vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Der Kino-Chef hatte gegen die Regel, wonach Geimpfte und Genesene für einen Kinobesuch zusätzlich einen negativen Test vorlegen müssen, einen Eilantrag eingereicht. Dieser wurde abgelehnt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Zudem war er gegen die Vorschrift angegangen, dass Kinos nur zu 25 Prozent ausgelastet werden dürfen. Der...

  • Nürnberg
  • 22.12.21
Panorama
Die Bayerische Staatsoper in München. | Foto: Marc Müller/dpa/Archivbild

UPDATE: Musiker wollen Urteil zu Kulturschließungen nicht hinnehmen
Ausgespielt: Musiker scheitern vor Verwaltungsgerichtshof

UPDATE: (dpa/lby) - Nach der Ablehnung ihres Eilantrags gegen die Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Krise erwägt die Initiative «Aufstehen für die Kunst» weitere juristische Schritte - und sogar den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. «Wir überlegen in diese Richtung», sagte der Bariton Christian Gerhaher, der die Initiative gemeinsam mit anderen Musikern ins Leben gerufen hat, der Deutschen Presse-Agentur in München. Auch die Einschaltung des...

  • Nürnberg
  • 15.04.21
Panorama
Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild
2 Bilder

Landesverband zu Hallensport-Verbot: ,,Falsches Signal"
UPDATE 5: Bayern verbietet ab Freitag wegen Corona-Krise Indoor-Sport

UPDATE: 13. November 2020, 15.30 Uhr Scharfe Kritik an der Maßnahme MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) hat das Verbot des Hallensports in Bayern scharf kritisiert. «Diese Entscheidung ist aus unserer Sicht eine kurzfristige Maßnahme ohne Ziel und ein falsches Signal in dieser schwierigen Zeit. Wir haben für diese überhastete Maßnahme kein Verständnis - die Volksseele unserer Sportlerinnen und Sportler, Sportvereine und Sportfachverbände brodelt», erklärte...

  • Nürnberg
  • 12.11.20
Panorama
Ein Demonstrant gegen Anti-Corona-Maßnahmen steht am Rand der Theresienwiese. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag ab
Veranstalter wollte bei Corona-Demo 10.000 Teilnehmer durchsetzen!

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines Veranstalters abgewiesen, der zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München 10.000 Teilnehmer durchsetzen wollte. Die Stadt München hatte erneut lediglich 1.000 Teilnehmer für die am Samstag geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt. Der Veranstalter hatte sich an die Richter in Karlsruhe gewandt, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Bayerische...

  • Nürnberg
  • 12.06.20
Panorama
Foto: picture alliance/dpa/Symbolbild

Schul- und Kita-Schließungen in der Corona-Krise
Karlsruhe lehnt Eilantrag einer Familie ab

KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag einer Familie aus Bayern gegen die Schul- und Kita-Schließungen in der Corona-Krise abgewiesen. Die Kläger wiesen zwar nachvollziehbar auf die erheblichen Belastungen ihres Familien- und Berufslebens hin, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichen Entscheidung. Angesichts der Gefahren für Leib und Leben müssten die Interessen der betroffenen Eltern und Kinder aber zurücktreten. Geklagt hatten die Eltern mit ihren vier Töchtern,...

  • Nürnberg
  • 10.06.20
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