Schul- und Kita-Schließungen in der Corona-Krise
Karlsruhe lehnt Eilantrag einer Familie ab

KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag einer Familie aus Bayern gegen die Schul- und Kita-Schließungen in der Corona-Krise abgewiesen. Die Kläger wiesen zwar nachvollziehbar auf die erheblichen Belastungen ihres Familien- und Berufslebens hin, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichen Entscheidung. Angesichts der Gefahren für Leib und Leben müssten die Interessen der betroffenen Eltern und Kinder aber zurücktreten.

Geklagt hatten die Eltern mit ihren vier Töchtern, von denen drei zur Schule gehen und die jüngste noch in die Kita. Die Eltern arbeiten beide in Vollzeit und teilen sich den Haushalt und die Kinderbetreuung. Sie hatten geltend gemacht, dass sie die Beschränkungen inzwischen für nicht mehr verhältnismäßig halten. Die Mädchen würden dadurch in ihrem grundgesetzlich geschützten Recht auf Bildung und persönliche Entwicklung verletzt. Dabei stehe nicht gesichert fest, ob ein regulärer Schul- und Kita-Betrieb die Infiziertenzahlen tatsächlich wieder steigen lassen würde.

Im Eilverfahren wogen die Verfassungsrichter nur die drohenden Nachteile gegeneinander ab. Dabei kommen sie zu dem Ergebnis, dass der sofortige Wegfall sämtlicher Beschränkungen die größeren Risiken berge. Eine Rolle spielte auch, dass der Präsenzunterricht inzwischen stufenweise wiederaufgenommen wird und es Notbetreuungsangebote gibt.

Die Familie hatte auch Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese nahmen die Richter nicht an und verwiesen die Kläger an die bayerischen Verwaltungsgerichte. Sie müssten erst den Rechtsweg erschöpfen. Das sei vor allem bei den Schul- und Kita-Schließungen wichtig, weil hier die Bewertungen und Risikoeinschätzungen von Experten von großer Bedeutung für die verfassungsrechtliche Beurteilung seien.

Autor:

Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

Webseite von Nicole Fuchsbauer
Nicole Fuchsbauer auf Facebook
Nicole Fuchsbauer auf Instagram
Nicole Fuchsbauer auf Twitter
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

13 folgen diesem Profil
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Anzeige

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen