Grüne Ideologie

Beiträge zum Thema Grüne Ideologie

Panorama
Symbolfoto: Boris Roessler/dpa

FW-Chef gibt Kontra
Aiwanger prüft Förderprogramm für Holzheizungen

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will ein eigenes Landes-Förderprogramm für reine Holzheizungen prüfen, sollte das Heizungsgesetz des Bundes nicht noch einmal korrigiert werden. «Holzenergie wird gezielt ausgebremst», kritisierte der Freie-Wähler-Chef mit Blick auf die aktuell in Berlin beschlossenen oder geplanten Regelungen. Wenn hier nicht noch eingegriffen werde, «müssen wir in Bayern selbst anpacken und ein Förderprogramm für...

  • Nürnberg
  • 04.10.23
Panorama
Symbolfoto: Frank Rumpenhorst/dpa

Forderung aus der Politik
Gas-Umlagensenkung an Kunden weitergeben!

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverbraucherministerin Steffi Lemke hat Gaslieferanten aufgefordert, die Entlastung durch einen Wegfall von Gasumlagen direkt an die Kunden weiterzugeben. «Auch wenn für Verbraucherinnen und Verbraucher die Preise für Erdgas nicht mehr die Spitzenwerte des Krisenjahres 2022 erreichen, bleiben sie dennoch auf einem langfristig hohen Niveau», sagte die Grünen-Politikerin der dpa. «Mit dem Wegfall von zwei Umlagen wird für die Gaslieferanten die Beschaffung von Gas nun...

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  • 04.10.23
Panorama
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Arbeitsmarkt
Solarbranche braucht hunderttausende Fachkräfte

MÜNCHEN (dpa/mue) - Die europäische Solarbranche rechnet in den nächsten Jahren mit einem Bedarf von mehreren hunderttausend zusätzlichen Fachkräften. Nach einem Bericht des europäischen Dachverbands Solar Power Europe (SPE) hatte der Sektor in der EU bis zum vergangenen Jahr hochgerechnet 648.000 «Vollzeitäquivalente» geschaffen, zum größten Teil in Installation und Montage. Bis 2027 könnten es bei einer Fortdauer des Sonnenenergiebooms demnach in einem «mittleren Szenario» bereits 1,2...

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  • 02.10.23
Panorama
Symbolfoto: picture alliance / dpa

Die Stimmung kippt
Deutsche befürchten schlechteren Lebensstandard

BERLIN (dpa/mue) - Viele Bundesbürger beklagen laut einer Umfrage eine schlechte Gemütslage in Deutschland - und erwarten vor allem für die jüngere Generation künftig einen schlechteren Lebensstandard. Nach der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL/ntv gaben 64 Prozent an, dass die «allgemeine Stimmung in ihrem persönlichen Umfeld» heute «schlechter als vor fünf Jahren» sei. In Ostdeutschland waren es sogar 70 Prozent. Gut ein Drittel (36 Prozent) beschrieben ihre «persönliche...

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  • 02.10.23
Panorama
Symbolfoto: © dessauer / AdobeStock

Es bleibt teuer
Immer mehr Unternehmen wollen Preise erhöhen

MÜNCHEN (dpa/mue) - Eine Umfrage des Ifo-Instituts deutet darauf hin, dass sich die Inflation als zäh erweisen könnte. Die sogenannten Preiserwartungen der Unternehmen sind nach zwölf Monatsrückgängen in Folge erstmals wieder leicht gestiegen, wie die Münchner Wirtschaftsforscher mitteilen. «Es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis die Inflationsrate das Zwei-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank erreichen wird», sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Die Preiserwartungen stiegen im...

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  • 29.09.23
Panorama
Symbolfoto: Annette Riedl/dpa

„Zentrale Kontrolleinheit“ geplant
Bayern will Cannabis-Konsum beschränken

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayern will für den Fall einer bundesweiten Cannabis-Legalisierung den Konsum durch eigene Maßnahmen beschränken. Eine «zentrale Kontrolleinheit» soll durch einen strengen Vollzug des Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung im Freistaat «den Konsum dieser gefährlichen Droge eindämmen und so weit wie möglich verhindern», kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in München an. Auch sollen alle in Frage kommenden juristischen Schritte ergriffen werden, um gegen das...

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  • 28.09.23
Panorama
Der Speicher im niedersächsischen Rehden verzeichnet Angaben zufolge einen Füllstand von 97,42 Prozent.
Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Puffersystem für den Markt
Gasspeicher zu über 95 Prozent gefüllt

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Erdgasspeicher in Deutschland haben die Füllstandsmarke von 95 Prozent vorzeitig erreicht. Zuletzt waren sie nach vorläufigen Daten des europäischen Gasspeicherverbands GIE zu 95,05 Prozent gefüllt. Eine im vergangenen Jahr während der Gaskrise eingeführte Verordnung sieht vor, dass die Speicher bis zum 1. November zu 95 Prozent gefüllt sein sollen; damit sind die Gasspeicher heuer schneller befüllt worden als vor einem Jahr. Am Morgen des 26. September 2022 betrug der...

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  • 27.09.23
Panorama
Polizeibeamte überprüfen einen Kleintransporter bei einer Kontrolle gegen Schleuserkriminalität.
Foto: Patrick Pleul/dpa

Schleuser entkommt
43 Flüchtlinge in Kleintransporter entdeckt

POCKING (dpa/lby/mue) - In Niederbayern hat die Bundespolizei mehr als 40 Flüchtlinge in einem Kleintransporter entdeckt. Die Menschen seien in dem Lieferwagen zusammengepfercht gewesen, berichtete ein Sprecher der Bundespolizei in Passau. Der mutmaßliche Schleuser konnte zunächst entkommen. Die Polizisten hatten den Transporter an der Anschlussstelle Pocking der Autobahn 3 kontrolliert, wenige Kilometer hinter der Grenze zu Österreich. In dem Fahrzeug waren 43 Flüchtlinge und der verdächtige...

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  • 27.09.23
Panorama
Juli Zeh ist Schriftstellerin und Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht.
Foto: Sören Stache/dpa

Verfassungsrichterin
„Schulsystem geht vor die Hunde“

BERLIN (dpa/mue) - In Deutschland fehlt nach Ansicht der Bestseller-Autorin und Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht Juli Zeh («Unterleuten») die Bereitschaft, für Schulen ausreichend Geld auszugeben. «Einerseits werden Kinder heute stark in den Mittelpunkt gerückt und manchmal regelrecht zu Ego-Projekten ihrer Eltern gemacht. Andererseits lässt man das Schulsystem vor die Hunde gehen, als gäbe es kein Morgen», sagte die zweifache Mutter der Deutschen Presse-Agentur vor der...

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  • 26.09.23
Panorama
Das Europaparlament hat eine Blockade von Verhandlungen über die geplante Reform des EU-Asylsystems angekündigt.
Symbolfoto: Virginia Mayo/AP/dpa

Heftige Kritik aus Europa
Ampel wegen Migrationspolitik unter Druck

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung...

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  • 26.09.23
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

Gerecht oder nicht?
Geförderter Solarstrom für E-Autos

BERLIN (dpa/mue) - Ein neues staatliches Förderprogramm für das Laden von Elektroautos mit Solarstrom startet an diesem Dienstag. Im Topf sind bis zu 500 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte, bereits jetzt zeige sich ein enormes Interesse an der Förderung. «Hunderte Anfragen erreichen uns dazu schon jeden Tag. Wir liegen also genau richtig mit dem Ansatz, ein Paket aus Photovoltaik-Anlage, Batteriespeicher und Ladestation zu fördern. So wird der selbst erzeugte...

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  • 25.09.23
Panorama
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Foto: Kay Nietfeld/dpa

(Illegale) Migration
Faeser lehnt Flüchtlings-Obergrenze weiter ab

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder für eine jährliche Obergrenze von Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt. «Obergrenzen sind halt insofern nicht einzuhalten, weil wir europäisches Recht haben, internationales Recht, wir können gar nicht das Individualrecht auf Asyl alleine reduzieren», sagte Faeser in der ARD-Sendung «Anne Will» und fügte hinzu: «Wir sind an die Genfer Flüchtlingskonvention, an die Europäische...

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  • 25.09.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Armin Weigel/dpa

Votum war eindeutig
Klares „Ja“ für BMW-Batteriewerk

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

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  • 25.09.23
Panorama
Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa

Nach dänischem Vorbild
„Rückkehrzentren“ für abgelehnte Asylbewerber gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will die Freizügigkeit für abgelehnte Asylbewerber hierzulande massiv einschränken. «Abgelehnte Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können, müssen nach dänischem Vorbild in Rückkehrzentren bleiben», sagte der CDU-Politiker der «Bild»-Zeitung. Das Asylbewerberleistungsgesetz müsse ebenfalls reformiert werden. Ausnahmslos müsse von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber umgestellt werden. «Das heißt:...

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  • 21.09.23
Panorama
Ein Lastwagen fährt auf einer Bundesstraße an einer Mautsäule vorbei.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Lkw-Mautreform
Kommt jetzt die nächste Teuerungswelle?

BERLIN / DÜSSELDORF (dpa/mue) - Verbraucher müssen wegen steigender Transportkosten mit höheren Preisen beim Einkaufen rechnen. Davon geht die Logistikbranche aus und sieht als Grund dafür die von der Bundesregierung geplante höhere Lkw-Maut. Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), sagte in Berlin, mehr als 80 Prozent der Güter würden mit dem Lkw transportiert. Angesichts geringer Margen der Betriebe in der Branche werde die...

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  • 21.09.23
Panorama
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Grüne Verbotskultur
Streit um geplante EU-Führerscheinregeln

BRÜSSEL (dpa/mue) - Ein Vorschlag für verschärfte EU-Führerscheinregeln hat heftige Debatten im EU-Parlament ausgelöst. Dabei geht es um einen Vorstoß der französischen Grünen-Abgeordneten Karima Delli, wonach es künftig beispielsweise für Fahranfänger ein grundsätzliches Tempolimit von 110 Kilometern pro Stunde für Autos geben soll. Zudem will Delli, dass medizinische Tests verpflichtend werden, um die «körperliche und geistige Tauglichkeit» von Autofahrern zu gewährleisten. Bei deutschen...

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  • 21.09.23
Panorama
Symbolfoto: Cecilia Fabiano/LaPresse/AP/dpa

Illegale Einreisen
Europa in neuer Migrationskrise

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des stark gestiegenen Zuzugs von Migranten fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, ein Umsteuern der Bundesregierung. «Europa ist de facto in einer neuen Migrationskrise», sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könne aber nicht durch Nichtstun bewältigt werden. Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) müssten ihre «Verweigerungshaltung» aufgeben. «Neben Humanität braucht es...

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  • 19.09.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Rohrkrepierer?
Absatz von Wärmepumpen soll angekurbelt werden

BERLIN (dpa/mue) - Verbände fordern Anstrengungen, um den Absatz von Wärmepumpen anzukurbeln. Die Förderanträge in diesem Jahr seien eingebrochen. Der Bundesverband Wärmepumpe sprach sich für Entlastungen beim Strompreis aus - nach einem Wärmepumpengipfel im Bundeswirtschaftsministerium waren öffentliche Äußerungen im Anschluss jedoch nicht geplant. Kristina Haverkamp, Geschäftsführerin der Deutschen Energie-Agentur, sagte der Deutsche Presse-Agentur zum Gebäudeenergiegesetz: «Wichtig ist, dass...

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  • 19.09.23
Panorama
Symbolfoto: Boris Roessler/dpa

Hohe Zusatzkosten
Wird das Deutschlandticket jetzt doch teurer?

BERLIN (dpa/mue) - Die Finanzierung des Deutschlandtickets im Nah- und Regionalverkehr wird nach einer Prognose der Verkehrsbranche im kommenden Jahr für Bund und Länder deutlich teurer. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) prognostiziert für 2024 einen Bedarf von über einer Milliarde Euro mehr auf insgesamt 4,09 Milliarden. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden VDV-Papier für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hervor. Als potenzielle Maßnahmen, um den...

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  • 19.09.23
Panorama
Foto: Sven Hoppe/dpa

„Falsche Dinge angepackt“
Söder relativiert Arbeit der Ampel

BERLIN (dpa/mue) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder relavtiviert das Ergebnis einer Studie, der zufolge die Ampel-Koalition eine beachtliche Zahl von Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag inzwischen eingelöst hat. «Wenn es relevant ist, Verbote zu machen für Süßigkeitenwerbung, wenn es relevant ist, Drogen freizugeben, wenn es relevant ist, das Selbstbestimmungsrecht für 14-Jährige an erste Stelle zu setzen, dann haben sie eine Menge bewegt», sagte der bayerische Ministerpräsident im...

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  • 15.09.23
Panorama
Symbolfoto: Jacob Ford/Odessa American/dpa

Energiekrise
Ölpreise steigen erneut auf Höchststände!

SINGAPUR (dpa/mue) - Der Preisauftrieb am Ölmarkt hält an; die Preise markieren erneut den höchsten Stand seit vergangenen November. In der Spitze kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im November deutlich mehr als 94 US-Dollar. Ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg bis auf etwas mehr als 91 Dollar. Zuletzt notierte der Brent-Preis bei 94,29 Dollar. Das waren 59 Cent mehr als am Vortag. Der WTI-Preis stieg um 65 Cent auf 90,81...

  • Nürnberg
  • 15.09.23
Panorama
Symbolfoto: Felipe Passolas/dpa

Forscher schlagen Alarm
Belastungsgrenzen der Erde überschritten!

POTSDAM (dpa/mue) - Die Ausbeutung des Planeten Erde durch den Menschen erzeugt immer größere Risiken. Einer Studie zufolge sind sechs von neun sogenannten planetaren Belastungsgrenzen bereits überschritten - zum Teil deutlich. «Die Erde ist ein Patient, dem es nicht gut geht», wird Ko-Autor Johan Rockström, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), in einer Mitteilung des Instituts zitiert. «Wir wissen nicht, wie lange wir entscheidende Grenzen derart überschreiten können,...

  • Nürnberg
  • 14.09.23
Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Insolvenzen
Immer mehr Firmen rutschen in die Pleite

Wiesbaden (dpa) - Bei den Firmenpleiten in Deutschland zeigt der Trend weiter nach oben. Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzverfahren lag im August dieses Jahres um 13,8 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Im Juli 2023 hatte es einen Anstieg um 23,8 Prozent gegeben. Die Verfahren flössen erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik ein, der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liege in vielen Fällen annähernd...

  • Nürnberg
  • 13.09.23
Panorama
Symbolfoto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Dorothee Bär fordert Sexkauf-Verbot
„Deutschland ist das Bordell Europas!“

BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionsvize Dorothee Bär spricht sich dafür aus, den Kauf von Sex zu verbieten, um betroffene Frauen besser zu schützen. «Die Situation von Prostituierten in Deutschland ist dramatisch. Wir brauchen dringend einen Paradigmen-Wechsel: ein Sexkauf-Verbot in Deutschland», sagte die CSU-Politikerin der «Bild». Nach ihrer Schätzung gibt es bundesweit rund 250.000 Prostituierte derzeit. Die meisten kämen aus dem Ausland, nur ein Bruchteil sei behördlich angemeldet....

  • Nürnberg
  • 12.09.23
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