Hass

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

NÜRNBERG (pm/nf) – Der Weihnachtsbaum der Stadt Nürnberg am Bahnhofsplatz ist am Mittwochvormittag  orangefarben besprüht worden. Verantwortlich sind dem ersten Anschein nach Klima-Chaoten der Vereinigung Letzte Generation. Die Polizei konnte die Verursacher der Aktion vor Ort stellen. Die Kosten für die Sachbeschädigung und den Einsatz des für die Reinigung des Gehwegs zuständigen Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör) werden aktuell ermittelt. Die Stadt Nürnberg wird gegen die...

MÜNCHEN (pm/nf) - Wegen Verleumdung und Beleidigung von Politikern hat die Polizei im Zuge einer bayernweiten Razzia mehrere Gebäude durchsucht. 17 Beschuldigte sind im Visier der Ermittler. Es geht um die Verleumdung und Beleidigung von Politikern anlässlich der Bundestagswahl. Seit heute, 6 Uhr, finden bundesweit unter Koordinierung des Bundeskriminalamts Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet statt, die in Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 standen. Bayerische Ermittler...

BERLIN (dpa) - Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat der Bundesrat die Bundesregierung um mehr Koordinierung bei der Aufnahme der inzwischen fast 110.000 Kriegsflüchtlinge gebeten. Gleichzeitig betonten die Mitglieder der Länderkammer bei ihrer Sitzung am Freitag, die Solidarität der Bundesländer bei der Bewältigung dieser Aufgabe sei groß - auch untereinander. Weitere Punkte, über die beraten und abgestimmt wurde: KINDER VOR QUALM SCHÜTZEN: Der Bundesrat...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

REGION (pm/nf) - Kann Wissenschaft Demokratie? Im Interview spricht Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem Epidemiologen und SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach (58) über den Konflikt zwischen dem Parlamentarier und dem Wissenschaftler, die Rolle als omnipräsenter Corona-Mahner und die Frage, ob man sich an Morddrohungen „gewöhnen“ kann. Herr Prof. Dr. Lauterbach, schön, dass Sie Zeit für unser Special „Corona: Stresstest für Demokratie und...