Protest

NÜRNBERG (dpa/lby/ak) – In Nürnberg haben am Mittwochabend etwa 200 Menschen gegen das Urteil eines Budapester Gerichts protestiert, das die non-binäre Person Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt hat. Die Demonstration begann mit einer Kundgebung am Jamnitzerplatz und zog anschließend durch Gostenhof. Nach Angaben der Polizei blieb die Lage weitgehend ruhig, lediglich vereinzelte Pyrotechnik sorgte für kleinere Störungen. Verletzte oder Sachschäden wurden nicht gemeldet, die Versammlung...

Italien erhöht 2026 die Maut auf seinen AutobahnenVon den an die Inflation angepassten Tariferhöhungen ist auch eine bei Touristen beliebte Strecke betroffen Rom (dpa/nf) - Mit dem Beginn des neuen Jahres müssen sich Autofahrer in Italien auf höhere Kosten bei der Nutzung gebührenpflichtiger Autobahnen einstellen. Ab dem 1. Januar 2026 steigen die Tarife bei fast allen Autobahnmauten um durchschnittlich 1,5 Prozent und werden damit an die Inflation angepasst. Die Anpassung komme trotz...

Palma (dpa) - Auf Mallorca läuft der Countdown: Ostern geht die beliebteste Urlaubsinsel der Deutschen in eine neue Saison, die nach Einschätzung der Branche alle Besucherrekorde brechen wird. Am 24. April starten am Ballermann die viertägigen Opening-Partys der Kult-Lokale Bierkönig und Megapark. Sie gelten als offizieller Saisonauftakt. Während Mallorca-Fans aus dem kühlen Norden sich ebenso wie Hoteliers, Restaurant- und Barbesitzer erwartungsvoll die Hände reiben, herrscht in Palma auch...

Wenn Angelina Jolie, Daniel Radcliffe und SpongeBob Schwammkopf gemeinsam die Stimme erheben, droht Gefahr im Verzug. Stars der deutschen Synchronbranche suchen erstmals das Licht der Öffentlichkeit. Köln (dpa) - Namhafte deutsche Synchronstimmen von Hollywoodstars zeigen Gesicht, um vor der Bedrohung ihrer Branche durch Künstliche Intelligenz (KI) zu warnen. «Du kennst diese Gesichter mit diesen Stimmen. Aber Du kennst nicht die Gesichter hinter den Stimmen», heißt es zu Beginn eines...

Der Fall eines jungen Polen, der nachts in einem Münchner U-Bahnhof vergewaltigt worden sein soll, schlug international Wellen. Vor Gericht schweigt der Angeklagte - seine Anwältin erhebt Vorwürfe München/Warschau (dpa) - Im Prozess um die Vergewaltigung eines polnischen Touristen nachts in einem Münchner U-Bahnhof verweigert der Angeklagte die Aussage. Ihr Mandant werde sich «schweigend verteidigen», sagte seine Anwältin Rita Drar zu Beginn der Verhandlung vor dem Landgericht München I. Sie...

Bis zuletzt hielt sich die Marine über das Vorhaben bedeckt. Zwei Schiffe sollen nun die mit geopolitischen Spannungen geladenen Meerenge zwischen Taiwan und China durchfahren. Berlin (dpa/nf) - Die Deutsche Marine wird die umstrittene Meerenge zwischen China und Taiwan ungeachtet chinesischer Proteste durchfahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte die Fahrroute am Freitag in Berlin am Rande einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas. Grund...

BRÜSSEL (dpa) - Die Bundesregierung sorgt innerhalb der Nato für Unmut, weil sie ein neues Unterstützungsprojekt für die Ukraine nicht als Mission bezeichnet sehen will. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr, werden Berliner Argumente gegen die Verwendung des Wortes von fast allen anderen Alliierten als unnötige Rücksichtnahme auf Russland und als nicht nachvollziehbar angesehen. Die Bundesregierung vertritt demnach den Standpunkt, dass der Name «Nato Mission Ukraine» (NMU)...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach dem Protest gegen das bayerische "Genderverbot" vor der Staatskanzlei drohen den beiden Aktivistinnen nun strafrechtliche Konsequenzen. «Gegen beide Personen wurden Anzeigen unter anderem wegen Verstöße nach dem Versammlungsgesetz, Hausfriedensbruch sowie Widerstand gegen Vollzugsbeamte erstattet», teilte das Polizeipräsidium München mit. Am Mittwoch hatten zwei Schülerinnen aus Protest zwischen zwei Fahnenmasten vor der Staatskanzlei ein Banner mit der Aufschrift...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat grünes Licht für den Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben. Die Länder stimmten mehrheitlich dagegen, das entsprechende Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu verweisen. Die Bundesregierung kündigte zugleich ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirtschaft an. Man habe sich bereits auf einzelne Punkte verständigt, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Katja Hessel (FDP), vor der Länderkammer. In einer...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat befasst sich morgen nicht mit der von der Bundesregierung geplanten und umstrittenen Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte. Das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die Maßnahme enthalten ist, steht nicht auf der Tagesordnung der Länderkammer, wie ein Sprecher des Bundesrats sagte. Die nächste reguläre Sitzung des Bundesrats ist für den 22. März geplant. Das bedeutet, der sogenannte Ständige Beirat stimmte beim Haushaltsfinanzierungsgesetz keiner...

UPDATE: Auch in der Region kommt es zu Verkehrsbehinderungen. Im Rahmen einer für 9 bis 13 Uhr angemeldeten Veranstaltung werden zwischen 9.30 und 11 Uhr sechs der Autobahnauffahrten der A 70 und A 73 in Stadt und Landkreis blockiert. Betroffen sind die Autobahnauffahrten Hirschaid, Bamberg-Ost, Bamberg-Hafen, Roßdorf am Berg, Breitengüßbach-Süd und Breitengüßbach-Nord. Außerdem sollen während einer von 9 bis 13 Uhr dauernden Versammlung am Autohof bei Burghaslach zwischen 9.30 und 11 Uhr bei...

NÜRNBERG (pm/nf) – Auf die für kommende Woche angekündigten Aktionen und Proteste von Landwirten im Freistaat bereitet sich die Bayerische Polizei laut Innenminister Joachim Herrmann bereits umfangreich vor: "Unser Ziel ist, einen möglichst störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen der Bevölkerung im Rahmen unserer Möglichkeiten zu minimieren", so Herrmann in Nürnberg.  Protest-UPDATE 3: Bauern demonstrieren am 12. Januar in Nürnberg! Dabei...

OCKHOLM (dpa/nf) - Wütende Bauern haben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Sie hätten am Donnerstag den Anleger in Schlüttsiel blockiert, sagte ein Polizeisprecher. Habeck habe deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Erst in der Nacht erreichte der Wirtschaftsminister das Festland mit einer weiteren Fähre, wie die Flensburger Polizei und ein Ministeriumssprecher am Freitagmorgen bestätigen. Nach Angaben der Polizei handelte...

UPDATE: 4. Januar REGION (pm/nf) – Die Bauernorganisation «Landwirtschaft verbindet Bayern» (LVB) hält auch nach dem teilweisen Zurückweichen der Bundesregierung an ihren Protestplänen für die kommende Woche fest. Die Ankündigung der Ampel-Koalition reicht dem Verband nicht aus, wie Vorstandsmitglied Christoph Huber am Donnerstag auf Anfrage sagte. «Unsere Demonstrationspläne werden wir nicht stoppen.» Die Ampel-Koalition wollte ursprünglich sowohl die Steuervergünstigung für Agrardiesel als...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Kritik aus Bayern am Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition mit seinen diversen Einsparplänen reißt nicht ab. «Jetzt passiert genau das, was wir immer angemahnt haben: Die Bevölkerung, Landwirte und die Länder sollen die Zeche für die Fehler der Ampel mitzahlen. Das werden wir nicht hinnehmen», sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) in München. Landwirte laufen Sturm gegen Ampelpläne! Er warnte vor spürbaren Auswirkungen auch auf Bayern. «Ich sage hier glasklar:...

BERLIN (dpa) - Essengehen wird im kommenden Jahr noch mal deutlich teurer. Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben der Chefhaushälter von SPD, Grünen und FDP darauf verständigt, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab dem 1. Januar wieder auf 19 Prozent anzuheben. Aktuell werden Speisen in der Gastronomie mit 7 Prozent Mehrwertsteuer belegt. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga reagierte empört. «Statt Steuerfairness zu schaffen und Essen einheitlich mit 7 Prozent zu...

MÜNCHEN (dpa) - Gemeinsam protestieren die Apothekerinnen und Apotheker am 22. November unter anderem für die Erhöhung ihres Honorars, wie der Landesapothekerverband Baden-Württemberg in Stuttgart mitteilte. Auch Lieferengpässe, gestiegene Kosten und Personalsorgen seien Gründe für den Protesttag. «Viele meiner Kolleginnen und Kollegen stehen mit dem Rücken zur Wand», erläuterte die Präsidentin des Landesapothekerverbandes Baden-Württemberg, Tatjana Zambo. Die Vergütung sei seit über zehn...

GERSTHOFEN (dpa/lby) - Im Landkreis Augsburg ist eine umstrittene Unterbringung von 440 Flüchtlingen in einem Hotel gescheitert. Wie das Landratsamt am Mittwoch mitteilte, hätten Differenzen zwischen dem Hotelbetreiber und dem Grundstückseigentümer zu dem Scheitern geführt. Der Plan von Landrat Martin Sailer war in der vergangenen Woche bekanntgeworden und hatte zu heftiger Kritik nicht nur von Anwohnern geführt. Auch Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hatte Unverständnis geäußert und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In einem «Heimatpakt» wollen sich 31 Verbände von Bauernverband bis Wiesnwirte gemeinsam gegen unwillkommene politische Vorgaben einsetzen. Offizielle Zielsetzung ist, «Lebensfreude, Genuss und Nachhaltigkeit zusammenzubringen», wie der neue Verein mitteilte. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Bauernverband, Blasmusikverband, Hotel- und Gaststättenverband, Landesmetzgerinnung, die Vereinigung der bayerischen Festwirte und die Münchner Wiesnwirte. Dem...

MÜNCHEN (pm/nf) – Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) hat dem Bayerischen Landtag kürzlich die Forderung von 40.320 Bürgern, die keine Tierversuche in Augsburg wollen, überbracht. Die Unterschriften waren im Rahmen der Kampagne „Nein zum Tierversuchslabor in Augsburg“ gesammelt worden. Mit seiner Unterschriftenübergabe im Maximilianeum in München bekräftigt der Verein Ärzte gegen Tierversuche im Namen von 40.320 Bürgern seine Forderung an die Landesregierung, nicht in das...

BERLIN (pm/nf) –  Im Streit um die GEG-Novelle (Gebäudenergiegesetz) fordert der Verband Wohneigentum (VWE) Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in einem Offenen Brief dazu auf, vom vorliegenden Entwurf Abstand zu nehmen. VWE-Präsident Peter Wegner plädiert dafür, die „Reset-Taste“ zu drücken und das Projekt „Klimafreundlicher Gebäudebestand“ solide und ganzheitlich geplant neu aufzusetzen. "Es ist höchste Zeit, dass die Politik den Ärger und die Sorgen...

GANGES (dpa) - Ein Verbot von Kochtöpfen auf einer Demonstration gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Rentenreform hat in Frankreich für Kopfschütteln gesorgt. Vor einem Besuch Macrons im südfranzösischen Ganges wiesen Polizisten Demonstranten mit Töpfen ab, wie Videos zeigten. Medien berichteten auch von beschlagnahmten Töpfen. Die Beamten begründeten dies mit einer Anordnung des Departements. Darin wurde für die Dauer des Präsidentenbesuch das Mitführen von «tragbaren Tongeräten»...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Ministerien für Wirtschaft und für Bau stemmen sich gegen die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) müsse «dieses sozial ungerechte Heizungs-Gesetz stoppen», sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Donnerstag. «Gerade auf die ältere und ländliche Bevölkerung kommen durch das Einbauverbot neuer fossiler Heizungen ab 2024 sowie die Sanierungsverpflichtungen hohe Kosten zu.» In der...

BERLIN (dpa) - Vor der nächsten Protestwelle der Klimagruppe Letzte Generation kommende Woche geht die Bewegung Fridays for Future klar auf Distanz. «Die Klimakrise braucht gesamtgesellschaftliche Lösungen, und die finden und erstreiten wir nur gemeinsam und nicht, indem wir Menschen im Alltag gegeneinander aufbringen», sagte Sprecherin Annika Rittmann der Deutschen Presse-Agentur. Auch von den Grünen im Bundestag kam deutliche Kritik. «Mit ihrem elitären und selbstgerechten Protest bewirkt die...