Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

BERLIN (dpa/mue) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen schärferen Lockdown im Einzelhandel durchzusetzen.
 «Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht», sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin.
 Er verwies auf eine HDE-Umfrage...

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen des Vollzugs der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hat die Stadt Erlangen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt, vorerst bis 18. April, die weiterhin geltende Maskenpflicht in der Innenstadt (Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) sowie ein Alkoholkonsumverbot (ganztägig); gültig in der Nürnberger Straße (beginnend ab Sedanstraße), am Besiktasplatz, in der Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße, in der Hauptstraße (beginnend...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Zahl der Corona-Virus-Neuinfektionen ist im Stadtgebiet Erlangen wieder gestiegen. Stand Samstag, 13. März, lag der Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner den dritten Tag in Folge über 35. Dies meldet das städtische Presseamt. Entsprechend der bayernweiten Vorgaben gelten deshalb ab Montag, 15. März, veränderte Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind dann jeweils nur noch mit einem weiteren Haushalt...

ERLANGEN (pm/mue) - Einer Polizeistreife fiel nachts im Erlanger-Zentrum ein Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf. Während das Polizeifahrzeug an einer roten Ampel hielt, raste der Pkw im Querverkehr bei Grün an der Streife vorbei. Die Polizisten hatten bei der Verfolgung einige Mühe; das Fahrzeug war Innerorts mit Geschwindigkeiten jenseits der 100 km/h unterwegs. Erst nachdem Blaulicht und Martinshorn zum Einsatz kamen, stoppte der Wagen, an dessen Steuer ein 18-Jähriger...