Justizminister

Beiträge zum Thema Justizminister

Panorama
Eine abgeschossene Drohne steht während der Vorführung eines mobilen Drohnenabwehrsystems auf einem Tisch. Foto: Peter Kneffel/dpa

Noch kein Abschuss
Drohnen über Bayerns Gefängnissen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Fünf Mal sind Drohnen bis Mitte November über oder nahe an bayerische Gefängnisse heran geflogen - doch die in 8 der 36 Justizvollzugsanstalten installierten Abwehrsysteme kamen bislang noch nicht zum Einsatz. Sofern das mobile Drohnenabwehrsystem «Dropster» am jeweiligen Standort überhaupt vorhanden war, seien die Drohnen nur kurz in die Verbotszone eingedrungen, schilderte das Justizministerium in München der Deutschen Presse-Agentur. «Ein Einsatz war während der wenigen...

  • Bayern
  • 29.12.23
Ratgeber
Georg Eisenreich (CSU), Staatsminister der Justiz, will klare Regeln für automatisierte Online-Inkassodienste. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Thema Online-Inkassodienste
Mehr Rechtssicherheit für Verbraucher und Unternehmen?

REGION (dpa/lby) - Bayern fordert Regeln für automatische Inkassodienste im Internet. "Die Geltendmachung von Mieterrechten oder Fluggastrechten ist schon heute ein digitales Massengeschäft", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München vor dem Beginn der Justizministerkonferenz der Länder an diesem Donnerstag. "Verbraucher und Unternehmen brauchen in diesem Bereich Rechtssicherheit. Der Bundesgesetzgeber muss klar regeln, welche Geschäftsmodelle zulässig sind - und welche nicht."...

  • Bayern
  • 26.11.20
Panorama
Siegfried Zelnhefer (l.), Vorsitzender des Presseclubs, und Moderatorin Susanne Stemmler begrüßen Prof. Dr. Winfried Bausback. | Foto: © John R. Braun

Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback zu Besuch im Presseclub

NÜRNBERG (jrb) - Im gutbesuchten Marmorsaal des Presseclubs konnten die Verantwortlichen den Bayerischen Justizminister begrüßen. Der Abend war geprägt von den Ereignissen in Köln und anderen Städten. Der Minister kritisierte mit Blick auf die Ereignisse, dass im Rahmen der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung die Erhebung der schriftlichen Nachrichten, die per SMS oder über andere Kanäle verbreitet werden, ausgeklammert worden sind. So ist es derzeit nicht möglich, einen Nachweis zu...

  • Nürnberg
  • 19.01.16
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